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   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 11 A 546/15   

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https://dejure.org/2018,28395
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 11 A 546/15 (https://dejure.org/2018,28395)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.09.2018 - 11 A 546/15 (https://dejure.org/2018,28395)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. September 2018 - 11 A 546/15 (https://dejure.org/2018,28395)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abstellen von Altkleidersammelcontainern im öffentlichen Straßenraum ohne erforderliche Erlaubnis als unerlaubte Sondernutzung; Ermessen hinsichtlich der Anordnung der Beseitigung der aufgestellten Container

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Abstellen von Altkleidersammelcontainern im öffentlichen Straßenraum ohne erforderliche Erlaubnis als unerlaubte Sondernutzung; Ermessen hinsichtlich der Anordnung der Beseitigung der aufgestellten Container

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2019 - 11 B 1033/18

    Unterfallen von Schaltkästen unter das Telekommunikationsgesetz ; Einordnung von

    vgl. etwa OVG NRW, Urteile vom 3. September 2018 - 11 A 546/15 -, juris, Rn. 51, und vom 25. April 2018 - 11 A 2142/14 -, juris, Rn. 50.
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2019 - 4 MB 58/19

    Straßen- und Wegerecht (Beseitigungsverfügung und Zwangsgeldandrohung)

    Sollte das OVG Münster in Anwendung der §§ 14, 18 Abs. 1 StrWG NRW an dieser Stelle eine nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs verlangen (Urt. v. 03.09.2018 - 11 A 546/15 -, juris Rn. 51 a.E.; Beschl. v. 07.02.2019 - 11 B 1033/19 -, juris Rn. 6, 18), kann dem für das schleswig-holsteinische Straßen- und Wegerecht nicht gefolgt werden.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2019 - 11 S 77.18

    Beseitigungsverfügung bezüglich eines Zugangsstegs; Zugangs steht als

    Die Androhung der Ersatzvornahme stellt eine Vollstreckungsmaßnahme dar, der - sollte sie wegen dieses Mangels nicht sogar materiell rechtswidrig sein - zumindest ein Vollstreckungshindernis entgegensteht, wenn die durchzuführende Ersatzvornahme - wie hier - zwingend mit der Inanspruchnahme des Eigentums Dritter einhergeht, es jedoch an einer Duldungsverfügung gegenüber dem Eigentümer fehlt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 3. September 2018 - 11 A 546/15 -, juris Rn. 70 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 11.12.2018 - 5 A 1228/18

    Sondernutzungsgebühr

    Die Vorgänge des vor dem Container Stehenbleibens, des Öffnens der Klappe und des Befüllens dienen nicht überwiegend dem Verkehr oder etwa der kommunikativen Funktion der Straße, sondern der gewerblichen Betätigung des Aufstellers des Sammelcontainers und sind von diesem veranlasst (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 3. September 2018 - 11 A 546/15 -, vom 24. April 2018 - 11 A 2142/14 -, vom 9. Juni 2016 - 11 A 2560/13 - Beschlüsse vom 25. September 2013 - 11 B 798/13 -, und vom 15. Juli 1999 - 23 B 334/99 -, NVwZ-RR 2000, 429; VG Saarland, Beschluss vom 8. Juli 2013 - 10 L 828/13 -, NVwZ-RR 2014, 127; a. A. Sächsisches OVG, Urteil vom 18. Januar 2018 - 3 A 647/16 -, sämtlich auch Juris).
  • BVerwG, 25.07.2019 - 9 B 8.19

    Stellplätze; zugelassene Nutzung; allgemeines Wohngebiet; Fremdkörper; Gebot der

    Die mit dem Befüllen des Containers verbundenen Handlungen dienten nicht überwiegend dem Verkehr oder der kommunikativen Funktion der Straße, sondern seien der gewerblichen Betätigung der Klägerin zuzurechnen (UA S. 8 f.; für das jeweilige Landesrecht ebenso: OVG Münster, Urteil vom 3. September 2018 - 11 A 546/15 - juris Rn. 47 m.w.N.; a.A. OVG Bautzen, Urteil vom 18. Januar 2018 - 3 A 647/16 - NVwZ-RR 2018, 479 Rn. 25 ff.).
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