Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.04.2012 - 11 B 11.1873   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entziehung der Klassen 1 und 3 (alt);Erteilung der Fahrerlaubnis der Klasse B aufgrund EU-Fahrerlaubnis der Klasse B;Prüfungsfreie Erteilung der Fahrerlaubnisklassen A, BE, C1 und C1E;Tatsache i. S. von § 20 Abs. 2 FeV;Berücksichtigung des Zeitfaktors nach Wegf

  • verkehrslexikon.de

    Zur Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entziehung der Klassen 1 und 3 (alt) und zur prüfungsfreien Erteilung der Fahrerlaubnisklassen A, BE, C1 und C1E

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (10)  

  • VG Düsseldorf, 20.03.2013 - 14 L 418/13  

    Vorläufige Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klasse B ohne vorherige Ablegung

    vgl. VGH Bayern, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, Rn. 28, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.03.2012 - 16 A 55/12 -, Rn. 4 ff., juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.01.2012 - 16 A 1500/10 -, Rn. 6 ff., juris; ebenso zur vergleichbaren Vorschrift des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV: BVerwG, Urteil vom 27.10.2011 - 3 C 31.10 -, Rn. 11 ff., juris; VGH Bayern, Urteil vom 19.07.2010 - 11 BV 10.712 -, Rn. 34 ff., juris.

    vgl. VGH Bayern, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, Rn. 29, juris.

    vgl. VGH Bayern, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, Rn. 29, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.03.2012 - 16 A 55/12 -, Rn. 7, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.01.2012 - 16 A 1500/10 -, Rn. 6, juris; BVerwG, Urteil vom 27.10.2011 - 3 C 31.10 -, Rn. 13, juris.

    vgl. VGH Bayern, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, Rn. 30, juris.

  • VG Düsseldorf, 22.03.2018 - 6 K 12031/17  

    Prüfungsfreie Neuerteilung; Fahrerlaubnisklassen A1, A2, BE, B Schlüsselzahl 96;

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 27. Oktober 2011 - 3 C 31.10 -, juris, Rn. 11; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 26. Juli 2013 - 3 D 9/13 -, juris, Rn. 9; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 17. April 2012 - 11 B 11.1873 -, juris, Rn. 28 ff.

    vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 22. März 2012 - 16 A 55/12 -, juris, Rn. 12; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 17. April 2012 - 11 B 11.1873 -, juris, Rn. 34.

    vgl. auch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 17. April 2012 - 11 B 11.1873 -, juris, Rn. 34.

  • VG Stuttgart, 11.04.2018 - 1 K 8555/17  

    Wiedererteilung der Fahrerlaubnis; EU-Führerschein; Fahrpraxis

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist man sich insofern jedenfalls einig, dass fehlende Fahrpraxis über einen Zeitraum von länger als 10 Jahren die Annahme rechtfertigt, dass der Bewerber nicht mehr über die zur sicheren Führung eines Kraftfahrzeugs im Verkehr erforderlichen technischen Kenntnisse sowie über ausreichende Kenntnisse einer umweltbewussten und energiesparenden Fahrweise verfügt und zu ihrer praktischen Anwendung nicht mehr fähig ist (nach 17 Jahren: BayVGH, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, juris Rn. 33; nach 16 Jahren: SächsOVG, Beschluss vom 30.09.2014 - 3 D 35/14 -, juris Leitsatz; nach 14 Jahren: OVG NRW, Beschluss vom 22.03.2012 - 16 A 55/12 -, juris und Beschluss vom 04.01.2012 - 16 A 1500/10 -, juris; nach 13 Jahren bei nur 15-monatiger Fahrpraxis vor Entziehung der Fahrerlaubnis: SächsOVG, Beschluss vom 26.07.2013 - 3 D 9/13 -, juris Leitsatz 2).

    Daraus folgt auch, dass der Berechtigte in diesen Staaten legal Fahrpraxis erwerben kann (so wohl auch: BayVGH, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, juris).

  • VG Stuttgart, 01.03.2017 - 1 K 2693/16  

    Voraussetzungen für die Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist man sich insofern jedenfalls einig, dass fehlende Fahrpraxis über einen Zeitraum von länger als 10 Jahren die Annahme rechtfertigt, dass der Bewerber nicht mehr über die zur sicheren Führung eines Kraftfahrzeugs im Verkehr erforderlichen technischen Kenntnisse sowie über ausreichende Kenntnisse einer umweltbewussten und energiesparenden Fahrweise verfügt und zu ihrer praktischen Anwendung nicht mehr fähig ist (nach 17 Jahren: BayVGH, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, juris Rn. 33; nach 16 Jahren: SächsOVG, Beschluss vom 30.09.2014 - 3 D 35/14 -, juris Leitsatz; nach 14 Jahren: OVG NRW, Beschluss vom 22.03.2012 - 16 A 55/12 -, juris und Beschluss vom 04.01.2012 - 16 A 1500/10 -, juris; nach 13 Jahren bei nur 15-monatiger Fahrpraxis vor Entziehung der Fahrerlaubnis: SächsOVG, Beschluss vom 26.07.2013 - 3 D 9/13 -, juris Leitsatz 2).
  • VG Braunschweig, 15.10.2015 - 6 A 180/14  

    Anordnung einer Fahrerlaubnisprüfung zur Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    Für die Anordnung einer Fahrerlaubnisprüfung reicht vielmehr aus, wenn aufgrund der vorliegenden Tatsachen gewichtige und in der Abwägung überwiegende Anhaltspunkte für die Annahme sprechen, dass dem Bewerber die erforderliche Befähigung fehlen könnte (im Ergebnis ebenso BayVGH, U. v. 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, juris Rn. 29, 32).
  • VGH Bayern, 18.08.2015 - 11 CE 15.1217  

