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   LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13   

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https://dejure.org/2014,10721
LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13 (https://dejure.org/2014,10721)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.04.2014 - L 11 AS 410/13 (https://dejure.org/2014,10721)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. April 2014 - L 11 AS 410/13 (https://dejure.org/2014,10721)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Aufhebung der Bewilligung ohne

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13
    Nur eine verständliche Rechtsfolgenbelehrung kann die mit den Sanktionen verfolgte Zweckbestimmung, das Verhalten des Hilfebedürftigen zu steuern, verwirklichen (vgl. zum Ganzen: BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - veröffentlicht in Juris).

    Erforderlich ist jedoch eine zeitnahe Rechtsfolgenbelehrung (vgl BSG Urteil vom 17.12.2009 aaO).

  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis -

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13
    Die vom Beklagten genannte Entscheidung des BSG (Urteil vom 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R) betrifft eine andere Fallgestaltung.
  • BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Sanktionsbescheid - Bestimmtheit -

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13
    Dies leitet das BSG nicht zuletzt aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09) ab, in der das Bundesverfassungsgericht betont hat, dass das SGB II insgesamt der Realisierung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums im Sinne des Artikel 1 Abs. 1 iVm Artikel 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) diene (vgl. zum Ganzen: BSG, Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R - veröffentlicht in Juris mwN).
  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13
    Dies leitet das BSG nicht zuletzt aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09) ab, in der das Bundesverfassungsgericht betont hat, dass das SGB II insgesamt der Realisierung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums im Sinne des Artikel 1 Abs. 1 iVm Artikel 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) diene (vgl. zum Ganzen: BSG, Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R - veröffentlicht in Juris mwN).
  • LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 512/13

    Die Rechtsfolgenbelehrung in einem Vermittlungsvorschlag ist falsch, wenn auf

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13
    Dem vorausgegangen war eine Minderung wegen einer ersten Pflichtverletzung mit Bescheid vom 21.03.2012 für den Zeitraum vom 01.04.2012 bis 30.06.2012; nachgefolgt war eine weitere Sanktion mit Bescheid vom 21.02.2013 (weitere wiederholte Pflichtverletzung, vgl L 11 AS 512/13).
  • LSG Bayern, 26.11.2014 - L 11 AS 654/14

    Bei der Aufhebung von Sanktionen sind gemäß § 31a Abs 3 SGB II erbrachte

    Die Minderungsbescheide vom 22.03.2013 und 15.04.2013 wurden im Rahmen von sozialgerichtlichen Verfahren durch Urteil des Senats vom 23.04.2014 (L 11 AS 410/13) bzw. Anerkenntnis des Beklagten vom 26.03.2014 (L 11 AS 411/13) aufgehoben.
  • LSG Bayern, 10.02.2015 - L 11 AS 59/15

    Meldepflicht

    Eine solche allgemeine, auf den Bewilligungsbescheid gestützte Leistungsklage hätte gegebenenfalls durch Klageerweiterung in das sozialgerichtliche Verfahren aufgenommen werden können oder kann eventuell noch durch ein gesondertes Klageverfahren geltend gemacht werden (vgl. dazu Urteile des Senats vom 21.04.2014 - 11 AS 410/13 und 11 AS 512/13).
  • LSG Bayern, 13.01.2015 - L 11 AS 862/14

    Keine Zulassung der Berufung

    Eine solche allgemeine, auf den Bewilligungsbescheid gestützte Leistungsklage hätte gegebenenfalls durch Klageerweiterung in das sozialgerichtliche Verfahren aufgenommen werden können oder kann eventuell noch durch ein gesondertes Klageverfahren geltend gemacht werden (vgl. dazu Urteile des Senats vom 21.04.2014 - L 11 AS 410/13 und L 11 AS 512/13).
  • SG Augsburg, 06.05.2015 - S 11 AS 351/15

    Minderung von Arbeitslosengeld aufgrund Nichtantritts einer

    Damit ist die Rechtsfolgenbelehrung unzutreffend, was nach Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgerichts (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.04.2014, L 11 AS 410/13 und L 11 AS 512/13), der sich die Kammer auch ausdrücklich anschließt, dazu führt, dass nicht ausreichend über die Rechtsfolgen belehrt wurde und der Sanktionsbescheid aufzuheben ist.
  • LSG Bayern, 28.08.2014 - L 11 AS 556/14

    Anfechtungsklage gegen einen Minderungsbescheid

    Eine solche allgemeine Leistungsklage gestützt auf dem Bewilligungsbescheid vom 23.01.2014 hätte ggfs durch Klageerweiterung in des sozialgerichtliche Verfahren aufgenommen oder durch eine gesonderte Klage geltend gemacht werden können (vgl dazu Urteile des Senates vom 21.04.2014 - L 11 AS 410/13 und L 11 AS 512/13).
  • LSG Bayern, 06.06.2014 - L 11 AS 322/14

    Keine Zulassung der Berufung, wenn streitgegenständlich allein eine reine

    Bislang ist sie jedoch von der Klägerin nicht erhoben worden (vgl. hierzu: Urteile des Senats vom 21.04.2014 - L 11 AS 410/13 und L 11 AS 512/13).
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