Rechtsprechung
VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei einem dem Kläger nicht zurechenbaren Verschuldens seitens seines Prozessbevollmächtigten; Zweck des Begründungserfordernisses des § 80 Abs. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Ausgestaltung der ...
- archive.org
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwaltungsprozessrecht: Wiedereinsetzung bei versehentlichem Versendungsfehler durch zuverlässige Bürokraft - Straßenverkehrsrecht - Entziehung der Fahrerlaubnis nach - unbewusstem - Ecstasykonsum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Drogenkonsum - Entzug der Fahrerlaubnis
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 04.07.2005 - AN 10 S 05.1892
- VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Wird zitiert von ... (35) Neu Zitiert selbst (11)
- BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96
Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Er hat einen charakterlich-sittlichen Mangel gezeigt, indem er bereit war, das Interesse der Allgemeinheit an sicherer und verkehrsgerechter Fahrweise seinen eigenen Interessen unterzuordnen und die hieraus resultierende Verkehrsgefährdung in Kauf genommen hat (BVerfG vom 20.6.2002, NJW 2002, 2378 ff).Was die teilweise abweichende Behandlung des Cannabiskonsums im Verhältnis zu anderen Betäubungsmitteln betrifft, hat diese ihren Grund unter anderem darin, dass im Fall von Cannabis die Fähigkeit zur realistischen Einschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit und Fahrtüchtigkeit offenbar erst bei zumindest häufigerem Gebrauch dieser Substanz deutlich in Frage steht (vgl. insoweit die medizinisch-wissenschaftlichen Stellungnahmen, die in der Entscheidung des BVerfG vom 20.6.2002, NJW 2002, 2378 ff, dokumentiert sind).
- OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04
Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. OVG Brandenburg vom 22.7.2004 a.a.O. m.w.N.).Für die Ungleichbehandlung gibt es wegen der unterschiedlichen Wirkungsweisen, wegen des unterschiedlichen Wissens über die Auswirkungen der Drogen auf die Fahreignung und wegen der Unterschiede der sozialen Kontrolle des Konsums sachliche Gründe (vgl. BVerwG vom 23.08.1996 NZV 1996, 467 unter Hinweis auf BVerfGE 90, 145/196 f.;… BayVGH vom 16.09.2004 Az. 11 CS 04.1510 und zuletzt vom 14.2.2006 a.a.O.; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158 ; OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397 ; Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, Abschnitt 1.1 zu Kapitel 3.12.1 - S. 169 ff.).
- VGH Bayern, 14.02.2006 - 11 ZB 05.1406
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Methamphetamin
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. zuletzt Beschluss vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406) In der ganz herrschenden Rechtsprechung der anderen Obergerichte wird diese Auffassung geteilt (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 a.a.O. m.w.N.).In der dem Kläger am 11. Dezember 2004 um 7.01 Uhr entnommenen Blutprobe wurden der Ecstasy-Wirkstoff MDMA in einer Konzentration von 99 ng/ml und der MDMA-Metabolit MDA in einer Konzentration von 4, 7 ng/ml nachgewiesen.Für die Ungleichbehandlung gibt es wegen der unterschiedlichen Wirkungsweisen, wegen des unterschiedlichen Wissens über die Auswirkungen der Drogen auf die Fahreignung und wegen der Unterschiede der sozialen Kontrolle des Konsums sachliche Gründe (vgl. BVerwG vom 23.08.1996 NZV 1996, 467 unter Hinweis auf BVerfGE 90, 145/196 f.; BayVGH vom 16.09.2004 Az. 11 CS 04.1510 und zuletzt vom 14.2.2006 a.a.O.; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158 ; OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397 ; Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, Abschnitt 1.1 zu Kapitel 3.12.1 - S. 169 ff.).
