Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 29.01.2013 - 11 B 37/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,489
VG Oldenburg, 29.01.2013 - 11 B 37/13 (https://dejure.org/2013,489)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 29.01.2013 - 11 B 37/13 (https://dejure.org/2013,489)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 11 B 37/13 (https://dejure.org/2013,489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschiebung einer Schwangeren

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    MuSchG § 3 Abs. 2, MuSch § 6 Abs. 1, StAG § 4 Abs. 3, AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1, GG Art. 2 Abs. 2 S. 1
    Mutterschutzfrist, Schwangerschaft, Gesundheitsgefährdung, Ausreisepflicht, vollziehbar ausreisepflichtig, Duldung, Abschiebung, Flugabschiebung, Schutz der körperlichen Unversehrtheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG bei Schwangerschaft der Antragstellerin; Duldungsanspruch für die Zeit bis zur Geburt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausländerbehörde darf Schwangere nicht abschieben - Das Mutterschutzgesetz verhilft werdender Mutter zu einem Aufschub

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Duldung/Schwangerschaft/Flugabschiebung/Recht auf Geburt in Deutschland

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Baden-Württemberg, 31.05.2017 - L 1 AS 1815/17

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Anderes gilt aber dann, wenn die mit der Durchführung des Visumsverfahrens verbundene Trennung zu einer Beeinträchtigung der Entwicklung des noch ungeborenen Kindes führt (vgl. Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 08.09.2009 - 18 B 1156/09 -, juris, Rn. 10 ff., ihm folgend VG Oldenburg, Beschluss vom 29.01.2013 - 11 B 37/13 - AuAS 2013, 39-41, juris, Rn. 8).
  • VGH Bayern, 10.08.2015 - 10 CE 15.1341

    Duldung; psychische Erkrankung; Schwangerschaft

    Denn für Flugreisen gelten besondere Regelungen für Schwangere, die von der International Air Transport Association (IATA) aufgestellt worden sind (vgl. dazu VG Oldenburg, B.v. 29.1.2013 -11 B 37/13 - juris Rn. 10).
  • VG Köln, 27.05.2014 - 2 K 2273/13

    Unzulässigkeit eines Asylantrags bei Zuständigkeit Italiens für die Durchführung

    Eine Abschiebung kann bei einer derartigen Sachlage nämlich zu einer ernsthaften Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit der Mutter wie auch des ungeborenen Kindes führen, vgl. VG Oldenburg, Beschluss vom 29. Januar 2013 -11 B 37/13, - juris; VG Schwerin, Beschluss vom 2. Mai 2014 - 3 B 357/14 As -.
  • VG Schwerin, 02.05.2014 - 3 B 357/14

    Abschiebung einer Schwangeren in die Schweizer Eidgenossenschaft

    So auch VG Oldenburg (Oldenburg), Beschlüsse vom 29. Januar 2013, -11 B 37/13, - juris Rn. 10 und 01. November 2013 - 11 B 6467/13 -, juris 11.
  • VG Oldenburg, 01.11.2013 - 11 B 6467/13

    Verteilung nach § 15a AufenthG 2004

    Insofern besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass eine Schwangere während der Mutterschutzfristen nicht gefahrlos abgeschoben werden kann (vgl. VG Oldenburg, Beschluss vom 29. Januar 2013, -11 B 37/13, - juris).
  • VG Düsseldorf, 30.06.2017 - 8 L 203/17
    vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - 2 M 127/14 -, juris Rn. 10; VG Oldenburg, Beschluss vom 29. Januar 2013 - 11 B 37/13 -, juris Rn. 10.
  • VG München, 15.02.2016 - M 9 K 15.5834

    Ausreichende medizinische Versorgung in der Mongolei - Kein Abschiebungsverbot

    Weiter ist als voraussichtlicher Entbindungstermin der 13. Mai 2016 genannt, sodass sich eine Vermutung für die Gefährdung von Leib und Leben auch nicht allein aus der Nähe der etwaigen Abschiebung zum Entbindungstermin ergibt (vgl. VG Oldenburg, B. v. 29.01.2013 - 11 B 37/13 - BeckRS 2013, 46235).
  • VG Ansbach, 24.11.2015 - AN 14 S 15.50402

    Abschiebung, Abschiebungsanordnung, Abschiebungshindernis, Asylrecht, Asylsystem,

    Dies ergibt sich aus der gesetzgeberischen Wertung des § 3 Abs. 2 MuSchG, der für diesen Zeitraum ein arbeitsrechtliches Beschäftigungsverbot festsetzt und auf der allgemeinen Erkenntnis beruht, dass bei einer erheblichen physischen oder psychischen Belastung der Schwangeren in dieser Zeit Gefahren für Mutter und Kind drohen (so auch OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.11.2013 - OVG 7 S 92.13 - juris VG Oldenburg, B. v. 29.1.2013 - 11 B 37/13 - juris Rn. 10).
  • VG Regensburg, 04.06.2014 - RN 6 S 14.50088

    Fehlende Reisefähigkeit; Abschiebungsanordnung bei bestehender

    Dass eine Abschiebung der Antragstellerin zu 2) im Zeitraum von 6 Wochen vor der Entbindung bis 8 Wochen nach der Entbindung grundsätzlich unzulässig ist, ergibt sich nach Auffassung des Gerichts bereits aus der gesetzgeberischen Wertung von § 3 Abs. 2 Mutterschutzgesetz - MuSchG, der für diesen Zeitraum ein arbeitsrechtliches Beschäftigungsverbot festsetzt und auf der allgemeinen Erkenntnis beruht, dass bei einer erheblichen physischen oder psychischen Belastung der Schwangeren in dieser Zeit Gefahren für Mutter und Kind drohen (so auch VG Oldenburg, B.v. 29.1.2013 - 11 B 37/13 - juris Rn. 10).
  • VG Regensburg, 04.06.2014 - 6 S 14.50088

    Fehlende Reisefähigkeit; Abschiebungsanordnung bei bestehender

    Dass eine Abschiebung der Antragstellerin zu 2) im Zeitraum von 6 Wochen vor der Entbindung bis 8 Wochen nach der Entbindung grundsätzlich unzulässig ist, ergibt sich nach Auffassung des Gerichts bereits aus der gesetzgeberischen Wertung von § 3 Abs. 2 Mutterschutzgesetz - MuSchG, der für diesen Zeitraum ein arbeitsrechtliches Beschäftigungsverbot festsetzt und auf der allgemeinen Erkenntnis beruht, dass bei einer erheblichen physischen oder psychischen Belastung der Schwangeren in dieser Zeit Gefahren für Mutter und Kind drohen (so auch VG Oldenburg, B.v. 29.1.2013 - 11 B 37/13 - juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht