Rechtsprechung
   BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1165
BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00 (https://dejure.org/2001,1165)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.2001 - 11 C 16.00 (https://dejure.org/2001,1165)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 2001 - 11 C 16.00 (https://dejure.org/2001,1165)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Erschließungsteilbeitrag für Straßenentwässerung; Erschließungsanlage; Stichstraße; Selbständigkeit; Bebauungsmassierung; Rechtmäßigkeit der Herstellung einer Erschließungsanlage; Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans.

  • Wolters Kluwer

    Erschließungsteilbeitrag für Straßenentwässerung - Erschließungsanlage - Stichstraße - Selbständigkeit - Bebauungsmassierung - Festsetzungen des Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 125 Abs. 3 § 127
    Erschließungsteilbeitrag für Straßenentwässerung; Erschließungsanlage; Stichstraße; Selbständigkeit; Bebauungsmassierung; Rechtmäßigkeit der Herstellung einer Erschließungsanlage; Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Stichstrasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 127 Abs. 2 Nr. 1 BauGB
    Erschließungsbeitragsrecht; erschließungsbeitragsrechtliche Selbständigkeit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine Stichstraße eine selbständige Erschließungsanlage? (IBR 2002, 42)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 607
  • ZMR 2002, 391
  • DVBl 2002, 486
  • ZfBR 2002, 508 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 15 A 1006/14

    Begrenzung des Klagebegehrens auf einen Teilbetrag der geforderten Geldleistung;

    2007, 150 = juris Rn. 22, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 15 B 460/03 -, juris Rn. 16; Dietzel/Kallerhoff, Das Straßenbaubeitragsrecht nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW, 8. Aufl. 2013, Rn. 53 f.; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 12 Rn. 14; zum Erschließungsbeitragsrecht siehe zu diesem allgemeinen Ansatz BVerwG, Urteil vom 26. September 2001 - 11 C 16.00 -, DVBl 2002, 486 = juris Rn. 14.

    vgl. zu alledem BVerwG, Urteil vom 26. September 2001 - 11 C 16.00 -, DVBl 2002, 486 = juris Rn. 14, Beschluss vom 25. April 2000 - 11 B 46.99 -, NVwZ-RR 2000, 630 = juris Rn. 6, Urteile vom 6. Dezember 1996 - 8 C 32.95 -, BVerwGE 102, 294 = DVBl 1997, 499 = juris Rn. 18, vom 23. Juni 1995 - 8 C 33.94 -, NVwZ-RR 1995, 695 = juris Rn. 14, vom 28. Januar 1985 - 8 C 106.83 -, DVBl 1985, 621 = juris Rn. 13, und vom 9. November 1984 - 8 C 77.83 -, BVerwGE 70, 247 = DVBl 1985, 297 = juris Rn. 18 f.; OVG NRW, Beschluss vom 1. September 2009 - 15 A 1104/09 -, juris Rn. 4 ff., Urteil vom 31. August 1998 - 3 A 1222/98 -, juris Rn. 5 ff.; Nds. OVG, Urteil vom 24. März 2015 - 9 LB 57/14 -, NVwZ-RR 2015, 673 = juris Rn. 27; OVG M.-V., Bechluss vom 16. Dezember 2014 - 1 L 274/11 -, juris Rn. 13; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 12 Rn. 15.

  • OVG Hamburg, 12.05.2016 - 1 Bf 118/14

    Erschließungsbeitrag; einheitliche Abrechnung der Erschließungsanlage; Ermittlung

    Den Eindruck einer gewissen Selbständigkeit vermittelt eine Teilstrecke regelmäßig nur, wenn diese mehr als 100 m lang ist und mindestens ein Fünftel der Gesamtlänge der Straße ausmacht (BVerwG, Urt. v. 6.12.1996, 8 C 32/95, BVerwGE 102, 294, juris Rn. 18; maßgeblich ist auch insoweit der Gesamteindruck: BVerwG, Urt. v. 26.9.2001, 11 C 16/00, NVwZ 2002, 607, juris Rn. 14).
  • VG Lüneburg, 06.03.2018 - 3 A 105/15

    Straßenausbaubeiträge; Vorausleistung, beitragsfähiger Teilstreckenausbau,

    Maßgeblich für die Frage der Selbständigkeit einer Stichstraße ist der Gesamteindruck, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln, wobei besondere Bedeutung ihrer Ausdehnung und ihrer Beschaffenheit, der Zahl der durch sie erschlossenen Grundstücke sowie vor allem dem Maß der Abhängigkeit zwischen ihr und der Straße, in die sie einmündet zukommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 -, juris Rn. 14; Urt. v. 25.1.1985 - 8 C 106.83 -, juris Rn. 13; jeweils m.w.N. Nds. OVG, Urt. v. 24.3.2015 - 9 LB 57/14 -, juris Rn. 27 m.w.N.; Urt. v. 16.10.2007 - 9 LC 54/05 -, juris Rn. 18 m.w.N.; Beschl. v. 30.1.1998 - 9 M 2815/96 -, juris Rn. 3).

    Grundsätzlich sind daher all diejenigen abzweigenden Straßen als unselbständig zu qualifizieren, die nach den tatsächlichen Verhältnissen den Eindruck einer Zufahrt vermitteln, d.h. (ungefähr) wie eine Zufahrt aussehen (BVerwG, Urt. v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 -, juris Rn. 14).

    Das ist typischerweise dann der Fall, wenn die S. bis zu 100 m lang ist und nicht abknickt (BVerwG, Urt. v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 -, juris Rn. 14; Nds. OVG, Urt. v. 24.3.2015 - 9 LB 57/14 -, juris Rn. 27 m.w.N.; Urt. v. 16.10.2007 - 9 LC 54/05 -, juris Rn. 18 m.w.N.).

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