Weitere Entscheidungen unten: BSG, 11.08.2010 | LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2010

Rechtsprechung
   BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R   

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https://dejure.org/2011,4692
BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R (https://dejure.org/2011,4692)
BSG, Entscheidung vom 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R (https://dejure.org/2011,4692)
BSG, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - B 11 AL 15/10 R (https://dejure.org/2011,4692)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld - Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme - wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit - Neuentstehung

  • openjur.de

    Teilhabe am Arbeitsleben; Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld; Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme; wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit; Neuentstehung; Statthaftigkeit der Berufung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 97 SGB 3, § 103 S 1 Nr 1 SGB 3, § 160 S 2 SGB 3, § 51 Abs 4 S 1 SGB 9, § 104 SGB 10
    Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld - Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme - wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit - Neuentstehung - Statthaftigkeit der Berufung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Verlust des Anspruchs auf Übergangsgeld durch kurzzeitige Beschäftigung innerhalb des Dreimonatszeitraums

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Anschlussübergangsgeld erlischt nicht endgültig mit Aufnahme einer Beschäftigung durch den Leistungsempfänger; Anspruch auf Weiterbewilligung von Anschlussübergangsgeld als Leistung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben; Wegfall der ...

  • rewis.io

    Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld - Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme - wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit - Neuentstehung - Statthaftigkeit der Berufung

  • ra.de
  • rewis.io

    Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld - Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme - wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit - Neuentstehung - Statthaftigkeit der Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Weiterbewilligung von Anschlussübergangsgeld als Leistung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben; Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen nach Unterbrechung der Gewährung von Anschlussübergangsgeld durch die Aufnahme einer im Ergebnis wenige Tage ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitsförderungsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weiterbewilligung des Anschluss-Übergangsgeldes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 1408
  • NZS 2011, 831
 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 54/99 R

    Kein unmittelbarer Anschluß nach Abschluß der Bildungsmaßnahme für

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Da der Kläger die Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit und der Arbeitslosmeldung schon ab 14.1.2005, also im unmittelbaren Anschluss an den Abschluss der Weiterbildung mit Bezug von Übg, und dann wieder sofort nach Beendigung der nur kurz ausgeübten Beschäftigung erfüllt hat, stellt sich nicht die im Urteil des BSG zum früheren § 156 SGB III erörterte Frage, ob eine "nahtlose" Arbeitslosmeldung zu verlangen ist (vgl BSGE 86, 147, 148 ff = SozR 3-4300 § 156 Nr. 1; vgl auch zum früheren § 59d Abs. 2 Arbeitsförderungsgesetz Niesel, AFG, 2. Aufl 1997, § 59d RdNr 26; zu § 59c AFG s BSG SozR 3-4100 § 59c Nr. 3) .

    f) Auch die vom LSG - entsprechend dem Antrag des Klägers - zugrunde gelegte Leistungsdauer bis 12.4.2005 ist nicht zu beanstanden (vgl dazu auch BSGE 86, 147, 152 f = SozR 3-4300 § 156 Nr. 1) .

  • BSG, 23.02.2000 - B 5 RJ 38/98 R

    Abschluß berufsfördernder Maßnahmen

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    a) Der Kläger ist Leistungsempfänger iS des § 51 Abs. 4 Satz 1 SGB IX. Er hat nach den getroffenen Feststellungen an einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben erfolgreich teilgenommen und wegen der Teilnahme Übg bezogen (§ 103 Nr. 1, § 160 SGB III iVm §§ 46 ff SGB IX; zur Akzessorietät vgl Luik in Eicher/Schlegel, SGB III, § 160 RdNr 24, Stand 2009; zum Erfordernis des erfolgreichen Abschlusses vgl BSG, Urteil vom 23.2.2000, B 5 RJ 38/98 R, DRV 2001, 119; Böttiger in Eicher/Schlegel, SGB III, RdNr 25 zu § 51 SGB IX , Stand 2007; zum Meinungsstand, ob Maßnahme erfolgreich beendet worden sein muss, vgl Nachweise bei Keller in Mutschler/Bartz/Schmidt-de Caluwe, SGB III, 3. Aufl 2008, § 160 RdNr 55) .
  • BSG, 26.10.2004 - B 7 AL 16/04 R

