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   VGH Bayern, 28.02.2018 - 11 BV 17.1036   

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https://dejure.org/2018,5584
VGH Bayern, 28.02.2018 - 11 BV 17.1036 (https://dejure.org/2018,5584)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.02.2018 - 11 BV 17.1036 (https://dejure.org/2018,5584)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Februar 2018 - 11 BV 17.1036 (https://dejure.org/2018,5584)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 14 Abs. 1 S. 3, § 46 Abs. 1 S. 1, Abs. 3
    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • verkehrslexikon.de

    Kein sofortiger Fahrerlaubnisentzug bei Cannabiskonsums und erstmalig fehlendes Trennvermögen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum; und erstmaligem Verstoß gegen das Trennungsgebot; Sofortvollzug

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund gelegentlichen Cannabiskonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 247
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Auszug aus VGH Bayern, 28.02.2018 - 11 BV 17.1036
    Gegen das klageabweisende Urteil wendet sich der Kläger unter Hinweis auf die geänderte Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - juris) mit seiner vom Verwaltungsgericht zugelassenen Berufung und trägt darüber hinaus vor, er habe den Cannabiskonsum mittlerweile aufgegeben.

    Vielmehr sieht § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV hierfür die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung im Ermessenswege vor (vgl. U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - juris; U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris; U.v. 13.12.2017 - 11 BV 17.1876 - juris).

    Somit hätte das Landratsamt zuerst von den Aufklärungsmöglichkeiten des nach § 46 Abs. 3 FeV im Entziehungsverfahren entsprechend anzuwendenden § 14 FeV Gebrauch machen und im Ermessenswege darüber entscheiden müssen, ob es nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnet (vgl. BayVGH, U.v. 25.4.2017 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 13.12.2017 - 11 BV 17.1876

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

    Auszug aus VGH Bayern, 28.02.2018 - 11 BV 17.1036
    Vielmehr sieht § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV hierfür die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung im Ermessenswege vor (vgl. U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - juris; U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris; U.v. 13.12.2017 - 11 BV 17.1876 - juris).
  • VG München, 05.04.2017 - M 6 S 17.759

    Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis

    Auszug aus VGH Bayern, 28.02.2018 - 11 BV 17.1036
    Einen Antrag gem. § 80 Abs. 5 VwGO (M 6 S 17.759) lehnte es mit Beschluss vom gleichen Tag ab.
  • VGH Bayern, 21.09.2017 - 11 BV 17.685

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Auszug aus VGH Bayern, 28.02.2018 - 11 BV 17.1036
    Vielmehr sieht § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV hierfür die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung im Ermessenswege vor (vgl. U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - juris; U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris; U.v. 13.12.2017 - 11 BV 17.1876 - juris).
  • VG Bayreuth, 21.03.2018 - B 1 S 18.124

    Fahrerlaubnisentziehung wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Vielmehr sieht § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV hierfür die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung im Ermessenswege vor (vgl. BayVGH, U.v. 28.02.2018 - 11 BV 17.1036 - juris - m.w.N.).
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