Rechtsprechung
   BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Jurion

    Fahrerlaubnis - Teilnahme am Straßenverkehr - Trunkenheitsfahrt - Alkohol - Blutalkoholkonzentration von 2,32 Promille - Radfahrer - Kraftfahrzeug - Eignungszweifel - Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens - Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge führen:

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Radfahren mit einem Blutalkoholgehalt von 2,32 Promille: Anordnung einer MPU-Untersuchung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Radfahrer mit 2,32 Promille - "Trunkenheit im Verkehr": Auch bei Radfahrern steht damit der Führerschein auf dem Spiel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 99, 249
  • NZV 1996, 84
  • VersR 1996, 1124
  • DVBl 1996, 165
  • DÖV 1996, 378



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Wird zitiert von ... (336)  

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33  

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Um dies sicherzustellen, ist eine präventive Kontrolle von Kraftfahrern verfassungsrechtlich grundsätzlich unbedenklich (vgl. BVerfG, B.v. 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 und 24.6.1993 - 1 BvR 689/92 - BVerfGE 89, 69; BVerwG, U.v. 27.9.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249).

    Mit dieser Anlage wurde der frühere Mängelkatalog in die Fahrerlaubnis-Verordnung übernommen (vgl. BVerwG, U.v. 27.9.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249).

  • BGH, 27.04.2005 - GSSt 2/04  

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen: Entziehung der Fahrerlaubnis bei

    Dieses ist bedingt durch die hohen Risiken, die der Straßenverkehr infolge seiner Dynamik für Leben, Gesundheit und Eigentum der Verkehrsteilnehmer mit sich bringt (vgl. BVerwGE 99, 249, 250).
  • BVerwG, 21.05.2008 - 3 C 32.07  

    Alkohol; Alkoholmissbrauch; Alkoholauffälligkeit; Alkoholproblematik;

    Die Beklagte konnte auf der Grundlage des Gutachtens der PIMA GmbH davon ausgehen, dass der Kläger zum hierfür maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids (vgl. dazu u.a. Urteile vom 27. September 1995 - BVerwG 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249 und vom 5. Juli 2001 - BVerwG 3 C 13.01 - Buchholz 442.16 § 15b StVZO Nr. 29 = NJW 2002, 78 m.w.N.) nicht hinreichend sicher zwischen dem Führen von Kraftfahrzeugen und einem die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Alkoholkonsum trennen konnte.

    Dass mit einer entsprechenden Alkoholgewöhnung ein erhöhtes Gefährdungspotenzial einhergeht, bestätigen auch die Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung, die als Niederschlag sachverständiger Erfahrung von Gewicht sind (vgl. Urteil vom 27. September 1995 - BVerwG 11 C 34.94 - a.a.O. S. 252).

    Die Teilnahme am Straßenverkehr in erheblich alkoholisiertem Zustand lasse häufig den Schluss zu, dass der Betreffende auch künftig, und zwar auch mit einem Kraftfahrzeug, betrunken am Straßenverkehr teilnehmen könnte (Beschluss vom 24. Januar 1989 - BVerwG 7 B 9.89 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 85; Urteil vom 27. September 1995 - BVerwG 11 C 34.94 - a.a.O. S. 253; Beschluss vom 9. September 1996 - BVerwG 11 B 61.96 - juris).

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