    Rehabilitationsträger - vorläufige Zuständigkeit - notwendige Beiladung des

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Es kann insoweit offen bleiben, ob mit der Entscheidung über den vom Kläger gegen die Beklagte geltend gemachten Anspruch zugleich unmittelbar iS des § 75 Abs. 2 SGG in die Rechtssphäre des anderen Trägers eingegriffen wird (vgl BSGE 93, 283, 285 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 1; BSGE 97, 242, 247 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 1) .
  • BSG, 24.05.2006 - B 3 KR 15/05 R

    Streitigkeit über Vergütung zwischen öffentlich-rechtlichem Krankenhausträger und

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Zulässigkeit der Berufung ist aber deren Einlegung (ua BSG SozR 4-1500 § 96 Nr. 4 RdNr 14; SozR 4-1500 § 144 Nr. 4 RdNr 13; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 144 RdNr 19, jeweils mwN) .
  • BSG, 18.01.1990 - 4 RA 4/89

    Revision - Zurückverweisung - Beiladung - Ehrenbeamtendienst

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Denn nach ständiger Rechtsprechung des BSG zieht eine unterbliebene notwendige Beiladung dann keine Aufhebung des angefochtenen Urteils und keine Zurückverweisung nach sich, wenn sich im Revisionsverfahren ergibt, dass die zu treffende Entscheidung aus Sicht des Revisionsgerichts den Beizuladenden nicht benachteiligen kann (BSGE 66, 144, 146 = SozR 3-5795 § 6 Nr. 1; SozR 3-1500 § 55 Nr. 34 S 68; BSGE 96, 190, 195 f = SozR 4-4300 § 421g Nr. 1) .
  • BSG, 02.08.2001 - B 7 AL 18/00 R

    Klage auf Feststellung des Bestehen oder Nichtbestehens eines

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Denn nach ständiger Rechtsprechung des BSG zieht eine unterbliebene notwendige Beiladung dann keine Aufhebung des angefochtenen Urteils und keine Zurückverweisung nach sich, wenn sich im Revisionsverfahren ergibt, dass die zu treffende Entscheidung aus Sicht des Revisionsgerichts den Beizuladenden nicht benachteiligen kann (BSGE 66, 144, 146 = SozR 3-5795 § 6 Nr. 1; SozR 3-1500 § 55 Nr. 34 S 68; BSGE 96, 190, 195 f = SozR 4-4300 § 421g Nr. 1) .
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Es kann insoweit offen bleiben, ob mit der Entscheidung über den vom Kläger gegen die Beklagte geltend gemachten Anspruch zugleich unmittelbar iS des § 75 Abs. 2 SGG in die Rechtssphäre des anderen Trägers eingegriffen wird (vgl BSGE 93, 283, 285 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 1; BSGE 97, 242, 247 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 1) .
  • BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 56/05 R

    Vermittlungsgutschein - Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers -

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Denn nach ständiger Rechtsprechung des BSG zieht eine unterbliebene notwendige Beiladung dann keine Aufhebung des angefochtenen Urteils und keine Zurückverweisung nach sich, wenn sich im Revisionsverfahren ergibt, dass die zu treffende Entscheidung aus Sicht des Revisionsgerichts den Beizuladenden nicht benachteiligen kann (BSGE 66, 144, 146 = SozR 3-5795 § 6 Nr. 1; SozR 3-1500 § 55 Nr. 34 S 68; BSGE 96, 190, 195 f = SozR 4-4300 § 421g Nr. 1) .
  • BSG, 25.09.1996 - 11 RAr 47/96

    Übergangsgeldberechnung bei Inanspruchnahme von Resturlaub und Urlaubsentgelt

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Da der Kläger die Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit und der Arbeitslosmeldung schon ab 14.1.2005, also im unmittelbaren Anschluss an den Abschluss der Weiterbildung mit Bezug von Übg, und dann wieder sofort nach Beendigung der nur kurz ausgeübten Beschäftigung erfüllt hat, stellt sich nicht die im Urteil des BSG zum früheren § 156 SGB III erörterte Frage, ob eine "nahtlose" Arbeitslosmeldung zu verlangen ist (vgl BSGE 86, 147, 148 ff = SozR 3-4300 § 156 Nr. 1; vgl auch zum früheren § 59d Abs. 2 Arbeitsförderungsgesetz Niesel, AFG, 2. Aufl 1997, § 59d RdNr 26; zu § 59c AFG s BSG SozR 3-4100 § 59c Nr. 3) .
  • BSG, 17.11.2005 - B 11a/11 AL 57/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsverfahren - Streitgegenstand - analoge

