Rechtsprechung
   BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,111
BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96 (https://dejure.org/1998,111)
BVerwG, Entscheidung vom 14.01.1998 - 11 C 11.96 (https://dejure.org/1998,111)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Januar 1998 - 11 C 11.96 (https://dejure.org/1998,111)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Revisionsbegründung; Verfahrensrügen; Aufklärungspflicht; Kernkraftwerk; Teilerrichtungsgenehmigung; Erdbebenvorsorge; Stand von Wissenschaft und Technik; Funktionsvorbehalt zugunsten der Genehmigungsbehörde; Ermittlungs- und Bewertungsdefizit; Anspruch auf fehlerfreie Risikoabgrenzung; Heilung von Ermittlungs- und Bewertungsfehlern; Ersetzung einer fehlerhaften ersten Teilgenehmigung.

  • Jurion

    Revisionsbegründung - Verfahrensrügen - Aufklärungspflicht - Kernkraftwerk - Teilerrichtungsgenehmigung - Erdbebenvorsorge - Stand von Wissenschaft und Technik - Funktionsvorbehalt zugunsten der Genehmigungsbehörde - Ermittlungs- und Bewertungsdefizit - Anspruch auf fehlerfreie Risikoabgrenzung - Heilung von Ermittlungs- und Bewertungsfehlern - Ersetzung einer fehlerhaften ersten Teilgenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Prüfungsbereich des § 137 Abs. 3 VwGO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Bau von Atomkraftwerk: Ermittlungs- oder Bewertungsdefizit?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung für das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 106, 115
  • NVwZ 1998, 628
  • DVBl 1998, 339



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Wird zitiert von ... (221)  

  • BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 38.13

    Eigenart der näheren Umgebung; Grundstücksfläche, die überbaut werden soll.

    Einer weiteren Aufklärung zu anderen Straßenvierteln bedurfte es nach der für die Beurteilung des Vorliegens eines Verfahrensfehlers maßgeblichen materiell-rechtlichen Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichts nicht (vgl. Urteil vom 14. Januar 1998 - BVerwG 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ).
  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Eine nach dem Urteil vom 9. September 1988 erneut erteilte erste Teilgenehmigung wurde von den Verwaltungsgerichten wiederum aufgehoben, letztinstanzlich bestätigt durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Januar 1998 (BVerwGE 106, 115).
  • BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

    Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser;

    Maßgeblich für die Prüfung, ob das Tatsachengericht seiner Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO genügt hat, ist die seiner Entscheidung zugrunde liegende Rechtsauffassung, und zwar selbst dann, wenn diese - was hier nicht der Fall ist - der rechtlichen Überprüfung nicht standhält (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Oktober 1984 - 6 C 49.84 - BVerwGE 70, 216 und vom 14. Januar 1998 - 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ).
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