- BVerwG, 23.08.1996 - 11 B 48.96
Straßenverkehrsrecht - Drogenscreening bei Fahreignungszweifeln infolge …
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Für die Ungleichbehandlung gibt es wegen der unterschiedlichen Wirkungsweisen, wegen des unterschiedlichen Wissens über die Auswirkungen der Drogen auf die Fahreignung und wegen der Unterschiede der sozialen Kontrolle des Konsums sachliche Gründe (vgl. BVerwG vom 23.08.1996 NZV 1996, 467 unter Hinweis auf BVerfGE 90, 145/196 f.;… BayVGH vom 16.09.2004 Az. 11 CS 04.1510 und zuletzt vom 14.2.2006 a.a.O.; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158 ; OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397 ; Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, Abschnitt 1.1 zu Kapitel 3.12.1 - S. 169 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 22.11.2004 - 10 S 2182/04
Es besteht kein Gebot der Gleichbehandlung der Rauschdrogen beim …
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Für die Ungleichbehandlung gibt es wegen der unterschiedlichen Wirkungsweisen, wegen des unterschiedlichen Wissens über die Auswirkungen der Drogen auf die Fahreignung und wegen der Unterschiede der sozialen Kontrolle des Konsums sachliche Gründe (vgl. BVerwG vom 23.08.1996 NZV 1996, 467 unter Hinweis auf BVerfGE 90, 145/196 f.;… BayVGH vom 16.09.2004 Az. 11 CS 04.1510 und zuletzt vom 14.2.2006 a.a.O.; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158 ; OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397 ; Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, Abschnitt 1.1 zu Kapitel 3.12.1 - S. 169 ff.). - VGH Bayern, 04.01.2006 - 11 CS 05.1878
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Gerade dann, wenn immer wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltungen eine typische Interessenlage zugrunde liegt, kann sich die Behörde nach der ständigen Rechtsprechung des Senats darauf beschränken, die für diese Fallgruppe typische Interessenlage zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehung aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass nach Auffassung der Behörde diese Interessenlage auch im konkreten Fall vorliegt (vgl. z.B. BayVGH vom 27.10.2005 Az. 11 CS 05.1967, vom 4.1.2006 Az. 11 CS 05.1878). - OVG Sachsen, 04.02.2003 - 3 BS 65/02
Vollziehungsanordnung, Begründungserfordernis, Ungeeignetheit, Cannabis, …
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Im Übrigen verlangt Vorbemerkung 2 der Anlage 4 zur FeV auch nach der vom Antragsteller ins Feld geführten Rechtsprechung des OVG Sachsen (Beschluss vom 4.2.2003, DÖV 2003, 1047 ) und des OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 23.5.2000, ZfSch 2000, 418) nicht in jedem Regelfall der in Anlage 4 genannten Krankheiten oder Mängel die Einholung eines Gutachtens. - VGH Bayern, 27.10.2005 - 11 CS 05.1967
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Gerade dann, wenn immer wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltungen eine typische Interessenlage zugrunde liegt, kann sich die Behörde nach der ständigen Rechtsprechung des Senats darauf beschränken, die für diese Fallgruppe typische Interessenlage zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehung aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass nach Auffassung der Behörde diese Interessenlage auch im konkreten Fall vorliegt (vgl. z.B. BayVGH vom 27.10.2005 Az. 11 CS 05.1967, vom 4.1.2006 Az. 11 CS 05.1878). - VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526
behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Die Haaranalysegutachten vom 5. August 2005 und vom 31. Januar 2006 führen schließlich auch unter dem Blickwinkel der Entscheidung des Senats vom 9. Mai 2005 (Az. 11 CS 04.2526, VRS 109, 64 ff) zu keinem anderen Ergebnis. - OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2000 - 7 A 12289/99
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Kokain
Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968
Im Übrigen verlangt Vorbemerkung 2 der Anlage 4 zur FeV auch nach der vom Antragsteller ins Feld geführten Rechtsprechung des OVG Sachsen (Beschluss vom 4.2.2003, DÖV 2003, 1047 ) und des OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 23.5.2000, ZfSch 2000, 418) nicht in jedem Regelfall der in Anlage 4 genannten Krankheiten oder Mängel die Einholung eines Gutachtens. - BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92
Cannabis
- VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695
Straßenverkehrsrecht: Eignungszweifel nach Genuss von Methamphetamin
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406 und vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968).So hat der Senat in einem anderen Fall (Beschluss vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968) dem Betroffenen die unbewusste Verabreichung von Ecstasy nach detaillierter Beschreibung der Situation, die dazu geführt hat (Racheakt früherer Freunde), geglaubt.
