Volltextveröffentlichungen (7)

• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Alg; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Beschäftigung in der Schweiz als sogenannter unechter Grenzgänger

• rewis.io

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Anspruch auf Alg Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Beschäftigung in der Schweiz als sogenannter unechter Grenzgänger

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 141/90

  Wohnen eines Arbeitslosen während einer Auslandstätigkeit iS von Art. 71 Abs. 1 …

  Auszug aus BSG, 22.06.2021 - B 11 AL 5/21 B

  Denn das LSG hat, wie der Kläger vorträgt, ausdrücklich gestützt auf die Entscheidung des Senats vom 12.12.1990 (11 RAr 141/90 - BSGE 68, 75 = SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 2) , der zuvor den EuGH angerufen hatte (…vgl EuGH vom 13.11.1990 - C-216/89 - SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 1) , nach deren Maßstäben eine ausführliche Würdigung der tatsächlichen - auch der in den Rechtsfragen angesprochenen - Umstände vorgenommen und nach sorgfältiger Abwägung verneint, dass der Kläger während der Beschäftigung in der Schweiz weiter in Deutschland gewohnt hat.
• EuGH, 13.11.1990 - C-216/89

  Reibold / Bundesanstalt für Arbeit

  Auszug aus BSG, 22.06.2021 - B 11 AL 5/21 B

  Denn das LSG hat, wie der Kläger vorträgt, ausdrücklich gestützt auf die Entscheidung des Senats vom 12.12.1990 (…11 RAr 141/90 - BSGE 68, 75 = SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 2) , der zuvor den EuGH angerufen hatte (vgl EuGH vom 13.11.1990 - C-216/89 - SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 1) , nach deren Maßstäben eine ausführliche Würdigung der tatsächlichen - auch der in den Rechtsfragen angesprochenen - Umstände vorgenommen und nach sorgfältiger Abwägung verneint, dass der Kläger während der Beschäftigung in der Schweiz weiter in Deutschland gewohnt hat.
• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 22.06.2021 - B 11 AL 5/21 B

  Weiter muss ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit im jeweiligen Rechtsstreit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufgezeigt werden (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .