Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• lexetius.com

  Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen - Briefpost - Samstag - Rückkehr vom Wochenendausflug am Sonntag

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Arbeitslosengeld - Erreichbarkeit

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Aufhebung des Arbeitslosengeldes - Verwaltungsakt mit Dauerwirkung - Beschäftigungssuche - Residenzpflicht - Postzustellung - Verkaufspersonal

• Judicialis

  SGB III § 119

• RA Kotz

  Arbeitslose dürfen über das Wochenende verreisen - Kein Verlust des Arbeitslosengeldes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erreichbarkeit des Arbeitslosen in der Wohnung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• 123recht.net (Pressemeldung, 3.7.2001)

  Arbeitslose dürfen über das Wochenende verreisen

Papierfundstellen

• NZS 2001, 610
• NZA-RR 2002, 36

Wird zitiert von ... (30)

• BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R

  Arbeitslosenhilfe - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen nach dem SGB …

  Eine "Residenzpflicht", nach der der Arbeitslose sich unter der im Leistungsantrag angegebenen Anschrift täglich während der üblichen Zeit des Eingangs der Briefpost auch tatsächlich in seiner Wohnung aufzuhalten hatte, besteht nicht mehr (vgl dazu BSG Urteil vom 3. Mai 2000 - B 11 AL 71/00 R - zur Veröffentlichung vorgesehen - mwN).
• BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 94/04 R

  Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung - frühzeitige …

  Auch dort wird im Hinblick auf die Regelung des § 1 Abs. 1 Erreichbarkeits-Anordnung verlangt, dass der Arbeitslose am Tage nach dem Zugang von Post in der Lage ist, auf darin enthaltene Angebote der Agentur für Arbeit zu reagieren (BSG SozR 3-4300 § 119 Nr. 2 S 5).
• LSG Sachsen-Anhalt, 09.10.2014 - L 5 AS 673/13

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung …

  Wesentlich ist eine Änderung iSd Vorschrift dann, wenn sie für die Anspruchsvoraussetzungen der bewilligten Leistungen rechtserheblich ist (BSG, Urteil vom 3. Mai 2001 - B 11 AL 71/00 R).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 03.04.2008 - L 29 B 2228/07

  Leistungen an Obdachlose

  Die Anforderungen des § 1 EAO hat der Arbeitslose jedenfalls erfüllt, wenn er sich einmal werktäglich in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und zur Kenntnis zu nehmen, und dieser Zeitpunkt nach dem Eingang der Briefpost liegt (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 03. Mai 2001, Az. B. 11 AL 7 1/00 R, juris Rn. 20 = SozR 3-4300 § 119 Nr. 2).
• LSG Bayern, 29.05.2008 - L 9 AL 130/06

  Anwendbarkeit des § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) …

  Dies bedeutet konkret, dass der Arbeitslose im Gegensatz zu dem bis 31.12.1997 geltenden Recht nicht mehr den ganzen Tag zu Hause auf den Eingang der Briefpost warten muss ("Residenzpflicht"), sondern nur irgendwann einmal an jedem Werktag unter der dem Arbeitsamt bekannten Anschrift zu Hause sein muss, um ggf. eingegangene Post des Arbeitsamts in Empfang zu nehmen und am folgenden Werktag das Amt oder einen potenziellen Arbeitgeber aufsuchen zu können (erstmals BSG vom 03.05.2001 SozR 3 - 4300 § 119 Nr. 2).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2012 - L 19 AS 1371/12

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Die Anforderungen des § 1 EAO hat der Arbeitslose jedenfalls erfüllt, wenn er sich einmal werktäglich in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und zur Kenntnis zu nehmen, und dieser Zeitpunkt nach dem Eingang der Briefpost liegt (vgl. BSG Urteil vom 03.05.2001 - Az. B. 11 AL 71/00 R = juris Rn. 20 = SozR 3-4300 § 119 Nr. 2).
• SG Osnabrück, 19.11.2004 - S 20 AL 456/01
  Denn nach § 1 Abs. 1 Satz 2 EAO reicht es aus, wenn der Arbeitslose sich einmal werktäglich in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und auch zur Kenntnis zu nehmen (BSG, Urteil vom 03. Mai 2001, Az. B 11 AL 71/00 R m.w.N.).

  In der Rechtsprechung wurde dieser Grundsatz, dem auch die Fassung der EAO vom 16.11.2001 ausdrücklich Rechnung trägt, für einen Fall entwickelt, in welchem der Arbeitslose - ohne Kenntnis des Arbeitsamtes - sich an einem Samstag nicht in seiner Wohnung aufhielt, aber an dem folgenden Sonntag zurückkehrte (BSG, Urteil vom 03. Mai 2001, Az. B 11 AL 71/00 R).

  Folglich reicht eine Kenntnisnahme im Laufe des Sonntags aus, um Vorschlägen des Arbeitsamtes am Montag nachzukommen" (BSG, Urteil vom 03. Mai 2001, Az. B 11 AL 71/00 R).".

• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2018 - L 9 AL 1/17

  Dauer der Bewilligung von Arbeitslosengeld

  Dies alles widerspricht jedoch nicht nur dem gerade auf die Wohnung des Arbeitslosen bezogenen Wortlaut des § 1 Abs. 1 Satz 2 EAO, wonach der Arbeitslose jedenfalls dann erreichbar ist, wenn er sich einmal werktäglich in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und zur Kenntnis zu nehmen (s. BSG, Urt. v. 03.05.2001 - B 11 AL 71/00 R -, juris Rn. 20).
• LSG Saarland, 23.11.2004 - L 6 AL 15/01

  Einbeziehung eines hilfsweise im Vorverfahren erlassenen neuen Verwaltungsaktes - …

  Die Anforderungen der Neuregelungen an die Erreichbarkeit des Arbeitslosen sind abweichend von dem bis zum 31. Dezember 1997 geltenden Recht jedenfalls erfüllt, wenn der Arbeitslose sich einmal werktäglich in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und zur Kenntnis zu nehmen (BSG SozR 3-4300 § 119 Nr. 2 und 3).

  Im Übrigen kann sich der Arbeitslose außerhalb seiner Wohnung aufhalten (BSG SozR 3-4300 § 119 Nr. 2).

• LSG Baden-Württemberg, 09.01.2003 - L 13 AL 4260/02

  Aufschiebende Wirkung in Angelegenheiten der Bundesanstalt für Arbeit bei eine …

  Auch für den Fall, dass der Kläger unter der dem Arbeitsamt angegebenen Anschrift seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt gehabt hätte, wäre er deshalb dort für das Arbeitsamt postalisch nur erreichbar gewesen, wenn er dem Arbeitsamt die Postfachanschrift einschließlich der Postfachnummer mitgeteilt und sich darüber hinaus jeden Werktag von Montag bis Freitag von den im Postfach eingehenden Sendungen Kenntnis verschafft hätte (vgl. hierzu BSG SozR 3-4300 § 119 Nr. 2; dort auch zur postalischen Erreichbarkeit der am Samstag eingehenden Briefpost; BSGE 88, 172, 175 f).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2002 - L 12 AL 271/01

  Arbeitslosenversicherung
• SG Ulm, 08.06.2005 - S 6 AL 921/04

  Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung - frühzeitige …
• LSG Bayern, 27.11.2008 - L 8 AL 114/06

  Voraussetzungen für die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) gem. § 117 Abs. 1 …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2013 - L 19 AS 452/13
• LSG Bayern, 18.11.2004 - L 11 AL 88/04

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen eines eigenmächtig …
• SG Ulm, 08.06.2005 - S 6 AL 868/03

  Arbeitslosengeld - Meldepflicht bei Umzug - Zuständigkeitserklärung - …
• LSG Hamburg, 11.12.2008 - L 5 AL 47/05
• LSG Baden-Württemberg, 28.08.2001 - L 13 AL 1647/99
• LSG Hamburg, 02.04.2009 - L 5 AL 24/06

  Aufhebung von Arbeitslosengeld wegen fehlender Erreichbarkeit i.S.d. …
• LSG Bayern, 14.09.2004 - L 10 AL 289/03

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe; …
• LSG Bayern, 29.04.2004 - L 10 AL 141/02

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Erstattung überzahlter …
• LSG Thüringen, 27.10.2003 - L 3 AL 455/02

  Streitigkeit über die Aufhebung von Arbeitslosengeld sowie über die Erstattung …
• LSG Bayern, 31.05.2005 - L 10 AL 291/04

  Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld; Rente wegen Erwerbsminderung
• LSG Berlin, 23.05.2003 - L 10 AL 29/02

  Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosengeld; Mangelnde Verfügbarkeit eines …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.04.2003 - L 7 AL 5/03
• LSG Baden-Württemberg, 17.04.2015 - L 12 AL 4734/14
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2013 - L 15 AS 74/12
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2002 - L 7 AL 12/01
• BSG, 15.12.2005 - B 7a 7 AL 94/04 R
• SG Oldenburg, 30.05.2005 - S 41 AL 590/04