Rechtsprechung
   BVerwG, 21.08.1996 - 11 C 9.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,154
BVerwG, 21.08.1996 - 11 C 9.95 (https://dejure.org/1996,154)
BVerwG, Entscheidung vom 21.08.1996 - 11 C 9.95 (https://dejure.org/1996,154)
BVerwG, Entscheidung vom 21. August 1996 - 11 C 9.95 (https://dejure.org/1996,154)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Klagebefugnis Drittbetroffener gegen atomrechtliche Genehmigung - Schutzpflicht des Staates bei der Genehmigung von Kernkraftanlagen - Gebot der Schadensvorsorge im Atomrecht - Einsatz eines neuen Brennelementtyps - Anspruch auf Genehmigung für den Einsatz von ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur atomrechtlichen Änderungsgenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis eines Drittbetroffenen gegen atomrechtliche Genehmigung; Atomrecht - Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen Zulassung eines wesentlich veränderten Reaktorkerns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Leukämiefällen in der Umgebung des Kernkraftwerks Krümmel

Besprechungen u.ä.

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Atomrechtliche Risikovorsorge - Das Beispiel Krümmel (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer, Holger Spreen)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Kompensatorische Betriebsbeschränkungen zum Fluglärmschutz bei der Kapazitätserweiterung von Verkehrsflughäfen" von VorsRiOVG a.D. Dr. Peter v. Feldmann u. RA Dr. Klaus-Martin Groth, RiBerlVerfGH, original erschienen in: NVwZ 2004, 1173 - ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 347
  • NJW 1997, 1595
  • NJW 1997, 1596 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 111
  • NVwZ 1997, 161
  • NJ 1997, 167
  • DVBl 1997, 52
  • DVBl 1997, 810
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BVerfG, 10.11.2009 - 1 BvR 1178/07

    Verfassungsbeschwerde gegen "Schacht Konrad" nicht zur Entscheidung angenommen

    Die Gerichte seien darauf beschränkt, zu überprüfen, ob die der behördlichen Beurteilung zugrunde liegende Risikoermittlung und -bewertung auf einer ausreichenden Datenbasis beruhe und dem Stand von Wissenschaft und Technik im Zeitpunkt der Behördenentscheidung Rechnung trage, die Behörde also im Hinblick auf die Ergebnisse des von ihr durchgeführten Genehmigungsverfahrens "diese Überzeugung von Rechts wegen haben durfte" (vgl. grundlegend BVerwGE 72, 300 ; 78, 177 ; 80, 207 ; 81, 185 ; 101, 347 ; 106, 115 ; auch zu § 7 Abs. 2 Nr. 5 AtG BVerwG, Urteil vom 10. April 2008 - BVerwG 7 C 39.07 -, NVwZ 2008, S. 1012 ; instruktiv zu der Entwicklung der Rechtsprechung Sellner, in: Festgabe 50 Jahre Bundesverwaltungsgericht, 2003, S. 741).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 145/02

    Radioaktive Abfälle; Endlager

    Die Genehmigungsbehörde kann allerdings die Aufhebung der Genehmigung wegen eines Ermittlungs- und Bewertungsdefizits dadurch vermeiden, dass sie es noch während des gerichtlichen Verfahrens behebt, indem sie den das Defizit begründenden Verdachtsmomenten nachgeht und das Ergebnis ihrer ergänzenden Ermittlungen und/oder Bewertungen durch einen entsprechenden Bescheid verlautbart (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.8.1996 - 11 C 9.95 -, BVerwGE 101, 347, 363).
  • BSG, 15.05.2002 - B 6 KA 33/01 R

    Vertragsarzt - Praxisbudget - Festlegung - bundesdurchschnittliche

    Insbesondere im Falle zahlenförmiger Normen, die an tatsächliche Verhältnisse anknüpfen, hat der Normsetzer die Werte "unter Kontrolle zu halten und notfalls nachzubessern" (s BVerwGE 101, 347, 361 f zu Dosisgrenzwerten bei Strahlung von Atomkraftwerken).
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