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   BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96   

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https://dejure.org/1996,4583
BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96 (https://dejure.org/1996,4583)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.1996 - 11 B 93.96 (https://dejure.org/1996,4583)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 1996 - 11 B 93.96 (https://dejure.org/1996,4583)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Frage des Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG bei der Gleichstellung von Cannabis und Alkohol - Klärungsbedürftigkeit der Frage, ob der Fund von Cannabis in einem Pkw berechtigte Zweifel an der Kraftfahrereignung des Betroffenen begründet - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht - Behebung von Eignungszweifeln bei Cannabis-Konsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 23.08.1996 - 11 B 48.96

    Straßenverkehrsrecht - Drogenscreening bei Fahreignungszweifeln infolge

    Auszug aus BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96
    Wie der Senat zuletzt in seinem Beschluß vom 23. August 1996 - BVerwG 11 B 48.96 - (NZV 1996, 467) dargelegt hat, entspricht es gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis, daß der Cannabisrausch die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 90, 145 m.w.N.).
  • BVerfG, 24.06.1993 - 1 BvR 689/92

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Haschischkonsum es rechtfertigen kann,

    Auszug aus BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96
    Durch diese abgestufte Vorgehensweise wird dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, dem im Zusammenhang mit dem Schutz des Persönlichkeitsrechts besondere Bedeutung zukommt, entsprochen (vgl. BVerfGE 89, 69 [BVerfG 24.06.1993 - 1 BvR 689/92]).
  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Auszug aus BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96
    Wie der Senat zuletzt in seinem Beschluß vom 23. August 1996 - BVerwG 11 B 48.96 - (NZV 1996, 467) dargelegt hat, entspricht es gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis, daß der Cannabisrausch die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 90, 145 m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 18.09.2019 - 9 L 1266/19

    Ärztliches Gutachten, medizinisch-psychologische Untersuchung; Hinweispflicht

    BVerfG, Beschluss vom 24. Juni 1993 - 1 BvR 689/92 -, juris, Rn. 55; BVerwG, Beschlüsse vom 9. Dezember 1996- 11 B 93/96 -, juris Rn. 3 und vom 23. August 1996- 11 B 48/96 -, juris Rn. 4.
  • OVG Hamburg, 24.02.1998 - Bs VI 114/97

    Fahrerlaubnisentziehung; Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens;

    In der Rechtsprechung des BVerwG, der das Beschwerdegericht folgt, ist vielmehr anerkannt, daß bereits der aufgrund hinreichend aussagekräftiger Anzeichen bestehende Verdacht des regelmäßigen Drogen­konsums ausreicht, um Maßnahmen gemäß § 15 b Abs. 2 StVZO zu rechtfer­ tigen (BVerwG, Beschl. v. 28.6. 1996 ? BVerwG 11 B 36/96 ?, Juris; Beschl. v. 23.8. 1996, aaO; Beschl. v. 9.12.1996 ? BVerwG 11 B 93/96 ?, Juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 18.11.1997, aaO- VGH Mannheim, Beschl. v. 9.8. 1994, VB1BW 1995 S 196, 197 - st. rspr.; ebenso offenbar BVerfG [2. Kam­ mer des Ersten Senats) Beschl. v. 3.5.1996 ? l BvR 398/96; zweifelnd VGH München, Urt. v. 12.5.1997, DAR 1997 S 364, 365;).
  • OVG Hamburg, 24.10.1997 - Bs VI 55/97

    Zu Eignungszweifeln wegen Drogenkonsums und zur Mitwirkung des

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der das Beschwerdegericht folgt, ist vielmehr anerkannt, dass bereits der aufgrund hinreichend aussagekräftiger Anzeichen bestehende Verdacht des regelmäßigen Drogenkonsums ausreicht, um Maßnahmen gemäß § 15b Abs. 2 StVZO zu rechtfertigen (BVerwG, Beschl.v. 28.6.1996 - BVerwG 11 B 36/96 -, Juris; Beschl. v. 23.8.1996, a.a.O.; Beschl. v. 9.12.1996 - BVerwG 11 B 93/96 -, Juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 9.8.1994, VBlBW 1995 S. 196, 197 - st.Rspr.; zweifelnd VGH München, Urt. v. 12.5.1997, DAR 1997 S. 364; 365; in seinem Urteil v. 20.8.1996 - OVG Bf VI (VII) 2/95 - konnte das Beschwerdegericht diese Frage offenlassen, weil der Fahrerlaubnisinhaber bereits einmal gezeigt hatte, dass er sich nicht scheute, im akuten Cannabisrausch ein Kraftfahrzeug zu führen).
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