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   VGH Bayern, 07.12.2006 - 11 CS 06.1350   

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https://dejure.org/2006,8983
VGH Bayern, 07.12.2006 - 11 CS 06.1350 (https://dejure.org/2006,8983)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.12.2006 - 11 CS 06.1350 (https://dejure.org/2006,8983)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. Dezember 2006 - 11 CS 06.1350 (https://dejure.org/2006,8983)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    keine regelmäßige Cannabiseinnahme bei drei- bis viermaligem Konsum pro Woche; polyvalenter Rauschmittelkonsum, Suchtgefährdung und psychische Labilität als "Zusatztatsachen" im Sinn von § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV; Forderung nach einjähriger Betäubungsmittelabstinenz im

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Fahreignung bei vorangegangenem Betäubungsmittelkonsum (Cannabis) unter Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Verlust der Fahreignung bei regelmäßigem Betäubungsmittelkonsum; Qualifizierung einer Betäubungsmitteleinnahme als "regelmäßig"; ...

  • archive.org
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Regelmäßiger Cannabiskonsum

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Drogenscreening

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Täglicher Cannabiskonsum und Straßenverkehr

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Regelmäßiger Cannabiskonsum

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (38)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2007 - 10 S 1272/07

    Fahrerlaubnisentziehung; Streitwert bei eigenständig bedeutsamen

    Nach den vorliegenden verkehrswissenschaftlichen Gutachten (Berghaus, Gutachten in den Verfahren des BVerfG - 1 BvR 2062/98 und 1 BvR 1143/98 - Kannheiser, Gutachten v. 26.03.1999 im Verfahren BayVGH - 11 B 98.1093 - ders., NZV 2000, 57 ff.; Bundesanstalt für Straßenwesen, Expertengespräch vom 18.03.1998 zum Thema "Fahreignung bei chronischem Cannabiskonsum", Protokoll über das Expertengespräch, Bundesanstalt für Straßenwesen, S. 9) hat der Cannabiskonsum nur dann diese Folgen, wenn er täglich oder nahezu täglich erfolgt (Senatsbeschl. v. 30.05.2003 - 10 S 1907/02 -, DAR 2003, 481 = VBlBW 2003, 397; v. 16.06.2003 - 10 S 430/03 -, NJW 2003, 3004; Beschl. v. 26.11.2003 - 10 S 2048/03 -, DAR 2004, 170; BayVGH, Beschl. v. 03.09.2002 - 11 CS 02.1082 -, Blutalkohol 2004, 97; Beschl. v. 07.12.2006 - 11 CS 06.1350 -, juris, Rn. 25; OVG NW, Beschl. v. 07.01.2003 - 19 B 1249/02 -, DAR 2003, 187, 188).

    Auf den Cannabiskonsum zurückzuführende Langzeitschäden körperlicher oder psychischer Art (z. B? amotivationales Syndrom) treten nach dem Gutachten von Kannheiser bei regelmäßigen Konsumenten frühestens bei einer Konsumdauer von einem Jahr auf (NVwZ 2000, 57, 60 ff.; zusammengefasst auch in BayVGH, Beschl. v. 07.12.2006 - 11 CS 06.1350 - und v. 18.10.1999 - 11 CS 99.617 - Beeinträchtigung der kognitiven Eigenschaften eines Konsumenten).

  • VGH Bayern, 04.02.2009 - 11 CS 08.2591

    Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Rechtswidrigkeit der

    Den Belangen der Verkehrssicherheit kann entweder dadurch Rechnung getragen werden, dass zunächst ein von der Behörde überwachtes Drogenscreening angeordnet wird und anschließend noch die erforderliche psychologische Begutachtung oder die Behörde die medizinisch-psychologische Begutachtung mit längerer Fristsetzung anordnet und Vorlagefristen für die medizinischen Nachweise - ggf. nach Absprache mit der Untersuchungsstelle - vorsieht (vgl. BayVGH vom 9.5.2005 a.a.O., vom 7.12.2006 11 CS 06.1350, vom 27.2.2007 a.a.O.).
  • VGH Bayern, 08.02.2008 - 11 CS 07.3017

    Regelmäßiger Cannabiskonsum; behauptete Wiedererlangung der Fahreignung;

    Um diese Rechtsfolge aus der regelmäßigen Einnahme von Cannabis herleiten zu können, bedürfe es nach der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 7. Dezember 2006 (Az. 11 CS 06.1350) eines nahezu täglichen Konsums.

    Im Beschluss vom 7. Dezember 2006 (a.a.O.) habe der Verwaltungsgerichtshof die aufschiebende Wirkung wiederhergestellt, obgleich die Angaben des dortigen Antragstellers hochgradig ungesichert gewesen seien und er außer einem Drogen- auch ein Alkoholproblem gehabt habe; das sei vorliegend nicht der Fall.