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung

    Bei der insoweit vorzunehmenden Gesamtschau und der Würdigung der Umstände des Einzelfalls kommt dem Zeitfaktor (Zeiten vorhandener oder fehlender Fahrpraxis) eine wesentliche Bedeutung zu (BayVGH, B.v. 19.9.2013 - II ZB 13.1396 - juris Rn. 4; U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.1873 - juris Rn. 28; OVG NW, B.v. 22.3.2012 - 16 A 55.12 - juris Rn. 9; SächsOVG, B.v. 30.9.2014 - 3 D 35.14 - juris Rn. 7; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Auflage 2015, § 20 FeV Rn. 2; ebenso zur Verlängerung von Fahrerlaubnissen der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 FeV BVerwG, U.v. 27.10.2011 - NJW 2012, 696 unter Bestätigung von BayVGH, U.v. 19.7.2010 - 11 BV 10.712 - juris).
  • VG Meiningen, 28.08.2014 - 2 K 106/14  

    Zur Anordnung einer Fahrerlaubnisprüfung bei Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis

    Bei der Prüfung der Frage, ob im Sinn von § 24 Abs. 1 Nr. 2 FeV Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der Bewerber unter anderem die erforderlichen theoretischen und praktischen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht mehr besitzt, kommt auch nach der Änderung von § 24 FeV (ebenso wie § 20 Abs. 2 FeV) durch die 4. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung vom 18.07.2008 dem Zeitfaktor, also Zeiten vorhandener oder fehlender Fahrpraxis, eine wesentliche Bedeutung zu (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.10.2011, Az.: 3 C 31/10, NJW 2012, 696; für die gleichartige Vorschrift des § 20 Abs. 2 FEV: OVG Münster, Beschl. v. 22.03.2012, Az.: 16 A 55/12, juris; BayVGH, Urt. v. 17.04.2012, Az.: 11 B 11.1873, juris; SächsOVG, Beschl. v. 26.07.2013, Az.: 3 D 9/13, juris; OVG Münster, Beschl. v. 04.01.2012, Az.: 16 A 1500/10, juris; VG Meiningen, Beschl. v. 22.07.2013, Az.: 2 K 267/13 Me).
  • OVG Sachsen, 30.09.2014 - 3 D 35/14  

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach mangelnder Fahrpraxis über einen Zeitraum

    8 Die Tatsache, dass der Kläger seit dem Entzug seiner Fahrerlaubnis durch Urteil des Amtsgerichts Zwickau vom 22. Juni 1998 nicht mehr im Besitz einer Fahrerlaubnis ist und somit inzwischen seit mehr als 16 Jahren keine Fahrpraxis mehr besitzt, rechtfertigt im vorliegenden Fall die Annahme, dass er nicht mehr über die zur sicheren Führung eines Kraftfahrzeugs im Verkehr erforderlichen technischen Kenntnisse sowie über ausreichende Kenntnisse einer umweltbewussten und energiesparenden Fahrweise verfügt und zu ihrer praktischen Anwendung nicht mehr fähig ist, wie dies nach § 20 Abs. 2 i. V. m. § 17 Abs. 1 Satz 1 FeV auch im Falle der Neuerteilung der Fahrerlaubnis vorauszusetzen ist (nach 17 Jahren: BayVGH, Urt. v. 17. April 2012 - 11 B 11.1873 -, juris Rn. 33; nach 14 Jahren: OVG NRW, Beschl. v. 22. März 2012 - 16 A 55/12 -, juris; Beschl. v. 4. Januar 2012 - 16 A 1500/10 -, juris; nach 13 Jahren bei nur 15-monatiger Fahrpraxis vor Entziehung der Fahrerlaubnis: SächsOVG a. a. O.).
  • VGH Bayern, 19.09.2013 - 11 ZB 13.1396  

    Erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klasse B ohne vorherige Ablegung einer

    In seinem Urteil vom 17. April 2012 (11 B 11.1873) hat der Senat einen Zeitraum von 17 Jahren fehlender Fahrerlaubnisinhaberschaft bzw. Fahrpraxis für eine prüfungsfreie Neuerteilung der Fahrerlaubnisklassen A, BE, C1 und C1E als deutlich zu lang angesehen, obwohl der Betroffene seit vier Jahren vor Beantragung dieser Fahrerlaubnisklassen im Besitz einer Fahrerlaubnis der Klasse B war.
  • OVG Sachsen, 15.02.2016 - 3 D 89/15  

    Neuerteilung; Fahrerlaubnis

    Dies zusammengenommen rechtfertigt vorliegend die Annahme, dass der Kläger zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mehr die nach § 16 Abs. 1 und § 17 Abs. 1 FeV erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt, die gemäß § 20 Abs. 2 FeV durch eine Fahrerlaubnisprüfung nachzuweisen sind (nach 17 Jahren ohne Fahrpraxis: BayVGH, Urt. v. 17. April 2012 - 11 B 11.1873 -, juris Rn. 33; nach 14 Jahren: OVG NRW, Beschl. v. 22. März 2012 - 16 A 55/12 -, juris; Beschl. v. 4. Januar 2012 - 16 A 1500/10 -, juris; nach 13 Jahren bei nur 15-monatiger Fahrpraxis vor Entziehung der Fahrerlaubnis: SächsOVG, Beschl. v. 26. Juli 2013 a. a. O.).
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