Rechtsprechung
   ArbG Hamburg, 17.10.1997 - 11 BV 11/97   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regelung eines Sozialplans; Zuständigkeit einer Einigungsstelle; Zuständigkeit für die Regelung eines Sozialplans; Antrag auf Bestellung eines Vorsitzenden der Einigungsstelle; Betriebsänderung in Form einer Betriebseinschränkung; Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates über die Aufstellung eines Sozialplanes zum Ausgleich oder zur Milderung der wirtschaftlichen Nachteile infolge einer geplanten Betriebsänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 22.01.2004 - 2 AZR 111/02  

    Betriebsbedingte Kündigung

    Liegt zwischen mehreren "Wellen" von Personalabbaumaßnahmen nur ein Zeitraum von wenigen Wochen oder Monaten, so spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Maßnahmen auf einer einheitlichen unternehmerischen Planung beruhen (Fitting aaO § 111 Rn. 48; ErfK-Hanau/Kania 3. Aufl. § 111 BetrVG Rn. 8; ArbG Hamburg 17. Oktober 1997 - 11 Bv 11/97 - AiB 1998, 526).
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