    Allen erkennbaren Umständen nach muss vielmehr davon ausgegangen werden, dass der Antragsteller bzw. sein anwaltlicher Bevollmächtigter durch die angefochtene Entscheidung des Verwaltungsgerichts auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 7. Dezember 2006 (a.a.O.) aufmerksam gemacht wurden (er wird auf Seite 8 unten der erstinstanzlichen Entscheidung unter Angabe des Aktenzeichens zitiert).

  • VGH Bayern, 16.01.2007 - 11 CS 06.1268

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen

    Bei gelegentlicher Einnahme von Cannabis genügt statt einer vollständigen Abstinenz auch der nachgewiesene Übergang zu einem straßenverkehrsrechtlich zulässigen Cannabisgebrauch (Bereitschaft und Fähigkeit, Konsum und Fahren zu trennen) für die Dauer mindestens eines Jahres (vgl. BayVGH vom 21.4.2006 und vom 7.12.2006 a.a.O.).

    Da der Antragsteller behauptet, nach dem 23. April 2005 den Cannabiskonsum vollständig eingestellt zu haben, darf von ihm auch ein körperlicher Abstinenznachweis in Form wiederholter Urinuntersuchungen verlangt werden (vgl. BayVGH vom 7.12.2006 11 CS 06.1350).

  • VG Gelsenkirchen, 20.09.2013 - 9 L 807/13

    Gutachtenaufforderung; Verhältnismäßigkeit; Wahlmöglichkeit; Blut- und

    vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 30. März 2000 - 3 Bs 62/00 -, NZV 2000, 348 = juris, Rn. 4; VG Augsburg, Beschluss vom 19. Dezember 2000 - Au 3 S 00.1457 -, juris, Rn. 19; VG Saarlouis, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 10 L 284/11 -, juris, Rn. 9; vgl. weiterhin BayVGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2006 - 11 CS 06.1350 -, juris, Rn. 36, vom 7. März 2008 - 11 CS 08.346 -, juris, Rn. 6, vom 29. November 2012 - 11 CS 12.2276 -, juris, Rn. 11, und vom 10. Juni 2013 - 11 ZB 13.734 -, juris, Rn. 4 - offengelassen bei VGH Baden-Württ., Beschluss vom 5. November 2001 - 10 S 1337/01 -, NZV 2002, 294 = juris, Rn. 10; a.A., aber insoweit ohne Begründung OVG Saarland, Beschluss vom 3. Mai 2007 -1 B 23/07 -, Blutalkohol 45, 148.

    Wird aber eine Gruppe von Ärzten oder Institutionen für die Erstellung eines angeforderten Gutachtens abstrakt als gleich geeignet angesehen - hier auf jeden Fall innerhalb jeder der benannten Gruppen -, vgl. zu Unterscheidungen zwischen den Gruppen BayVGH, Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 11 CS 06.1350 -, juris, Rn. 36, bedarf es jedenfalls einer besonderen Rechtfertigung durch die Fahrerlaubnisbehörde, wenn der Betroffene dazu verpflichtet werden soll, das Gutachten nicht bei dem preisgünstigsten Anbieter erstellen zu lassen.

  • VG Bayreuth, 21.10.2013 - B 1 S 13.579

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Allerdings ist insoweit auch zu beachten, dass in § 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 5 FeV ausdrücklich Ärzte in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung als mögliche Gutachtergruppe vorgesehen sind und deren Gutachten aufgrund ihrer Erfahrung eine besondere Verlässlichkeit beizumessen ist (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 29.11.2012 - 11 CS 12.2276 - juris Rn. 11, B.v. 7.3.2008 - 11 CS 08.346 - und B.v. 7.12.2006 - 11 CS 06.1350 - juris Rn. 36).

    Auch als Facharzt für Allgemeinmedizin besitzt der Gutachter, insbesondere aufgrund seiner Tätigkeit in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung, zweifellos die fachliche Kompetenz, aufgrund von Diagnosen und Feststellungen anderer Fachärzte in Verbindung mit eigenen Feststellungen eine zuverlässige Beurteilung der Fahreignung vorzunehmen (vgl. BayVGH, B.v. 29.11.2012 - 11 CS 12.2276 - juris Rn. 11, B.v. 7.3.2008 - 11 CS 08.346 - und B.v. 7.12.2006 - 11 CS 06.1350 - juris Rn. 36).

