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   VGH Bayern, 08.08.2005 - 11 CS 05.631   

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Wird zitiert von ... (9)  

  • VGH Bayern, 04.04.2006 - 11 CS 05.2439
    Die in § 11 Abs. 7 FeV vorausgesetzte Gewissheit des zur Entscheidung berufenen Amtsträgers, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet i.S.v. § 3 Abs. 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV ist, kann nach der Rspr. des Senats vielmehr grundsätzlich auf jedem rechtskonformem Weg gewonnen werden (vgl. BayVGH vom 8.8.2005, Az. 11 CS 05.631).
  • VGH Bayern, 03.07.2013 - 11 CS 13.1149

    Alkoholabhängigkeit feststehend aufgrund der Diagnose im Entlassungsbericht eines

    Die für die Entziehung der Fahrerlaubnis erforderliche Erkenntnis, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV ist, kann vielmehr grundsätzlich auf jedem rechtskonformen Weg gewonnen werden (BayVGH, B.v. 4.4.2006 - 11 CS 05.2439 - DAR 2006, 413; B.v. 8.8.2005 - 11 CS 05.631).
  • VG Bayreuth, 21.10.2013 - B 1 S 13.579

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die maßgeblichen Feststellungen brauchen auch nicht bei der Untersuchung durch den Gutachter selbst getroffen zu werden, vielmehr können Gutachter und Fahrerlaubnisbehörde die ihrer Beurteilung der Fahreignung zugrundeliegenden Erkenntnisse auf jedem rechtskonformen Weg gewinnen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 3.7.2013 - 11 CS 13.1149 - zu VG Bayreuth, B.v. 14.5.2013 - B 1 S 13.265; B.v. 23.6.2010 - 11 CS 10.31 - DAR 2006, 413; B.v. 4.4.2006 - 11 CS 05.2439; B.v. 8.8.2005 - 11 CS 05.631).
  • VG Saarlouis, 26.11.2010 - 10 K 1862/09

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit

    dazu BayVGH, Beschlüsse vom 04.04.2006, 11 CS 05.2439, DAR 2006, 413, und vom 08.08.2005, 11 CS 05.631, zitiert nach juris.
  • VG Bayreuth, 28.04.2017 - B 1 S 17.281

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruches -

    Die für die Entziehung der Fahrerlaubnis erforderliche Erkenntnis, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV ist, kann vielmehr grundsätzlich auf jedem rechtskonformen Weg gewonnen werden (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 3.7.2013 - 11 CS 13.1149 B.v. 4.4.2006 - 11 CS 05.2439 - und B. v. 8.8.2005 - 11 CS 05.631).
  • VG Augsburg, 27.07.2012 - Au 7 K 12.628

    Alkoholabhängigkeit; Fahrerlaubnisentzug nach Rückfall; Anforderungen an

    Die in § 11 Abs. 7 FeV vorausgesetzte Gewissheit des zur Entscheidung berufenen Amtsträgers, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet im Sinne von § 3 Abs. 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV ist, kann nach der Rechtsprechung vielmehr auf jedem rechtskonformem Weg gewonnen werden (vgl. BayVGH vom 4.4.2006 a.a.O. RdNr. 26; vom 8.8.2005 Az. 11 CS 05.631 RdNr. 17; VG des Saarlandes vom 26.11.2010 Az. 10 K 1862/09 RdNr. 25, 27).
  • VG Augsburg, 25.05.2012 - Au 7 S 12.629

    Alkoholabhängigkeit; Fahrerlaubnisentzug nach Rückfall; Anforderungen an

    Die in § 11 Abs. 7 FeV vorausgesetzte Gewissheit des zur Entscheidung berufenen Amtsträgers, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet im Sinne von § 3 Abs. 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV ist, kann nach der Rechtsprechung vielmehr auf jedem rechtskonformem Weg gewonnen werden (vgl. BayVGH vom 4.4.2006 a.a.O. RdNr. 26; vom 8.8.2005 Az. 11 CS 05.631 RdNr. 17; VG des Saarlandes vom 26.11.2010 Az. 10 K 1862/09 RdNr. 25, 27).
  • VG Bayreuth, 30.07.2013 - B 1 K 12.310

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die diesbezüglichen Feststellungen brauchten auch nicht in einem förmlichen Fahreignungsgutachten getroffen zu werden, vielmehr kann die Fahrerlaubnisbehörde die ihrer Beurteilung der Fahreignung zugrundeliegenden Erkenntnisse auf jedem rechtskonformen Weg gewinnen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 3.7.2013 - 11 CS 13.1149 - zu VG Bayreuth, B.v. 14.5.2013 - B 1 S 13.265; B.v. 23.6.2010 - 11 CS 10.31 - DAR 2006, 413; B.v. 4.4.2006 - 11 CS 05.2439; B.v. 8.8.2005 - 11 CS 05.631).
  • VG Augsburg, 15.12.2011 - Au 7 S 11.1644

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Feststellung von Alkoholabhängigkeit; keine

    Die für die Entziehung der Fahrerlaubnis erforderliche Erkenntnis, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV ist, kann vielmehr grundsätzlich auf jedem rechtskonformen Weg gewonnen werden (vgl. BayVGH vom 4.4.2006, Az. 11 CS 05.2439 und vom 8.8.2005, Az. 11 CS 05.631).
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