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Rechtsprechung
   BSG, 12.10.2016 - B 11 AL 6/15 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,32929
BSG, 12.10.2016 - B 11 AL 6/15 R (https://dejure.org/2016,32929)
BSG, Entscheidung vom 12.10.2016 - B 11 AL 6/15 R (https://dejure.org/2016,32929)
BSG, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - B 11 AL 6/15 R (https://dejure.org/2016,32929)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung - Rechtmäßigkeit einer Auflage - tarifungebundener Leiharbeitgeber - Mischunternehmen - Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz - Anwendung einer tarifvertraglichen Regelung aus der Zeitarbeitsbranche

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 2 AÜG, § 3 Abs 1 Nr 3 S 3 AÜG vom 23.12.2002
    Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung - Rechtmäßigkeit einer Auflage - tarifungebundener Leiharbeitgeber - Mischunternehmen - Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz - Anwendung einer tarifvertraglichen Regelung aus der Zeitarbeitsbranche - Geltungsbereich ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrigkeit einer Auflage zur gewerblichen Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis; Keine Geltung des Überwiegensprinzips für nicht tarifgebundene Mischunternehmen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung - Rechtmäßigkeit einer Auflage - tarifungebundener Leiharbeitgeber - Mischunternehmen - Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz - Anwendung einer tarifvertraglichen Regelung aus der Zeitarbeitsbranche - Geltungsbereich ...

  • rechtsportal.de

    Rechtswidrigkeit einer Auflage zur gewerblichen Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis

  • datenbank.nwb.de

    Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung - Rechtmäßigkeit einer Auflage - tarifungebundener Leiharbeitgeber - Mischunternehmen - Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz - Anwendung einer tarifvertraglichen Regelung aus der Zeitarbeitsbranche - Geltungsbereich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende und Angelegenheiten für Arbeitsförderungsrecht

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Mehr Freiheit für Mischunternehmen - Arbeitnehmerüberlassung

Besprechungen u.ä. (3)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Mischunternehmen können vom equal pay-Grundsatz abweichen

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Durchbrechung der Praxis der Bundesagentur für Arbeit für Mischunternehmen - Erleichterung im Equal Pay in der Leiharbeit

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Equal Pay in der Leiharbeit: Abweichungsmöglichkeiten erweitert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 196
  • NZS 2017, 306
  • NZA-RR 2017, 426
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hamburg, 30.01.2019 - L 2 AL 18/18

    Anspruch auf Erteilung einer unbefristeten Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

    Im Arbeitsvertrag werde eine wöchentliche Arbeitszeit vereinbart, obwohl ausgehend von der eventuellen Anwendbarkeit des Tarifvertrages der Zeitarbeit (s. damals noch laufender Rechtsstreit S 17 AL 24/11 (Sozialgericht Hamburg) = L 2 AL 64/13 (Landessozialgericht Hamburg) = B 11 AL 6/15 R (Bundessozialgericht, BSG), mit Blick auf den im Bescheid vom 26. Mai 2015 auch eine Auflage erteilt wurde) eine monatliche Arbeitszeit zu vereinbaren wäre.
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   BSG, 29.06.2015 - B 11 AL 6/15 S   

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https://dejure.org/2015,17704
BSG, 29.06.2015 - B 11 AL 6/15 S (https://dejure.org/2015,17704)
BSG, Entscheidung vom 29.06.2015 - B 11 AL 6/15 S (https://dejure.org/2015,17704)
BSG, Entscheidung vom 29. Juni 2015 - B 11 AL 6/15 S (https://dejure.org/2015,17704)
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   BSG, 11.08.2015 - B 11 AL 6/15 BH   

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BSG, 11.08.2015 - B 11 AL 6/15 BH (https://dejure.org/2015,23699)
BSG, Entscheidung vom 11.08.2015 - B 11 AL 6/15 BH (https://dejure.org/2015,23699)
BSG, Entscheidung vom 11. August 2015 - B 11 AL 6/15 BH (https://dejure.org/2015,23699)
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   BSG, 27.04.2015 - B 11 AL 6/15 B   

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BSG, 27.04.2015 - B 11 AL 6/15 B (https://dejure.org/2015,14291)
BSG, Entscheidung vom 27.04.2015 - B 11 AL 6/15 B (https://dejure.org/2015,14291)
BSG, Entscheidung vom 27. April 2015 - B 11 AL 6/15 B (https://dejure.org/2015,14291)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld; Gefahren eines Steuerklassenwechsels; Besondere Beratungspflicht; Verletzung der Mitteilungspflicht; Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
    Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld

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