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   VGH Bayern, 23.05.2005 - 11 C 04.2992   

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Wird zitiert von ... (12)  

  • VG Düsseldorf, 28.12.2012 - 14 L 2385/12  

    Rechtmäßigkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers

    vgl. VGH Bayern, Beschluss vom 05.07.2012 - 11 CS 12.1321 -, Rn. 18 ff., juris, m.w.N.; VGH Bayern, Beschluss vom 23.05.2005 - 11 C 04.2992 -, Rn. 20, juris, m.w.N.; VG Minden, Urteil vom 26.01.2012 - 9 K 2985/10 -, Rn. 14 ff., juris.

    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.04.2003 - 19 B 736/03 -, Rn. 4 ff., juris; VGH Bayern, Beschluss vom 05.07.2012 - 11 CS 12.1321 -, Rn. 18 ff., juris, m.w.N.; VGH Bayern, Beschluss vom 23.05.2005 - 11 C 04.2992 -, Rn. 20, juris, m.w.N.; VG Minden, Urteil vom 26.01.2012 - 9 K 2985/10 -, Rn. 14 ff., juris.

  • VG Augsburg, 04.06.2008 - Au 3 S 08.645  

    Entzug der Fahrerlaubnis; Methadon; Beigebrauch von Heroin; Attest des

    Hintergrund sind zahlreiche Studien (vornehmlich aus dem angelsächsischen Raum), die zu dem Ergebnis gelangt sind, dass mit Methadon substituierte Patienten nur relativ wenige signifikante Verschlechterungen in den fahrrelevanten psychophysischen Leistungen gegenüber Personen aus Kontrollgruppen zeigen (vgl. hierzu BayVGH vom 23.5.2005, 11 C 04.2992).

    Jedenfalls dann, wenn Umstände auf eine Ausnahme vom Regelfall hindeuten, ist eine Aufklärung erforderlich, um der Behörde die Beurteilung zu ermöglichen, ob der Betreffende fahrgeeignet ist (vgl. BayVGH vom 23.5.2005, a.a.O.; vom 10.10.2003, 11 CS 03.2204).

  • VG Augsburg, 10.12.2009 - Au 7 S 09.1707  

    Anforderungen an die Wiedererlangung der Fahreignung; verfahrensrechtliche und

    Da der Antragsteller den Konsum von Methadon selbst einräumt und dieser Stoff in der Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführt ist (er mithin ein Betäubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes darstellt), liegen die Voraussetzungen der Nummer 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung vor (BayVGH vom 23.5.2005 - 11 C 04.2992).

    Selbst wenn die Erfolgsaussichten des Widerspruchs deshalb als offen zu bezeichnen wären, weil die Fahreignung von Personen, die sich in einer lege artis durchgeführten Methadonsubstitution befinden, in Einzelfällen zu bejahen sein könnte (BayVGH vom 23.5.2005 - a.a.O.), lässt sich daraus kein anderes Ergebnis ableiten.

  • VGH Bayern, 05.07.2012 - 11 CS 12.1321  

    Medikamentenabhängigkeit; Substitution des Betroffenen mit Methadon

    Im Beschluss vom 23. Mai 2005 (Az. 11 C 04.2992 RdNr. 20) hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ausgeführt:.
  • VGH Bayern, 04.04.2006 - 11 CS 05.3214  
    Allerdings kann bei Personen, die sich in einer lege artis durchgeführten Methadonsubstitution befinden, worauf auch das Gutachten des Landeskriminalamts vom 17. Januar 2005 hinweist, in Einzelfällen die Fahreignung zu bejahen sein (vgl. hierzu BayVGH vom 23.5.2005 Az. 11 C 04.2992 mit ausführlicher Darstellung des Meinungsstands).
  • VGH Bayern, 22.03.2007 - 11 CS 06.3306  

    Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer EU-Fahrerlaubnis

    Allerdings besteht in Rechtsprechung und Schrifttum Einvernehmen darüber, dass die Fahreignung von Personen, die sich in einer lege artis durchgeführten Methadonsubstitution befinden, in Einzelfällen ausnahmsweise bejaht werden kann (vgl. BayVGH vom 23.5.2005 11 C 04.2992 mit Darlegung des Meinungsstands, vom 4.4.2006 Az. 11 CS 05.3214).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2014 - 16 B 166/14  

    Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen trotz Methadonabhängigkeit

    vgl. aus der Rechtsprechung auch OVG NRW, Beschlüsse vom 16. April 2003 - 19 B 736/03 u. a. -, juris, Rn. 4 f., und vom 3. Juni 2009 - 16 B 561/09 - OVG Bremen, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 1 B 178/93 -, NZV 1994, 206; Bay. VGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2005 - 11 C 04.2992 -, juris, Rn. 20, und vom 5. Juli 2012 - 11 CS 12.1321 -, juris, Rn. 18 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2014 - 16 B 144/13  

    Anerkennung der Fahreignung der sich im sog. Methadon-Programm befindenden

    - 1 B 178/93 -, NZV 1994, 206; Bay. VGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2005 - 11 C 04.2992 -, juris, Rn. 20, und vom 5. Juli 2012 - 11 CS 12.1321 -, juris, Rn. 18 f.
  • VG Würzburg, 31.03.2015 - W 6 S 15.238  

    Mögliche ausnahmsweise Kraftfahreignung bei Methadon-Konsum

    Davon geht auch der von der Antragstellerseite zitierte Beschluss des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen vom 1. April 2014 aus (vgl. OVG NRW, B.v. 1.4.2014 - 16 B 166/14 - DV 2014, 132; ebenso VG Bremen, B.v. 11.3.2013 - 5 V 1951/12 - juris; VG Düsseldorf, B.v. 28.12.2012 - 14 L 2385/12 - juris; VG Oldenburg, B.v. 20.9.2012 - 7 B 4295/12 - juris; BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris; BayVGH, B.v. 23.5.2005 - 11 C 04.2992 - juris; VG Saarland, U.v. 30.6.2010 - 10 K 825/09 - juris).
  • VG Leipzig, 13.02.2007 - 1 K 1547/06  

    Ausnahmsweise Erteilung einer Fahrerlaubnis bei Methadon-Substituion

    Hintergrund sind zahlreiche Studien (vornehmlich aus dem angelsächsischen Raum), die zu dem Ergebnis gelangt sind, dass mit Methadon substituierte Patienten nur relativ wenige signifikante Verschlechterungen in den fahrrelevanten psychophysischen Leistungen gegenüber Personen aus Kontrollgruppen zeigen (vgl. hierzu BayVGH Beschl. v. 23.5.2005 - 11 C 04.2992 -).
  • VG Minden, 30.08.2012 - 9 K 2149/10  

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Sich-Befindens in einem

  • VG Minden, 26.01.2012 - 9 K 2985/10  

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von

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