Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.10.2012 - 11 B 12.1523   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33975
VGH Bayern, 24.10.2012 - 11 B 12.1523 (https://dejure.org/2012,33975)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.10.2012 - 11 B 12.1523 (https://dejure.org/2012,33975)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 11 B 12.1523 (https://dejure.org/2012,33975)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    1. Gelegentlicher Cannabiskonsum und der Beigebrauch von Alkohol rechtfertigen ohne das Hinzutreten weiterer Tatsachen in der Regel nicht die Annahme, der Betroffene sei fahrungeeignet.2. In einem solchen Fall bestehen regelmäßig auch keine Zweifel an der Fahreignung, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2013, 415 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.08.2013 - 10 S 206/13

    Gelegentlicher Cannabiskonsum und Beigebrauch von Alkohol;

    Ob gelegentlicher Cannabiskonsum und Beigebrauch von Alkohol in der Regel nur bei Hinzutreten weiterer Tatsachen die Annahme mangelnder Fahreignung rechtfertigen (so BayVGH, Urt. v. 24.10.2012 - 11 B 12.1523 -, juris), bleibt offen (verneint in VGH BW, Beschl. v. 10.02.2006 - 10 S 133/06 -, VBlBW 2006, 253).

    Zwar wird vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof neuerdings die Auffassung vertreten, gelegentlicher Cannabiskonsum und der Beigebrauch von Alkohol rechtfertigten ohne das Hinzutreten weiterer Tatsachen in der Regel nicht die Annahme, der Betroffene sei fahrungeeignet; vielmehr komme es auch bei dieser Tatbestandsvariante von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung, die insoweit verfassungskonform auszulegen sei, wie beim isolierten gelegentlichen Cannabiskonsum auf das Trennungsvermögen zwischen Fahren und Konsum an (vgl. BayVGH, Urteile vom 12.03.2012 - 11 B 10.955 - und vom 24.10.2012 - 11 B 12.1523 -, jeweils juris).

    Im vorliegenden Verfahren bedarf es aber keiner Auseinandersetzung mit dieser Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der im Urteil vom 24.10.2012 (a.a.O.) im Übrigen die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen hat.

  • VG Würzburg, 26.10.2016 - W 6 K 16.986

    Keine PKH - Fehlende Fahreignung durch Ritalinkonsum

    Ein solcher Mischkonsum führt ebenfalls zum Verlust der Fahreignung, wenn er eine kombinierte Rauschwirkung zur Folge haben kann (vgl. BVerwG, U.v. 14.11.2013 - 3 C 32/12 - BVerwGE 148, 230; zurückhaltender noch die Vorinstanz, BayVGH, U.v. 24.10.2012 - 11 B 12.1523 - NZV 2013, 415).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.12.2012 - 3 M 597/12

    Entziehung einer Fahrerlaubnis bei gleichzeitigem Konsum von Cannabis und Alkohol

    Vielmehr ist eine Ausnahme von der Regelvermutung der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV nur dann anzuerkennen, wenn das Vermögen des Betäubungsmittelkonsumenten, zwischen dem Konsum von Betäubungsmitteln und der Teilnahme am Straßenverkehr zuverlässig zu trennen, nicht erheblich herabgesetzt ist (BayVGH, Urt. v. 24.10.2012 - 11 B 12.1523 -, zit. nach juris).
  • VG München, 03.08.2015 - M 1 S 15.1712

    Fahrerlaubnisentziehung wegen mangelnder Fahreignung; Mischkonsum (Cannabis und

    Auch die Berufung auf die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. Oktober 2012 (11 B 12.1523) ist unbehelflich, nachdem das Bundesverwaltungsgericht diese Entscheidung mit Urteil vom 14. November 2013 (3 C 32.12 - BVerwGE 148, 230 ff.) aufgehoben hat.
  • VG Würzburg, 08.07.2013 - W 6 S 13.543

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Insoweit fehlt dem Antragsteller das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BayVGH, B.v. 29.10.2009 - 11 CS 09.1968 - juris; B.v. 24.10.2012 - 11 B 12.1523 - KommunalPraxis BY 2013, 20 - juris).
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