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   BVerwG, 18.06.1997 - 11 A 65.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1299
BVerwG, 18.06.1997 - 11 A 65.95 (https://dejure.org/1997,1299)
BVerwG, Entscheidung vom 18.06.1997 - 11 A 65.95 (https://dejure.org/1997,1299)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juni 1997 - 11 A 65.95 (https://dejure.org/1997,1299)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellung - Eisenbahn Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt - Planfeststellungsabschnitte Staffelstein Coburg Südliche Anbindung Coburg - Einwendungen einer Gemeinde - Konkretisierte Bauleitplanung - Wirksamer Flächennutzungsplan - Nicht genehmigter Bebauungsplanentwurf ...

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 14 GG, Art. 14 GG, § 18 AEG, § 20 AEG, § 20 AEG, § 1 VerkPBG, § 5 VerkPBG, § 5 VerkPBG
    Planfeststellung; Eisenbahn-Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt; Planfeststellungsabschnitte Staffelstein, Coburg, Südliche Anbindung Coburg; Einwendungen einer Gemeinde; konkretisierte Bauleitplanung; wirksamer Flächennutzungsplan; nicht genehmigter Bebauungsplanentwurf; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Schienenverkehrs - Einwendungen einer Gemeinde wegen mangelnder ALternativplanung und wegen Beeinträchtigung der Finanzhoheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 59 (Ls.)
  • DVBl 1998, 69 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Die Frage einer Beeinträchtigung der verfassungsrechtlich geschützten Finanzhoheit kann sich nur dann stellen, wenn eine nicht mehr zu bewältigende und hinzunehmende Einengung des Finanzspielraums infolge mangelnder Finanzausstattung dargelegt und nachgewiesen worden ist (vgl. BVerwG, U.v. 18.6.1997 - 11 A 65/95 - juris Rn. 31; vgl. auch BVerfG, U.v. 15.10.1985 - 2 BvR 1808/82 - BVerfGE 71, 25/36f.).
  • BVerwG, 19.09.2002 - 4 CN 1.02

    Teilnichtigkeit; Abschnittsbildung; reformatio in peius; "bedingter"

    Einen Belang, der sich der Gemeinde bei ordnungsgemäß durchgeführtem Aufstellungsverfahren nicht aufdrängen musste, braucht sie also nicht abwägend zu behandeln (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 11 A 65.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 27 = UPR 1997, 470).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 145/02

    Radioaktive Abfälle; Endlager

    Eine solche Rüge setzt jedenfalls die Darlegung und den Nachweis einer nachhaltigen Einengung des Finanzspielraums der Gemeinde voraus (BVerwG, Urt. v. 18.6.1997 - 11 A 65.95 -, UPR 1997, 470, 471; Urt. v. 27.8.1997 - 11 A 18.96 -, NVwZ-RR 1998, 290, 292).
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