Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1992 - 11 A 559/90   

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https://dejure.org/1992,6594
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1992 - 11 A 559/90 (https://dejure.org/1992,6594)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.12.1992 - 11 A 559/90 (https://dejure.org/1992,6594)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 1992 - 11 A 559/90 (https://dejure.org/1992,6594)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Räumlicher Geltungsbereich ; Umschreibung; Baumschutzsatzung; Rechtswirkamkeit; Bestimmtheitsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 613
  • NVwZ-RR 1994, 704 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2000 - 8 A 1973/97

    Erhaltung des Baumbestandes auf einem Nachbargrundstück; Einstufung

    BVerwG, Urteil vom 16. Juni 1994 - 4 C 2.94 -, DVBl. 1994, 1147; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 18. Dezember 1992 - 11 A 559/90 -, NVwZ-RR 1993, 613 = NWVBl. 1993, 231; Urteil vom 8. Oktober 1993 - 7 A 2021/92 -.
  • VG Aachen, 14.11.2007 - 5 K 268/07

    Erteilung einer Fällgenehmigung nach der Baumschutzsatzung für eine Eibe in einem

    Sie sind auch bei der von Amts wegen vorzunehmenden Überprüfung nicht erkennbar, vgl. zur - früher umstrittenen - Wirksamkeit vergleichbarer Baumschutzsatzungen: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 1. Februar 1996 - 4 B 303.95 -, NuR 1996, 403, und Urteil vom 16. Juni 1994 - 4 C 2.94 -, NuR 1995, 27; sowie Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteile vom 8. Oktober 1993 - 7 A 2021/92 -, NuR 1994, 253, und vom 18. Dezember 1992 - 11 A 559/90 -, NuR 1993, 342.
  • VG Hamburg, 27.02.2012 - 7 K 685/10

    Zur Vereinbarkeit der Verordnung zum Schutz des Baumbestandes und der Hecken in

    Jedenfalls für einen großstädtischen Ballungsraum wie die Freie und Hansestadt Hamburg, in dem sich erhebliche Umweltbelastungen nicht nur aus Industriebetrieben, sondern insbesondere auch aus dem Individualverkehr sowie aus der Gebäudebeheizung und dem Hafenbetrieb ergeben, ist ein flächendeckender genereller Schutz des Baumbestandes aufgrund dessen positiver ökologischer Wirkung auch ohne umfangreiche Erhebungen zur Schutzbedürftig- und Schutzwürdigkeit des gesamten Baumbestandes gerechtfertigt (vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 18.12.1992, 11 A 559/90 - NuR 1993, 342, juris Rn. 51; Urt. v. 8.10.1993, a.a.O., juris Rn. 78; Fischer-Hüftle/J. Schumacher/A. Schumacher, in: Schumacher/Fischer-Hüftle, a.a.O., § 29 Rn. 17; Meßerschmidt, Bundesnaturschutzrecht, Band 1, Loseblatt, Stand: 70. Erg.-Lfg. April 2005, § 29 BNatSchG Rn. 64 und 65; jeweils m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.11.2009 - 1 LA 41/09

    Einschränkung der gemeindlichen Planungshoheit durch eine

    Der Senat hatte in seinem Urteil vom 23.02.1994 auf eine ältere Entscheidung des OVG Lüneburg (Urt. v. 14.08.1991, 3 L 108/89) Bezug genommen, der in der Folgezeit andere Oberverwaltungsgerichte nicht gefolgt sind (s. OVG Münster, Urt. v. 18.12.1992, 11 A 559/90, NVwZ-RR 1993, 613; VGH Kassel, Urt. v. 24.11.1995, 4 UE 239/92, NVwZ-RR 1997, 24 [bei Juris Tz. 36]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.1997 - 7 A 3778/94

    Baumschutzsatzung; Stammumfang; Baum; Anpflanzung; Entfernung des Baumes;

    Wie das Verwaltungsgericht zu Recht unter Bezug auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, vgl. Urteil vom 16. Juli 1991 - 10 A 2447/88 -, AgrarR 1992, 267 = BRS 52 Nr. 248; Urteil vom 18. Dezember 1992 - 11 A 559/90 -, AgrarR 1994, 347; Urteil vom 8. Oktober 1993 - 7 A 2021/92 -, a.a.O., ausgeführt hat, ist die Verpflichtung zur Ersatzpflanzung oder zur Ausgleichszahlung durch § 45 LG NW gedeckt.
  • VGH Hessen, 28.05.1993 - 3 TH 710/93

    Mangelnde Bestimmtheit einer Baumschutzsatzung - hier: unklare Formulierung des

    Der Senat braucht zu der in Literatur und Rechtsprechung umstrittenen Frage, ob der im Zusammenhang bebaute Ortsteil unter dem Gesichtspunkt der Bestimmtheit als Grenzziehungskriterium ungeeignet ist (vgl. für Unbestimmtheit: Bay. VGH, Urteil vom 17.01.1985, BayVBl. 1985, 437 ; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 13.12.1989, NWVBl. 1990, 390 ; Schink DÖV 1991, 7 ; de Witt in: Handbuch des öffentlichen Baurechts, 1993, E 239; für Bestimmtheit: OVG NW, Urteil vom 18.12.1992, UPR 1993, 198; Otto und Raddatz NVwZ 1991, 963 ), nicht Stellung zu nehmen, denn selbst wenn man der Auffassung des OVG NW in seinem Urteil vom 18.12.1992 (a.a.O.) folgte, daß sich Zweifel darüber, ob ein Grundstück innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile oder im Außenbereich liege, leicht ausräumen ließen, indem der Eigentümer einen im öffentlichen Baurecht bewanderten Sachverständigen zu Rate ziehe; so kann dies jedenfalls nicht für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "in den bebauten Gebieten" gelten.
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