    Auszug aus BSG, 23.02.2011 - B 11 AL 15/10 R
    Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Zulässigkeit der Berufung ist aber deren Einlegung (ua BSG SozR 4-1500 § 96 Nr. 4 RdNr 14; SozR 4-1500 § 144 Nr. 4 RdNr 13; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 144 RdNr 19, jeweils mwN) .
  • LSG Niedersachsen, 17.08.2000 - L 8 AL 475/99
  • BSG, 28.02.1978 - 4 RJ 73/77

    Arbeitslosigkeit - Vorzeitiges Altersruhegeld - Berufung - Zulässigkeit -

  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 10/20 R

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Da es für die Frage der Zulassungsbedürftigkeit der Berufung auf den Beschwerdewert im Zeitpunkt der Berufungseinlegung ankommt (BSG vom 8.10.1981 - 7 RAr 72/80 - SozR 1500 § 144 Nr. 18, juris RdNr 16 mwN; BSG vom 23.2.2011 - B 11 AL 15/10 R - SozR 4-3250 § 51 Nr. 2 RdNr 13; BSG vom 19.3.2020 - B 4 AS 4/20 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) , ist es unerheblich, dass der (addierte) Beschwerdewert durch den zu Protokoll gegebenen Verwaltungsakt des Beklagten in der mündlichen Verhandlung vor dem LSG auf unter 750 Euro gesunken ist.
  • BSG, 06.09.2017 - B 13 R 20/14 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben -

    Auf die Rechtsansicht des LSG zur materiell-rechtlichen Begründetheit des Verlangens kommt es dabei nicht an (noch offengelassen von BSG Urteil vom 23.2.2011 - B 11 AL 15/10 R - SozR 4-3250 § 51 Nr. 2 RdNr 14; s auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 144 RdNr 15: rechtliche Folgewirkungen bleiben bei der Berechnung außer Ansatz) .

    Diese Voraussetzung liegt hier nicht vor (insoweit offengelassen von BSG Urteil vom 23.2.2011 - B 11 AL 15/10 R - SozR 4-3250 § 51 Nr. 2 RdNr 15) .

  • BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 24/10 R

    Rückwirkende Insolvenzgeldbewilligung - Erstattungsanspruch des

    Der beigeladene Grundsicherungsträger war vorliegend nachrangig verpflichtet, soweit er bei rechtzeitiger Gewährung des Insg Alg II-Leistungen an den Kläger nicht hätte erbringen müssen (zur Anwendbarkeit des § 104 SGB X bei Vorleistung des Grundsicherungsträgers vgl Senatsurteil vom 23.2.2011, B 11 AL 15/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen und zur Vorleistung des Sozialhilfeträgers vgl Senatsurteil vom 8.8.1990 - 11 RAr 79/88 - SozR 3-1300 § 104 Nr. 3 S 6) .
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Rechtsprechung
   BSG, 11.08.2010 - B 11 AL 15/10 S   

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https://dejure.org/2010,51561
BSG, 11.08.2010 - B 11 AL 15/10 S (https://dejure.org/2010,51561)
BSG, Entscheidung vom 11.08.2010 - B 11 AL 15/10 S (https://dejure.org/2010,51561)
BSG, Entscheidung vom 11. August 2010 - B 11 AL 15/10 S (https://dejure.org/2010,51561)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • SG Hamburg, 24.05.2011 - S 18 AL 172/09

    Gründungszuschuss - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit -

    Auszug aus BSG, 11.08.2010 - B 11 AL 15/10 S
    Die Beschwerde der Klägerin und Berufungsklägerin sowie die Beschwerde des Berufungsklägers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Juni 2010 - L 18 AL 172/09 - werden als unzulässig verworfen.
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2010 - L 11 AL 15/10 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,117605
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2010 - L 11 AL 15/10 B (https://dejure.org/2010,117605)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.12.2010 - L 11 AL 15/10 B (https://dejure.org/2010,117605)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. Dezember 2010 - L 11 AL 15/10 B (https://dejure.org/2010,117605)
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