Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.11.2004 - 11 CS 04.2814   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Erforderlichkeit einer regelmäßigen Abstinenzdauer von einem Jahr nach Betäbungsmittelkonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abstinenznachweis zur Wiederherstellung der Fahreignung nach Alkohol- und Drogenkonsum




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Wird zitiert von ... (54)  

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Ebenfalls nicht bezweifelt hat der Antragsteller im Beschwerdeverfahren, dass die bei ihm am 24. Januar 2004 vorhandene THC-COOH-Konzentration von 64, 9 ng/ml den Schluss rechtfertigt, dass er dieses Betäubungsmittel, wie das die Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung voraussetzt, (mindestens) "gelegentlich" konsumiert hat (vgl. zur diesbezüglichen Aussagekraft von THC-COOH-Werten, die sich - bei unmittelbar nach der Teilnahme am Straßenverkehr entnommenen Blutproben - auf 10 ng/ml Blut oder darüber belaufen, u.a. BayVGH vom 14.10.2003 Az. 11 CS 03.2433; BayVGH vom 3.2.2004 Az. 11 CS 04.157; BayVGH vom 11.11.2004, a.a.O.; BayVGH vom 14.1.2005 Az. 11 CS 04.3119; BayVGH vom 21.1.2005, a.a.O.).

    Soweit diese Vorschrift unmittelbar nur bei Betäubungsmittelabhängigkeit Platz greifen sollte, wäre sie entsprechend auf alle Fälle eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums - einschließlich des Gebrauchs von Cannabis - anzuwenden (vgl. z.B. BayVGH vom 14.3.2003 Az. 11 CS 02.1947; BayVGH vom 14.5.2003 Az. 11 CS 03.924; BayVGH vom 3.2.2004, a.a.O.; BayVGH vom 11.11.2004 Az. 11 CS 04.2814; BayVGH vom 14.1.2005, a.a.O.).

  • VG München, 19.04.2005 - M 6b S 05.1064
    Auf einen Zusammenhang zwischen der Einnahme und dem Führen von Kraftfahrzeugen kommt es bei einer Einnahme harter Drogen wie Ecstasy, Kokain, Heroin, LSD, Speed, Crack und dergleichen - anders als bei Cannabis - nicht an (zum Ganzen: BayVGH v. 8.4.2003 11 CS 02.2775; v. 11.11.2004 11 CS 04.2814; OVG Rheinland-Pfalz v. 21.11.2000 7 B 11967/00; Thüringer OVG v. 30.4.2002 2 EO 87/02; VGH Baden-Württemberg v. 24.5.2002 10 S 835/02 und vom 28.5.2002 10 S 2213/01; VG München v. 26.7.2004 M 6b 04.3634; v. 29.11.2004 M 6b S 04.5659; a.A. bzgl. einmaligen Konsums HessVGH vom 14.1.2002 2 TG 3008/01).

    Nach Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV ist hierfür eine Entgiftung und/oder Entwöhnung sowie eine einjährige Abstinenz erforderlich (vgl. auch Begutachtungsleitlinien, a.a.O.), die grundsätzlich durch eine ärztliche Untersuchung - etwa auf der Basis von unvorhersehbar anberaumten Laboruntersuchungen innerhalb eines Jahres in unregelmäßigen Abständen nachzuweisen ist (vgl. z.B. BayVGH v. 11.11.2004 11 CS 04.2814).

    Diese Forderung einer einjährigen Abstinenz gilt nicht nur für den Fall der Abhängigkeit, sondern ist jedenfalls in entsprechender Anwendung "in allen Fällen eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums (...) zu erheben" (BayVGH v. 2.7.2003 11 CS 03.1249; v. 3.2.2004 11 CS 04.157; v. 11.11.2004 11 CS 04.2814; VG München v. 29.11.2004 M 6b S 04.5659).

  • VG München, 08.11.2006 - M 1 S 06.3962

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum und

    Für den Eignungsausschluss genügt bei der Einnahme von sogenannten "harten Drogen" im Regelfall bereits der einmalige Konsum (BayVGH vom 11.11.2004 Az: 11 CS 04.2814; vom 12.8.2002 Az: 11 CS 02.1816; VG München vom 11.3.2005 Az: M 6a S 05.554).

    Dies gilt auch dann, wenn ein Zusammenhang zwischen dem Drogenkonsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen nicht besteht (BayVGH vom 11.11.2004 a.a.O.; vom 8.4.2003 Az: 11 CS 02.2775).

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