Weitere Entscheidung unten: BSG, 23.06.2020

Rechtsprechung
   BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B   

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https://dejure.org/2019,20814
BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B (https://dejure.org/2019,20814)
BSG, Entscheidung vom 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B (https://dejure.org/2019,20814)
BSG, Entscheidung vom 03. Juni 2019 - B 11 AL 5/19 B (https://dejure.org/2019,20814)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B
    Nicht die - behauptete - Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die fehlende Übereinstimmung im Grundsätzlichen kann die Zulassung wegen Abweichung begründen (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34; Voelzke in Schlegel/Voelzke, jurisPK- SGG , 1. Aufl 2017, § 160 RdNr 119).
  • BSG, 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung

    Auszug aus BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B
    Er macht geltend, das BSG habe den Rechtssatz aufgestellt, eine Heilung des Anhörungsmangels allein durch die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens setze zumindest voraus, dass der Ausgangsbescheid alle wesentlichen (Haupt-)Tatsachen, dh alle Tatsachen, die die Behörde ausgehend von ihrer materiell-rechtlichen Rechtsansicht berücksichtigen müsse und könne, nennen müsse (Hinweis auf BSG vom 26.7.2016 - B 4 AS 47/15 R).
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Rechtsprechung
   BSG, 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,19410
BSG, 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH (https://dejure.org/2020,19410)
BSG, Entscheidung vom 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH (https://dejure.org/2020,19410)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 2020 - B 11 AL 5/19 BH (https://dejure.org/2020,19410)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Zurückweisung von Ablehnungsgesuchen als Zwischenentscheidung

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; GG Art. 101 Abs. 1 S. 2
    Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 25.07.2013 - B 14 AS 101/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - verfahrensfehlerhafte Entscheidung über

    Auszug aus BSG, 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH
    Mögliche Fehler bei der Ablehnung von PKH führen auch dann nicht zu einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wenn zwar die Ablehnung verfahrensfehlerhaft zustande gekommen ist, diese aber im Ergebnis nicht zu beanstanden ist (vgl BSG vom 25.7.2013 - B 14 AS 101/13 B, juris RdNr 9 mwN) .
  • BSG, 12.02.2009 - B 5 R 386/07 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH
    Im Übrigen steht die Entscheidung, die Berufung ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 Satz 1 SGG zurückzuweisen, im pflichtgemäßen Ermessen des Berufungsgerichts und kann nur auf fehlerhaften Gebrauch, dh sachfremde Erwägungen und grobe Fehleinschätzungen, überprüft werden (stRspr; BSG vom 12.2.2009 - B 5 R 386/07 B - SozR 4-1500 § 153 Nr. 7) .
  • BSG, 02.11.2007 - B 1 KR 72/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Auszug aus BSG, 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH
    Die engen Ausnahmen, unter denen das Revisionsgericht wegen eines fortwirkenden Verstoßes gegen das Gebot des gesetzlichen Richters iS von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG an die Zurückweisung von Ablehnungsgesuchen als Zwischenentscheidung, die dem Endurteil des LSG vorausgehen, nicht gebunden ist, liegen nicht vor (vgl etwa BSG vom 2.11.2007 - B 1 KR 72/07 B - SozR 4-1100 Art. 101 Nr. 3) .
  • BSG, 15.10.1987 - 1 RA 37/85

    Bescheid - Aufhebung - Rücknahme - Witwenrente - Kürzung - Geschiedene Ehefrau -

    Auszug aus BSG, 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH
    Soweit der Kläger bezogen auf die Aufhebungsbescheide vom 14.6.2007 rügt, es habe eine Ermessensentscheidung getroffen werden müssen und es liege eine Abweichung von dem Urteil des BSG vom 15.10.1987 ( 1 RA 37/85) vor, ist darauf zu verweisen, dass nach der anwendbaren Sonderregelung des § 330 Abs. 2 SGB III in den Fallgestaltungen des § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X die rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakte mit Wirkung für die Vergangenheit im Sinne einer gebundenen Entscheidung zurückzunehmen sind.
  • BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87

    Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge

    Auszug aus BSG, 23.06.2020 - B 11 AL 5/19 BH
    Es ist auch unter Berücksichtigung des Vorbringens des Klägers nicht erkennbar, dass die Rechtssache eine Rechtsfrage aufwirft, die - über den Einzelfall hinaus - aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65) .
  • BSG, 12.05.2021 - B 4 AS 76/21 B

    Zweifel am Vorliegen einer wirksamen Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts;

    Das dem Gericht obliegende pflichtgemäße Ermessen (BFH vom 11.11.2009 - I B 152/09 - juris RdNr 5 zu § 62 Abs. 6 Satz 4 FGO; Straßfeld in Roos/Wahrendorf/Müller, BeckOGK SGG, § 73 RdNr 136, Stand 1.1.2021) ist vom BSG nur auf sachfremde Erwägungen und grobe Fehleinschätzungen hin zu überprüfen (so zum pflichtgemäßen Ermessen vor einer Entscheidung nach § 153 Abs. 4 SGG stRspr; etwa BSG vom 30.10.2019 - B 14 AS 258/18 B - juris RdNr 4 mwN; BSG vom 23.6.2020 - B 11 AL 5/19 BH - juris RdNr 5; BSG vom 11.11.2020 - B 5 R 238/20 B - juris RdNr 9) .
  • BSG, 29.07.2020 - B 8 SO 60/20 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 8 SO 61/20 B v. 29.07.2020

    Mögliche Fehler bei der Ablehnung von PKH führen auch dann nicht zu einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wenn zwar die Ablehnung verfahrensfehlerhaft zustande gekommen ist, diese aber im Ergebnis nicht zu beanstanden ist (vgl BSG vom 23.6.2020 - B 11 AL 5/19 BH - juris RdNr 6; BSG vom 25.7.2013 - B 14 AS 101/13 B - juris RdNr 9 mwN) .
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