Rechtsprechung
   BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Klärungsbedürftigkeit der Frage des Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG bei der Gleichstellung von Cannabis und Alkohol - Klärungsbedürftigkeit der Frage, ob der Fund von Cannabis in einem Pkw berechtigte Zweifel an der Kraftfahrereignung des Betroffenen begründet - Verletzung allgemeinverbindlicher Grundsätze durch das Revisionsgericht - Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit durch Cannabisrausch - Berechtigte Zweifel an der Kraftfahreignung wegen regelmäßigen oder gar gewohnheitsmäßigen Cannabiskonsums - Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch abgestufte Vorgehensweise der Verkehrsbehörde bei der Einstufung eines Cannabiskonsumenten bezüglich dessen Kraftfahrereignung - Anlass zur Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bei regelmäßigem Konsum von Cannabisprodukten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht - Behebung von Eignungszweifeln bei Cannabis-Konsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Hamburg, 24.02.1998 - Bs VI 114/97

    Fahrerlaubnisentziehung; Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens;

    In der Rechtsprechung des BVerwG, der das Beschwerdegericht folgt, ist vielmehr anerkannt, daß bereits der aufgrund hinreichend aussagekräftiger Anzeichen bestehende Verdacht des regelmäßigen Drogen­konsums ausreicht, um Maßnahmen gemäß § 15 b Abs. 2 StVZO zu rechtfer­ tigen (BVerwG, Beschl. v. 28.6. 1996 ? BVerwG 11 B 36/96 ?, Juris; Beschl. v. 23.8. 1996, aaO; Beschl. v. 9.12.1996 ? BVerwG 11 B 93/96 ?, Juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 18.11.1997, aaO- VGH Mannheim, Beschl. v. 9.8. 1994, VB1BW 1995 S 196, 197 - st. rspr.; ebenso offenbar BVerfG [2. Kam­ mer des Ersten Senats) Beschl. v. 3.5.1996 ? l BvR 398/96; zweifelnd VGH München, Urt. v. 12.5.1997, DAR 1997 S 364, 365;).
  • OVG Hamburg, 24.10.1997 - Bs VI 55/97

    Zu Eignungszweifeln wegen Drogenkonsums und zur Mitwirkung des

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der das Beschwerdegericht folgt, ist vielmehr anerkannt, dass bereits der aufgrund hinreichend aussagekräftiger Anzeichen bestehende Verdacht des regelmäßigen Drogenkonsums ausreicht, um Maßnahmen gemäß § 15b Abs. 2 StVZO zu rechtfertigen (BVerwG, Beschl.v. 28.6.1996 - BVerwG 11 B 36/96 -, Juris; Beschl. v. 23.8.1996, a.a.O.; Beschl. v. 9.12.1996 - BVerwG 11 B 93/96 -, Juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 9.8.1994, VBlBW 1995 S. 196, 197 - st.Rspr.; zweifelnd VGH München, Urt. v. 12.5.1997, DAR 1997 S. 364; 365; in seinem Urteil v. 20.8.1996 - OVG Bf VI (VII) 2/95 - konnte das Beschwerdegericht diese Frage offenlassen, weil der Fahrerlaubnisinhaber bereits einmal gezeigt hatte, dass er sich nicht scheute, im akuten Cannabisrausch ein Kraftfahrzeug zu führen).
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