- VGH Bayern, 12.03.2007 - 11 CS 06.2028
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Einnahme morphinhaltiger …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406, vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968 und vom 13.9.2006 Az. 11 ZB 06.835).So hat der Senat in einem anderen Fall (Beschluss vom 23.2.2006 a. a. O.) dem Betroffenen die unbewusste Verabreichung von Ecstasy nach detaillierter Beschreibung der Situation, die dazu geführt hat, geglaubt.
- VGH Bayern, 26.07.2007 - 11 ZB 05.2932
Verlust der Fahreignung wegen Verstoßes gegen das Trennungsgebot bei Konsum von …
Für die Ungleichbehandlung gibt es wegen der unterschiedlichen Wirkungsweisen, wegen des unterschiedlichen Wissens über die Auswirkungen der Drogen auf die Fahreignung und wegen der Unterschiede der sozialen Kontrolle des Konsums sachliche Gründe (vgl. BVerwG vom 23.8.1996 NZV 1996, 467 unter Hinweis auf BVerfGE 90, 145/196 f.; BayVGH vom 16.9.2004 Az. 11 CS 04.1510; BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406; BayVGH vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158; OVG Brandenburg vom 22.7.2004 VRS 107, 397; Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, Abschnitt 1.1 zu Kapitel 3.12.1 - S. 169 ff.).Dieses Verständnis der gesetzlichen Regelung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406; vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968; vom 13.9.2006 Az. 11 ZB 06.835; vom 21.12.2006 Az. 11 CS 06.1264; vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2947).
- VGH Bayern, 07.01.2009 - 11 CS 08.1545
Fahrerlaubnisentziehung; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das …
Der vom Antragsteller behauptete Wertungswiderspruch der Fahrerlaubnisentziehung zu § 24 a, § 25 StVG besteht ebenfalls nicht (vgl. z.B. BayVGH vom 10.10.2006 Az. 11 CS 05.1648; vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406; vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968; vom 10.7.2006 Az. 11 CS 05.2062). - VGH Bayern, 13.09.2006 - 11 ZB 06.835
Bewertung der Behauptung eines unbewussten Amphetaminkonsums beim Vorhandensein …
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406 und vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968).So hat der Senat in einem anderen Fall (Beschluss vom 23.2.2006 a.a.O.) dem Betroffenen die unbewusste Verabreichung von Ecstasy nach detaillierter Beschreibung der Situation, die dazu geführt hat (Racheakt früherer Freunde), geglaubt.
- VG Bayreuth, 08.04.2009 - B 1 S 09.249
Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignungsgutachten berechtigt gefordert; negatives …
Bei diesem Sachverhalt konnte das Landratsamt zu Recht vom Vorliegen eines Regelfalls im Sinne der Vorbemerkung 3 und Ziffer 9.1 der Anlage 4 zu § 14 FeV ausgehen und die Fahrerlaubnis ohne vorherige Einholung eines weiteren Fahreignungsgutachtens sofort entziehen (vgl. z.B. BayVGH vom 15.12.2008 Az. 11 ZB 08.2708, vom 24.11.2008 Az. 11 CS 08.2665, vom 30.5.2008 Az. 11 CS 08.127, vom 18.2.2008 Az. 11 CS 07.2831, vom 11.1.2008 Az. 11 CS 07.3000, vom 4.9.2007 Az. 11 CS 07.308, vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2947, vom 31.5.2007 Az. 11 CS 06.2694, vom 28.3.2007 Az. 11 CS 06.1478, vom 4.1.2007 Az. 11 CS 06.2006, vom 8.11.2006 Az. 11 CS 05.2688, vom 13.10.2006 Az. 11 CS 06.1724, vom 13.9.2006 Az. 11 ZB 06.835, vom 24.7.2006 Az. 11 CS 05.3350, vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968, vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406, vom 21.3.2005 Az. 11 CS 04.2334, vom 23.2.2005 Az. 11 CS 05.320, vom 16.9.2004 Az. 11 CS 04.1510, vom 2.3.2004 Az. 11 CS 03.3398, vom 14.10.2003 Az. 11 CS 03.2433, vom 4.8.2003 Az. 11 CS 03.1723, vom 8.4.2003 Az. 11 CS 02.2775 