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   AG Grevenbroich, 03.11.1997 - 11 C 232/97   

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https://dejure.org/1997,5643
AG Grevenbroich, 03.11.1997 - 11 C 232/97 (https://dejure.org/1997,5643)
AG Grevenbroich, Entscheidung vom 03.11.1997 - 11 C 232/97 (https://dejure.org/1997,5643)
AG Grevenbroich, Entscheidung vom 03. November 1997 - 11 C 232/97 (https://dejure.org/1997,5643)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schuldrechtlicher Vertrag über den Einsatz magischer Kräfte; Objektive Unmöglichkeit einer Leistung auf Basis parapsychologischer Kräfte; Versprechen einer Hellseherin zur Leistung von Lebenshilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zur Nichtigkeit eines Vertrages mit einem "Medium"

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    "Hellsehervertrag" nichtig

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 133
  • MDR 1998, 762
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 13.01.2011 - III ZR 87/10

    Zum Anspruch auf Vergütung für Kartenlegen

    So liegt es beim Versprechen des Einsatzes übernatürlicher, "magischer" oder parapsychologischer Kräfte und Fähigkeiten (s. OLG Düsseldorf, NJW 2009, 789, 791; LG Augsburg, NJW-RR 2004, 272; AG Grevenbroich, NJW-RR 1999, 133; LG Mannheim, NJW 1993, 1488, 1489; LG Kassel, NJW-RR 1988, 1517 und NJW 1985, 1642; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl., § 275 Rn. 14; Bamberger/Roth/Unberath, BGB, 2. Aufl., § 275 Rn. 22 mit dortiger Fn. 14; differenzierend danach, ob die Leistung als solche oder ein erhoffter Erfolg geschuldet wird: Erman/Westermann, BGB, 12. Aufl., § 275 Rn. 5).
  • AG Bad Segeberg, 05.03.2015 - 17a C 87/14

    Beweiskraft von Privaturkunden im Urkundenprozess

    Ein Vertrag über eine "esoterische Dienstleistung" ist nicht deshalb sittenwidrig, weil der Dienstverpflichtete im Prozess nicht dartut, über eine hinreichende Ausbildung zur Vornahme der geschuldeten Dienste zu verfügen (entgegen AG Grevenbroich, 03.11.1997 - 11 C 232/97).*).

    Ein Vertrag über eine "esoterische Dienstleistung" ist nicht deshalb sittenwidrig, weil der Dienstverpflichtete im Prozess nicht dartut, über eine hinreichende Ausbildung zur Vornahme der geschuldeten Dienste zu verfügen (entgegen AG Grevenbroich, 03.11.1997 - 11 C 232/97).*).

    Dies entspricht einer bereits seit längerem in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung, die vor allem unter Geltung des § 306 BGB a. F. entwickelt worden ist (OLG Düsseldorf, Urt. v. 09.09.2008 - 20 U 123/08, NJW 2009, 789, 791 zum Wahrsagen in Zusammenhang mit einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch; OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.02.1953 - 5 U 319/52, NJW 1953, 1553 zur Erteilung von Weisungen für die Zukunft auf astrologischer Grundlage; LG Aachen, Urt. v. 12.02.1988 - 5 S 414/87, MDR 1989, 63 zur Beeinflussung eines Rechtsstreits mittels "magischer" Kräfte; LG Augsburg, Urt. v. 13.05.2003 - 4 S 5354/02, NJW-RR 2004, 272, LG Kassel, Urt. v. 26.05.1988 - 1 S 483/87, NJW-RR 1988, 1517 und LG Kassel, Urt. v. 14.03.1985 - 1 S 491/84, NJW 1985, 1642 zur Partnerzusammenführung unter Einsatz magischer Kräfte; LG Mannheim, Urt. v. 30.04.1992 - (12) 4 Ns 80/91, NJW 1993, 1488, 1489 zur Vereinbarung über die Vornahme einer Teufelsaustreibung; AG Grevenbroich, Urt. v. 03.11.1997 - 11 C 232/97, NJW-RR 1999, 133 zur Lebenshilfe auf parapsychologischer Grundlage; ebenso Staudinger/Caspers, BGB, Neubearbeitung 2014, § 275 Rn. 13; Prütting/Wegen/Weinreich/Schmidt-Kessel, BGB, 9. Aufl. 2014, § 275 Rn. 8).

    Der zwischen den Parteien geschlossene Dienstvertrag ist auch nicht bereits deshalb sittenwidrig, weil die Klägerin nicht dargetan hat, über eine hinreichende Ausbildung zur Vornahme der geschuldeten Dienste zu verfügen (anders AG Grevenbroich, Urt. v. 03.11.1997 - 11 C 232/97, NJW-RR 1999, 133 für eine Lebenshilfe auf parapsychologischer Grundlage).

  • OLG Stuttgart, 08.04.2010 - 7 U 191/09

    Vergütung für eine Lebensberatung in Verbindung mit Kartenlegen

    Insbesondere ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass ein Vertrag, in dem sich eine Partei zum Einsatz magischer Kräfte verpflichtet, mit denen Lebensumstände positiv beeinflusst werden sollen - zum Beispiel Partnerschaftsprobleme gelöst werden sollen - auf eine unmögliche Leistung gerichtet ist, weil solche Kräfte nicht existieren (LG Kassel NJW 1985, 1642; LG Kassel NJW-RR 1988, 1517; AG Grevenbroich NJW-RR 1999, 133; LG Augsburg NJW-RR 2004, 272; Palandt/Grüneberg, a.a.O.).
  • LG Ulm, 15.08.2016 - 2 O 64/16

    Zahlung einer Vergütung für eine Tätigkeit als Reiki-Lehrer; Sittenwidrigkeit des

    In diesem Zusammenhang kann nicht außer Betracht bleiben, dass die angeblichen Wirkungen und Wirkungsweisen der von der Klägerin angebotenen "Leistungen" für einen Außenstehenden, der dieser Lehre nicht anhängt, in keiner Weise nachvollziehbar sind, dass mit den außerordentlich hohen Gebühren jedoch Zahlungen insbesondere von Menschen verlangt werden, die aufgrund einer schwierigen Lebenssituation, Leichtgläubigkeit oder einer besonderen Beeinflussbarkeit besonders verletzlich und damit schutzbedürftig sind (vgl. auch AG Grevenbroich NJW-RR 1999, 133 zur "Lebenshilfe" auf parapsychologischer Basis durch ein "Medium" und AG Bad Segeberg, Urteil 05.03.2015 - 17a C 87/14 - zu einem Vertrag über "Wiederherstellung und Harmonisierung körpereigener Energiefelder unter Zuhilfenahme von Energetik und Chakren").
  • AG Nürnberg, 27.07.1999 - 18 C 3560/99

    Vertrag über magische Hilfe nichtig

    Ein Vertrag in dem sich eine Partei zum Einsatz magischer Kräfte oder Vermittlung magischer Kräfte verpflichtet, ist wegen offenkundiger Unmöglichkeit der Leistung nichtig (so auch LG Kassel, NJW 85, 1642 und AG Grevenbroich, NJW-RR 99, 133).
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