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   BVerwG, 18.02.1998 - 11 A 6.97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1751
BVerwG, 18.02.1998 - 11 A 6.97 (https://dejure.org/1998,1751)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.1998 - 11 A 6.97 (https://dejure.org/1998,1751)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 1998 - 11 A 6.97 (https://dejure.org/1998,1751)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Verkehrsprojekte Deutsche Einheit; Verfahrensbeschleunigung; Präklusion; Klagebegründung.

  • Wolters Kluwer

    Verkehrsprojekte Deutsche Einheit - Verfahrensbeschleunigung - Präklusion - Klagebegründung

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 87b VwGO; § 92 VwGO; § 5 VerkPBG; § 20 AEG
    Klagebegründungsfrist; Voraussetzungen für die Präklusion des klägerischen Sachvortrages bei Nichteinhaltung der Klagebegründungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Recht des Schienenverkehrs, Versäumung der Klagebegründungsfrist gegen Planfeststellungsbeschlüsse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Versäumung der Klagebegründungsfrist des VerkPBG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 592
  • DVBl 1998, 1191 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 16.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Der Kläger hat die Verspätung nicht entschuldigt (siehe hierzu etwa BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 11 A 6.97 - Buchholz 310 § 87b VwGO Nr. 3).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 22.03.2012 - 5 K 6/10

    Anfechtung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb der

    Innerhalb der Frist des § 43e Abs. 3 Satz 1 EnWG muss die Klägerin die - sie beschwerenden - Tatsachen zur Begründung der Klage so konkret angeben, dass der Lebenssachverhalt, aus dem sie den mit der Klage verfolgten Anspruch ableitet, unverwechselbar feststeht, was späteren vertiefenden Tatsachenvortrag nicht ausschließt (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.02.1998 - 11 A 6.97 -, NVwZ-RR 1998, 592 - Urt. v. 30.08.1993 - 7 A 14.93 -, Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23; Urt. v. 31.03.1995 - 4 A 1.93 -, BVerwGE 98, 126 - jeweils zitiert nach juris).

    Die darin vorgeschriebene Belehrung über die Folgen einer Fristversäumnis gilt nur für eine richterlich gesetzte Frist, nicht aber für eine solche kraft Gesetzes (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.02.1998 - 11 A 6.97 -, NVwZ-RR 1998, 592 - zitiert nach juris).

    Folglich ist eine Entschuldigung der Verspätung gemäß § 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO von vornherein kaum denkbar (vgl. OVG Münster, Urt. v. 11.02.2009 - 11 D 45/06.AK -, juris; vgl. auch BVerwG, Urt. v. 18.02.1998 - 11 A 6.97 -, NVwZ-RR 1998, 592 - zitiert nach juris).

    Für das Erfordernis einer Verzögerung der Erledigung des Rechtsstreits kommt es allein darauf an, ob der Prozess bei Zulassung des verspäteten Vorbringens länger dauern würde als bei dessen Zurückweisung (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.02.1998 - 11 A 6.97 -, NVwZ-RR 1998, 592 - zitiert nach juris).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.01.2003 - 1 C 10187/01

    Planfeststellung, Planfeststellungsbeschluss, Bundesfernstraße;

    Ferner würde eine Zurückweisung nicht bereits an § 87 b Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 VwGO scheitern (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 1997, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 127 und Urteil vom 19. Mai 1998, NVwZ 1998, 961, 965 - beide zum inhaltsgleichen § 5 Abs. 3 VerkPBG -) und ist die Präklusionsregelung des § 17 Abs. 6 b FStrG wegen des mit ihr verfolgten Zwecks grundsätzlich streng zu handhaben (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998, NVwZ-RR 1998, 592).

    Die Zulassung des fraglichen Vorbringens führt nicht zu einer Verzögerung der Erledigung des Rechtsstreits i.S. von § 87 b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 VwGO (zu diesem Begriff vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Februar 1998, a.a.O. und vom 15. September 1999, UPR 2000, 116).

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