und vom 2.4.2003 Az. 11 CS 03.298; OVG Saarlouis vom 14.5.2008 Az. 1 B 191/08, vom 30.3.2006 Az. 1 W 8/05 und vom 12.12.2005 Az. 1 W 16/05; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004 in ZfS 2005, 158; Niedersächsisches OVG vom 19.11.2004 in VerkMitt 2005, Nr. 20 = VkBl 2005, 425; OVG Brandenburg vom 22.7.2004 in VRS 107, 397; OVG Mecklenburg-Vorpommern vom 19.3.2004 Az. 1 M 2/04; OVG Lüneburg vom 19.11.2004 in ZfS 2005, 48, vom 16.2.2004 in Blutalkohol Nr. 41, 475 und vom 16.6.2003 in DAR 2003, 432 = VerkMitt 2003, Nr. 67; OVG Münster vom 25.3.2003 Az. 19 B 186/03; Thüringer OVG vom 30.4.2002 in VRS 103, 391, Ls. in NJW 2002, 555; OVG Koblenz vom 21.11.2000 in DAR 2001, 183).Die Darlegung besonderer zusätzlicher Gründe für die Erforderlichkeit der sofortigen Vollziehung ist nicht geboten (vgl. z.B. BayVGH vom 10.03.2008, Az. 11 CS 07.3453, vom 10.09.2007, Az. 11 CS 07.46, vom 06.09.2007, Az. 11 CS 07/480, vom 16.01.2007, Az. 11 CS 06.1268, vom 21.12.2006, Az. 11 CS 06.1264, vom 23.02.2006, Az. 11 CS 05.1968 und vom 02.03.2004, Az. 11 CS 03.3398).
- VGH Bayern, 07.09.2007 - 11 CS 07.898 So hat der Senat in einem anderen Fall (Beschluss vom 23.02.2006 Az. 11 CS 05.1968) dem Betroffenen die unbewusste Verabreichung von Ecstasy nach detaillierter Beschreibung der Situation, die dazu geführt hatte (Racheakt früherer Freunde), geglaubt.
- VGH Bayern, 20.09.2006 - 11 CS 05.2143
Abstinenznachweis zur Wiederherstellung der Fahreignung nach Alkohol- und …
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406 , vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968 und Beschluss vom 13. September 2006, Az. 11 ZB 06.835 ). - VGH Bayern, 14.04.2005 - 25 CS 05.102
Untersagung der Substitutionsbehandlung gegenüber einem Facharzt nach Verstößen …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406, vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968 und vom 13.9.2006 Az. 11 ZB 06.835).So hat der Senat in einem anderen Fall (Beschluss vom 23.2.2006 a. a. O.) dem Betroffenen die unbewusste Verabreichung von Ecstasy nach detaillierter Beschreibung der Situation, die dazu geführt hat, geglaubt.
- VG Bayreuth, 09.03.2010 - B 1 E 10.82
1. Ein gemäß § 123 Abs. 5 VwGO unstatthafter Antrag auf Erlass einer …
Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer und des zuständigen Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs reicht es bei einer Fahrerlaubnisentziehung aus, die für den Fall typische Interessenlage aufzuzeigen; die Darlegung besonderer zusätzlicher Gründe für die Erforderlichkeit der sofortigen Vollziehung ist nicht geboten (vgl. z.B. BayVGH vom 10.3.2008 Az. 11 CS 07.3453, vom 16.1.2007 Az. 11 CS 06.1268, vom 21.12.2006 Az. 11 CS 06.1264, vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968 und vom 2.3.2004 Az. 11 CS 03.3398).Weiterhin ist auch bei der vom Gericht eigenständig vorzunehmenden Interessenabwägung dann, wenn das behördliche Handeln nach summarischer Prüfung nicht rechtswidrig erscheint, in der Regel das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung schwerer zu gewichten als das private Interesse des Antragstellers, vorerst weiter am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen, selbst bei beruflicher Betroffenheit (vgl. BayVGH a.a.O. und z.B. vom 5.9.2008 Az. 11 CS 08.1890, vom 10.9.2007 Az. 11 CS 07.46, vom 6.9.2007 Az. 11 CS 07.480, vom 16.1.2007 Az. 11 CS 06.1268, vom 21.12.2006 Az. 11 CS 06.1264, vom 13.10.2006 Az. 11 CS 06.1724, vom 4.4.2006 Az. 11 CS 05.3214, vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968, vom 27.7.2005 Az. 11 CS 05.801, vom 17.1.2005 in BayVBl 2005, 278, vom 13.1.2005 Az. 11 CS 04.2968, vom 4.1.2005 Az. 11 CS 04.2838 und vom 14.5.2003 Az. 11 CS 03.924).
