Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.10.2006 - 11 CE 06.974   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,29251
VGH Bayern, 17.10.2006 - 11 CE 06.974 (https://dejure.org/2006,29251)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.10.2006 - 11 CE 06.974 (https://dejure.org/2006,29251)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - 11 CE 06.974 (https://dejure.org/2006,29251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,29251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • VG Regensburg - RN 5 E 06.545
  • VGH Bayern, 17.10.2006 - 11 CE 06.974
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 01.02.2019 - 11 C 18.1631

    Prozesskostenhilfe für beabsichtigte Untätigkeitsklage

    Schließlich steht auch § 44a VwGO der Erhebung einer allgemeinen Leistungsklage nicht entgegen (im Ergebnis ebenso BayVGH, B.v. 5.11.2009 - 11 C 08.3165 - juris; B.v. 17.10.2006 - 11 CE 06.974 - juris).
  • VGH Bayern, 22.06.2009 - 11 CE 09.1089

    Vorläufige Feststellung der Berechtigung, von einer ausländischen

    Die Befugnis der öffentlichen Gewalt, die am 5. Februar 1996 strafgerichtlich verfügte Entziehung der Fahrerlaubnis gleichwohl noch zu Lasten des Antragstellers zu berücksichtigen, folgt aus der in § 65 Abs. 9 Satz 1 StVG vorgenommenen "Entkoppelung" von Tilgung und Verwertbarkeit (vgl. BayVGH vom 17.10.2006 Az. 11 CE 06.974).
  • VG Stuttgart, 11.04.2018 - 1 K 8555/17

    Wiedererteilung der Fahrerlaubnis ohne weitere Fahrbefähigungsprüfung; Fahrpraxis

    Erweist sich sein Begehren auf Erteilung der Fahrerlaubnis ohne aktuellen Nachweis der Fahrbefähigung als rechtmäßig, ist der von § 44a VwGO bezweckten Verfahrenskonzentration genüge getan, weil dann feststeht, dass die weitergehende Anordnung rechtswidrig war (vgl. BayVGH, Beschluss vom 17.10.2006 - 11 CE 06.974 -, juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 28.05.2008 - 11 C 08.889

    Fassung des Klageantrags bei auf Erteilung einer Fahrerlaubnis gerichtetem

    In einem auf Erteilung der Fahrerlaubnis gerichteten Rechtsstreit besteht, wenn der Betroffene eine Prüfung im Sinne der §§ 15 bis 18 FeV ablegen muss, deshalb regelmäßig nur ein Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag, mit dem der Träger öffentlicher Gewalt, gegen den der Anspruch auf Erteilung einer Fahrerlaubnis geltend gemacht wird, verpflichtet werden soll, die zuständige Technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr mit der Prüfung des Rechtsschutzsuchenden zu beauftragen (vgl. z.B. BayVGH vom 19.6.2006 Az. 11 C 06.103, Seite 3 des Beschlussumdrucks; BayVGH vom 28.8.2006 Az. 11 C 05.2849, Seite 6 des Beschlussumdrucks; BayVGH vom 17.10.2006 Az. 11 CE 06.974, Seite 7 des Beschlussumdrucks).
  • VG München, 07.05.2008 - M 6b K 07.3631

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis; Alkoholproblematik; Verwertbarkeit;

    Bezüglich der Versagungsbescheide vom 28. Oktober 1994 und 29. Juli 1998 folgt dies aus § 65 Abs. 9 Satz 1 StVG i.V.m. § 29 Abs. 5 Satz 1 StVG (vgl. § 29 Abs. 5 StVG: "Bei der Versagung ... der Fahrerlaubnis wegen mangelnder Eignung, der Anordnung einer Sperre nach § 69 a Abs. 1 Satz 3 des Strafgesetzbuchs ...beginntdie [zehnjährige- vgl. § 29 Abs. 1 Nr. 3 StVG] Tilgungsfrist erst mit der Erteilung oder Neuerteilung der Fahrerlaubnis, spätestens jedochfünf Jahre nach der beschwerenden Entscheidung..."; vgl. dazu auch ausführlich BayVGH vom 17.10.2006 11 CE 06.974).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht