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   VGH Bayern, 19.07.2010 - 11 BV 10.712   

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https://dejure.org/2010,24708
VGH Bayern, 19.07.2010 - 11 BV 10.712 (https://dejure.org/2010,24708)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.07.2010 - 11 BV 10.712 (https://dejure.org/2010,24708)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Juli 2010 - 11 BV 10.712 (https://dejure.org/2010,24708)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Kein Anspruch auf Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C und D ohne Ablegung der praktischen Prüfung;Zeitablauf als Anhaltspunkt für das mögliche Fehlen der praktischen Befähigung

  • verkehrslexikon.de

    Zum Zeitablauf als Anhaltspunkt für das mögliche Fehlen der praktischen Fahrbefähigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nicht verlängerter Busführerschein: Für Neuerteilung der Fahrerlaubnis muss erneute Fahrprüfung abgelegt werden - Fehlende Fahrpraxis über Zeitraum von siebeneinhalb Jahren führt zur zwingenden Notwendigkeit einer erneuten praktischen Prüfung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 17.04.2012 - 11 B 11.1873

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entziehung der Klassen 1 und 3 (alt)

    Mit Beschluss vom 8. August 2011 ließ der Senat auf Antrag des Klägers die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zu (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) und hörte die Beteiligten zur Absicht an, das Berufungsverfahren bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die zugelassene Revision gegen die Berufungsentscheidung des Senats vom 19. Juli 2010 (Az. 11 BV 10.712, Az. des Revisionsverfahrens 3 C 31.19) auszusetzen.

    Bei der Prüfung der Frage, ob i. S. von § 20 Abs. 2 FeV Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der Bewerber die erforderlichen theoretischen und praktischen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht mehr besitzt, kommt auch nach der Änderung von § 20 Abs. 2 FeV durch die Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung vom 18. Juli 2008 (BGBl I S. 1338) dem Zeitfaktor (Zeiten vorhandener oder fehlender Fahrpraxis) eine wesentliche Bedeutung zu (vgl. BayVGH vom 19.7.2010 Az. 11 BV 10.712 und BVerwG vom 27.10.2011 Az. 3 C 31.10 jeweils zur Vorschrift des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV).

  • VG Trier, 10.03.2020 - 1 K 2868/19

    Ablehnung der Neuerteilung einer Fahrerlaubnis

    Hierbei kommt auch nach der Änderung des § 20 Abs. 2 FeV durch die Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung vom 18. Juli 2008 (BGBl I S. 1338), mit der die Zwei-Jahres-Frist, nach deren Ablauf ein Verzicht auf die Fahrerlaubnisprüfung (§§ 16, 17 FeV) nicht mehr möglich war, gestrichen wurde, dem Zeitfaktor (Zeiten vorhandener oder fehlender Fahrpraxis) eine wesentliche Bedeutung zu (vgl. BayVGH, Urteil vom 17. April 2012 - 11 B 11.1873 -, juris, sowie BayVGH vom 19. Juli 2010 - 11 BV 10.712 - juris und BVerwG vom 27.Oktober 2011 - 3 C 31.10 - juris, jeweils zur Vorschrift des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV).
  • VGH Bayern, 22.03.2021 - 11 ZB 20.3146

    Neuerteilung der Fahrerlaubnisklasse C mehrere Jahre nach Ablauf

    Insoweit genügt es, wenn aufgrund der vorliegenden Tatsachen gewichtige Anhaltspunkte für die Annahme bestehen, dass dem Bewerber die erforderliche Befähigung fehlen könnte (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2014 - 11 ZB 14.1725 - juris Rn. 6; U.v. 19.7.2010 - 11 BV 10.712 - DAR 2010, 716 - juris Rn. 33).

    Dazu gehört auch und in erster Linie die Zeitdauer einer fehlenden Fahrpraxis (BVerwG, a.a.O. Rn. 11, 13; BayVGH, B.v. 23.10.2014 a.a.O. Rn. 7; U.v. 19.7.2010 a.a.O. Rn. 34 f.; vgl. auch BayVGH, B.v. 18.8.2015 - 11 CE 15.1217 - juris Rn. 10 zur Neuerteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, C1E und CE nach Entziehung).

