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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2004 - 11 A 309/04   

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https://dejure.org/2004,80042
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2004 - 11 A 309/04 (https://dejure.org/2004,80042)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.07.2004 - 11 A 309/04 (https://dejure.org/2004,80042)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 (https://dejure.org/2004,80042)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2019 - 11 B 1033/18

    Unterfallen von Schaltkästen unter das Telekommunikationsgesetz ; Einordnung von

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. November 1998 - 3 BN 2.98 -, juris, Rn. 6; vgl. hierzu auch OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, n. v., Entscheidungsabdruck S. 3.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2019 - 11 B 1118/19

    Festsetzung von Sondernutzungsgebühren im Zusammenhang mit Werbung für eine

    Insoweit übersieht die Antragsgegnerin zunächst, dass das Verwaltungsgericht ausdrücklich nur von einer "Einschätzung in einer ergänzenden Erwägung des Urteils vom 30. September 2003 - 16 K 7323/02 -", nachgehend OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, juris, also einer für die damalige Entscheidung nicht entscheidungserheblichen Erwägung, abgewichen ist und die damalige Entscheidung zudem eine andere Werbeanlage als die der Antragstellerin, nämlich "ein sog. Mega-Poster an einem Baugerüst (Tarifstelle 16.4.) und keine Großformat-Werbeanlage", betraf.

    Abgesehen davon findet die aufgezeigte damals vertretene Ausfassung des Verwaltungsgerichts zur Auslegung der Tarifstellen 14. und 16., anders als die Antragsgegnerin es meint, nicht ausdrücklich ihre Bestätigung in dem dem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. September 2003 - 16 K 7323/02 - nachgehenden Beschluss des Senats vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, juris, Rn. 15.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2019 - 11 B 1117/19

    Klage gegen die Festsetzung von Sondernutzungsgebühren für eine Werbeanlage;

    Insoweit übersieht die Antragsgegnerin zunächst, dass das Verwaltungsgericht ausdrücklich nur von einer "Einschätzung in einer ergänzenden Erwägung des Urteils vom 30. September 2003 - 16 K 7323/02 -", nachgehend OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, juris, also einer für die damalige Entscheidung nicht entscheidungserheblichen Erwägung, abgewichen ist und die damalige Entscheidung zudem eine andere Werbeanlage als die der Antragstellerin, nämlich "ein sog. Mega-Poster an einem Baugerüst (Tarifstelle 16.4.) und keine Großformat-Werbeanlage", betraf.

    Abgesehen davon findet die aufgezeigte damals vertretene Ausfassung des Verwaltungsgerichts zur Auslegung der Tarifstellen 14. und 16., anders als die Antragsgegnerin es meint, nicht ausdrücklich ihre Bestätigung in dem dem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. September 2003 - 16 K 7323/02 - nachgehenden Beschluss des Senats vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, juris, Rn. 15.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2007 - 11 A 4057/06

    Anbringung einer Werbestaubschutzplane an einem Baugerüst ohne

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Februar 1991 - 23 B 1718/90 -, n. v., S. 4 f. des Beschlussabdrucks, und vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, n. v., S. 3 des Beschlussabdrucks; Hess. VGH, Beschluss vom 24. Februar 1998 - 5 N 3469/94 -, GewArch 1998, 437 (438 f.) = KStZ 2000, 36 (nachfolgend: BVerwG, Beschluss vom 12. November 1998 - 3 BN 2.98 -, n. v., S. 4 des Beschlussabdrucks [Langtext in juris]).
  • VG Düsseldorf, 02.08.2019 - 16 L 1549/19
    Die Kammer hält insoweit nicht an ihrer entgegenstehenden Einschätzung in einer ergänzenden Erwägung des Urteils vom 30. September 2003 - 16 K 7323/02 -, UA S. 10 f., nachgehend OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, juris, fest, das ein sog. Mega-Poster an einem Baugerüst (Tarifstelle 16.4) und keine Großformat-Werbeanlage betraf.
  • VG Düsseldorf, 02.08.2019 - 16 L 1550/19
    Die Kammer hält insoweit nicht an ihrer entgegenstehenden Einschätzung in einer ergänzenden Erwägung des Urteils vom 30. September 2003 - 16 K 7323/02 -, UA S. 10 f., nachgehend OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2004 - 11 A 309/04 -, juris, fest, das ein sog. Mega-Poster an einem Baugerüst (Tarifstelle 16.4) und keine Großformat-Werbeanlage betraf.
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