- OVG Sachsen-Anhalt, 28.02.2007 - 1 M 219/06
Entziehung der Fahrerlaubnis
- VGH Bayern, 04.10.2010 - 11 ZB 09.2973
Nachweis von 10 ng/ml Amphetamin im Blut
- VG Bayreuth, 29.11.2012 - B 1 S 12.868
Methamphetaminkonzentration im Blut durch etwaige Beimischung in einem mehrere …
- VG Bayreuth, 31.05.2011 - B 1 K 09.714
Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin/Methamphetamin; Behauptung …
- VGH Bayern, 04.06.2007 - 11 CS 06.2947
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Ecstasy und …
- VG Bayreuth, 09.10.2012 - B 1 S 12.787
Entziehung der Fahrerlaubnis
- VG Bayreuth, 14.05.2012 - B 1 S 12.301
Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin
- VG Bayreuth, 03.07.2012 - B 1 S 12.427
Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin
- VG Bayreuth, 12.12.2011 - B 1 S 11.792
Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin; Nachweis in Blutprobe; …
- VG Würzburg, 13.10.2015 - W 6 S 15.954
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Betäubungsmitteln
- VG Gelsenkirchen, 11.06.2012 - 7 L 664/12
Entziehung, Fahrerlaubnis, Cannabiskonsum, Amphetaminkonsum
- VG Regensburg, 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums
- VG Augsburg, 13.09.2010 - Au 7 K 10.455
Gelegentlicher Konsum von Cannabis; Verstoß gegen das Trennungsgebot; Beweiswert …
- VG Gelsenkirchen, 29.06.2012 - 7 L 708/12
Fahrerlaubnis, Entziehung, Amphetamin
- VG Gelsenkirchen, 24.08.2011 - 7 L 833/11
Fahrerlaubnis, Entziehung, Drogen
- VG Augsburg, 11.08.2011 - Au 7 S 11.1062
Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen; …
- VG Gelsenkirchen, 01.06.2011 - 7 L 540/11
Fahrerlaubnis; Entziehung; Amphetamin
- VG Gelsenkirchen, 25.08.2010 - 7 L 877/10
Entziehung der Fahrerlaubnis, BTM-Konsum, unbewusste Einnahme von Drogen
- VG Augsburg, 12.09.2008 - Au 3 K 08.910
Entzug der Fahrerlaubnis; Konsum harter Drogen; zweimal erwiesen; weitere …
- VG Köln, 02.09.2021 - 6 L 1368/21
- VG Gelsenkirchen, 22.05.2012 - 7 L 602/12
Fahrerlaubnis; Entziehung; Drogen
- VG Gelsenkirchen, 06.10.2011 - 7 L 1024/11
Fahrerlaubnis, Amphetamin, unbewusster Drogenkonsum, Entziehung
- VG Gelsenkirchen, 28.09.2011 - 7 L 921/11
Fahrerlaubnis; Entziehung; Kokain
- VG Gelsenkirchen, 05.08.2010 - 7 L 777/10
Fahrerlaubnis, Entziehung
- VG Gelsenkirchen, 19.01.2012 - 7 L 1416/11
Amphetaminkonsum, Fahrerlaubnis