  • VGH Bayern, 18.08.2015 - 11 CE 15.1217

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung

    Bei der insoweit vorzunehmenden Gesamtschau und der Würdigung der Umstände des Einzelfalls kommt dem Zeitfaktor (Zeiten vorhandener oder fehlender Fahrpraxis) eine wesentliche Bedeutung zu (BayVGH, B.v. 19.9.2013 - 11 ZB 13.1396 - juris Rn. 4; U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.1873 - juris Rn. 28; OVG NW, B.v. 22.3.2012 - 16 A 55.12 - juris Rn. 9; SächsOVG, B.v. 30.9.2014 - 3 D 35.14 - juris Rn. 7; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Auflage 2015, § 20 FeV Rn. 2; ebenso zur Verlängerung von Fahrerlaubnissen der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 FeV BVerwG, U.v. 27.10.2011 - NJW 2012, 696 unter Bestätigung von BayVGH, U.v. 19.7.2010 - 11 BV 10.712 - juris).
  • VG Würzburg, 03.02.2011 - W 6 E 11.37

    Einstweilige Anordnung; Wiedererteilung der Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnisklassen

    Eine andere Beurteilung rechtfertigt sich auch nicht aus den von den Beteiligten zitierten Gerichtsentscheidungen des VG München vom 26. Januar 2010, Az: M 1 K 09.4504 bzw. des BayVGH, U.v. 19.07.2010, Az: 11 BV 10.712.
  • VG Düsseldorf, 20.03.2013 - 14 L 418/13

    Vorläufige Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klasse B ohne vorherige Ablegung

    vgl. VGH Bayern, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.1873 -, Rn. 28, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.03.2012 - 16 A 55/12 -, Rn. 4 ff., juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.01.2012 - 16 A 1500/10 -, Rn. 6 ff., juris; ebenso zur vergleichbaren Vorschrift des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV: BVerwG, Urteil vom 27.10.2011 - 3 C 31.10 -, Rn. 11 ff., juris; VGH Bayern, Urteil vom 19.07.2010 - 11 BV 10.712 -, Rn. 34 ff., juris.
  • VGH Bayern, 23.10.2014 - 11 ZB 14.1725

    Erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klasse C, CE ohne vorherige Ablegung

    Vielmehr legt der Verwaltungsgerichtshof die Bestimmung dahingehend aus, dass es für ihre Erfüllung ausreicht, wenn aufgrund der vorliegenden Tatsachen gewichtige Anhaltspunkte für die Annahme bestehen, dass dem Bewerber die erforderliche Befähigung fehlen könnte (vgl. BayVGH, U.v. 19.7.2010 - 11 BV 10.712 - DAR 2010, 716 - juris Rn. 33).
  • VGH Bayern, 19.09.2013 - 11 ZB 13.1396

    Erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klasse B ohne vorherige Ablegung einer

    Nach der Rechtsprechung des Senats (BayVGH, U.v. 19.07.2010 - 11 BV 10.712 - DAR 2010, 716) und des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 27.10.2011 - 3 C 31/10 - DAR 2012, 346) kommt bei der Prüfung der Frage, ob im Sinne von § 20 Abs. 2 FeV Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der Bewerber die erforderlichen theoretischen und praktischen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht mehr besitzt, auch nach der Änderung von § 20 Abs. 2 FeV durch die 4. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung vom 18. Juli 2008 (BGBl I, S. 1338) dem Zeitfaktor (Zeiten vorhandener oder fehlender Fahrpraxis) eine wesentliche Bedeutung zu.
  • VG München, 15.05.2015 - M 6a E 15.1505

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis der C-Klassen

    Die Anforderung einer theoretischen und praktischen Prüfung für den Erwerb der C-Klassen auf Grund des Zeitablaufs von ca. 8 Jahren stütze sich auf höchstrichterliche Rechtsprechung (BayVGH v. 19.7.2010, Az. 11 BV 10.712 sowie BVerwG v. 27.10.2011, Az. 3 C 31/10).
  • VG München, 30.08.2010 - M 6a K 09.5328

    Antrag auf prüfungsfreie Verlängerung einer seit 26 Jahren abgelaufenen

    Zum anderen folgt das daraus, dass das Führen von Omnibussen zur Personenbeförderung umfangreiche und anspruchsvollere Kenntnisse und Fähigkeiten voraussetzt als dies für das Führen eines Pkws erforderlich ist (vgl. BayVGH vom 19.7.2010 Az.: 11 BV 10.712).
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