Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 11 A 546/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Abstellen von Altkleidersammelcontainern im öffentlichen Straßenraum ohne erforderliche Erlaubnis als unerlaubte Sondernutzung; Ermessen hinsichtlich der Anordnung der Beseitigung der aufgestellten Container

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abstellen von Altkleidersammelcontainern im öffentlichen Straßenraum ohne erforderliche Erlaubnis als unerlaubte Sondernutzung; Ermessen hinsichtlich der Anordnung der Beseitigung der aufgestellten Container

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2019 - 11 B 1033/18

    Unterfallen von Schaltkästen unter das Telekommunikationsgesetz ; Einordnung von

    vgl. etwa OVG NRW, Urteile vom 3. September 2018 - 11 A 546/15 -, juris, Rn. 51, und vom 25. April 2018 - 11 A 2142/14 -, juris, Rn. 50.
  • VGH Hessen, 11.12.2018 - 5 A 1228/18

    Sondernutzungsgebühr

    Die Vorgänge des vor dem Container Stehenbleibens, des Öffnens der Klappe und des Befüllens dienen nicht überwiegend dem Verkehr oder etwa der kommunikativen Funktion der Straße, sondern der gewerblichen Betätigung des Aufstellers des Sammelcontainers und sind von diesem veranlasst (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 3. September 2018 - 11 A 546/15 -, vom 24. April 2018 - 11 A 2142/14 -, vom 9. Juni 2016 - 11 A 2560/13 - Beschlüsse vom 25. September 2013 - 11 B 798/13 -, und vom 15. Juli 1999 - 23 B 334/99 -, NVwZ-RR 2000, 429; VG Saarland, Beschluss vom 8. Juli 2013 - 10 L 828/13 -, NVwZ-RR 2014, 127; a. A. Sächsisches OVG, Urteil vom 18. Januar 2018 - 3 A 647/16 -, sämtlich auch Juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2019 - 11 S 77.18

    Steganlage; Zugangssteg; wasserrechtliche Anordnung; Beseitigungsverfügung;

    Die Androhung der Ersatzvornahme stellt eine Vollstreckungsmaßnahme dar, der - sollte sie wegen dieses Mangels nicht sogar materiell rechtswidrig sein - zumindest ein Vollstreckungshindernis entgegensteht, wenn die durchzuführende Ersatzvornahme - wie hier - zwingend mit der Inanspruchnahme des Eigentums Dritter einhergeht, es jedoch an einer Duldungsverfügung gegenüber dem Eigentümer fehlt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 3. September 2018 - 11 A 546/15 -, juris Rn. 70 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht