Weitere Entscheidung unten: AG Berlin-Schöneberg, 14.05.1992

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   BVerwG, 27.01.1993 - 11 C 35.92   

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https://dejure.org/1993,44
BVerwG, 27.01.1993 - 11 C 35.92 (https://dejure.org/1993,44)
BVerwG, Entscheidung vom 27.01.1993 - 11 C 35.92 (https://dejure.org/1993,44)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 1993 - 11 C 35.92 (https://dejure.org/1993,44)
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Busspur

§ 42 VwGO, zur Verwaltungsaktsqualität von Verkehrsmaßnahmen, § 42 Abs. 2 VwGO, Prüfungsumfang;

§ 113 VwGO, maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage

Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Anfechtungsklage gegen Anordnung einer sog. Busspur

  • Wolters Kluwer

    Sonderfahrstreifen für Linienomnibusse - Busspur - Allgemeinverfügung - Maßgeblichkeit des Zeitpunkts im Verwaltungsprozeß - Anordnung eines Sonderfahrstreifens - Förderung der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs - Flüssigkeit und Leichtigkeit des Verkehrs - Verletzung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 32
  • NJW 1993, 1729
  • NVwZ 1993, 777 (Ls.)
  • NZV 1993, 284
  • DVBl 1993, 612
  • DVBl 1993, 613
  • DÖV 1993, 823
 
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Wird zitiert von ... (288)

  • BVerwG, 11.12.1996 - 11 C 15.95

    Abschleppen eines ursprünglich ordnungsgemäß geparkten Kraftwagens

    Das Haltverbotsschild nach Zeichen 283 zu § 41 Abs. 2 Nr. 8 StVO ist wie jedes andere Verkehrszeichen ein Verwaltungsakt in der Form der Allgemeinverfügung im Sinne des § 35 Satz 2 VwVfG (vgl. BVerwGE 59, 221 ; 92, 32; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl. 1995, § 41 StVO Nr. 247 m.w.N.).
  • BGH, 06.06.2019 - III ZR 124/18

    Handeln der Mitarbeiter eines privaten Unternehmens als Verwaltungshelfer und

    Auch die tatsächliche Umsetzung der Verkehrsregelung durch die Anbringung der Verkehrszeichen (vgl. dazu BVerwGE 138, 21 Rn. 15 mwN; 92, 32, 34; Kodal/Bauer aaO Rn. 11.1) stellt eine hoheitliche Aufgabe dar.
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.07

    Widerspruchsbehörde; Gemeinde als untere Bauaufsichtsbehörde;

    Dieser richtet sich vielmehr nach dem materiellen Gehalt des geltend gemachten Anspruchs (Urteile vom 31. März 2004 - BVerwG 8 C 5.03 - BVerwGE 120, 246 , vom 27. Januar 1993 - BVerwG 11 C 35.92 - BVerwGE 92, 33 und vom 15. Februar 1985 - BVerwG 4 C 42.81 - Buchholz 406.19 Naturschutz Nr. 65).
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   AG Berlin-Schöneberg, 14.05.1992 - 11 C 35/92   

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AG Berlin-Schöneberg, Entscheidung vom 14. Mai 1992 - 11 C 35/92 (https://dejure.org/1992,32884)
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 30.11.1992 - 66 S 77/92

    Anspruch auf Zahlung rückständigen Mietzinses ; Anschluß einer Koksheizungsanlage

    Auf die Berufung der Klägerin wird das am 14. Mai 1992 verkündete Urteil des Amtsgerichts Schöneberg - 11 C 35/92 - unter Zurückweisung der Berufung im übrigen teilweise geändert und wie folgt neu gefaßt:.
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