  • VG München, 04.12.2007 - M 1 K 07.2536

    Fahrerlaubnis; Cannabis; regelmäßiger Konsum; Erledigung durch Abstinenznachweis

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (B.v. 18.12.2006 Az. 11 ZB 05.1069; v. 7.12.2006 Az.: 11 CS 06.1350 ) sieht das in dieser Bestimmung enthaltene Tatbestandsmerkmal der "Regelmäßigkeit" dann als erfüllt an, wenn Cannabis täglich oder nahezu täglich konsumiert wird.

    Zu rechnen ist insoweit damit, dass das subjektive Intoxikationsempfinden wegen einer sich herausbildenden Toleranz nicht mehr ausreichend ausgeprägt ist, so dass der Konsument objektiv beeinträchtigende Drogenwirkungen nicht mehr (ausreichend) wahrnimmt bzw. sie unterschätzt (BayVGH v. 7.12.2006, a.a.O. unter Bezugnahme auf Kannheiser, NZV 2000, 57/67 f.).

  • VGH Bayern, 31.07.2008 - 11 CS 08.1103

    Verlust der Fahreignung wegen Alkoholmissbrauchs; einmalige Trunkenheitsfahrt mit

    Wegen der Umstände, die zum Erlass dieses Bescheids führten, wird auf Teil I des gegenüber dem Antragsteller ergangenen, allen Beteiligten bekannten Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 7. Dezember 2006 (Az. 11 CS 06.1350) verwiesen.
  • VGH Bayern, 15.02.2019 - 11 BV 18.2403

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Diabetes

    Im Übrigen kann offen bleiben, ob es auch deshalb an einem zurechenbaren Verschulden der handelnden Bediensteten fehlt, weil der erkennende Senat früher die Auffassung vertreten hat, Gutachten von Fachärzten mit verkehrsmedizinischer Zusatzqualifikation seien nicht hinreichend verlässlich und der Kreis der Ärzte, die ein Verfahrensbeteiligter mit der verkehrsmedizinischen Begutachtung betrauen dürfe, sei auf Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ärzte mit der Gebietsbezeichnung "Facharzt für Rechtsmedizin" und auf Ärzte in Begutachtungsstellen für Fahreignung beschränkt (vgl. BayVGH, B.v. 29.11.2012 - 11 CS 12.2276 - juris Rn. 11; B.v. 7.12.2006 - 11 CS 06.1350 - juris Rn. 36).
  • VG Augsburg, 17.02.2017 - Au 7 K 16.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

    Beruft sich der Betroffene - wie hier - aber ausdrücklich auf Abstinenz, so ist er grundsätzlich hieran festzuhalten (BayVGH, B.v. 8.8.2013 - 11 ZB 13.1345; B.v. 14.9.2006 - 11 CS 06.1475; B.v. 7.12.2006 - 11 CS 06.1350; B.v. 4.6.2007 - 11 CS 06.2806 - jeweils juris).
  • VG München, 06.11.2008 - M 6b S 08.3887

    Cannabis; Abstinenz oder fehlendes Trennvermögen; negatives

  • VG Freiburg, 04.01.2017 - 5 K 4237/16

    Fahrerlaubnisrecht - Cannabiskonsum zur Bekämpfung starker Schmerzen

  • VGH Bayern, 04.06.2007 - 11 CS 06.2806

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum,

  • VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum; Abstinenzbehauptung und

  • VGH Bayern, 02.03.2009 - 11 CS 08.3150

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Fahrt mit 1,9 µg/l THC im Blut; Verlust der

  • VGH Bayern, 07.03.2008 - 11 CS 08.346

    Auswahl einer bestimmten Gutachtergruppe i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 3 FeV durch die

  • VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069
  • VG Freiburg, 14.09.2015 - 4 K 1937/15

    Regelmäßige Einnahme von Cannabis

  • VG Augsburg, 22.01.2016 - Au 7 S 15.1859

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabis-Konsument

  • VG Würzburg, 13.02.2014 - W 6 S 14.62

    Fehlende eigene Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde über Erfordernis der

  • VG Bayreuth, 10.07.2012 - B 1 S 12.453

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Bayreuth, 29.09.2009 - B 1 K 09.418

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC-Konzentration

  • VGH Bayern, 08.08.2013 - 11 ZB 13.1345

    Fehlende Fahreignung wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

  • VGH Bayern, 10.06.2013 - 11 ZB 13.734

    Fahreignung; Parkinsonsche Krankheit

  • VGH Bayern, 04.05.2009 - 11 CS 09.262

    Prozesskostenhilfe; Fahrerlaubnisentziehung; gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VG Augsburg, 04.01.2012 - Au 7 S 11.1771

    Verlust der Fahreignung wegen motorisierter Verkehrsteilnahme unter relevantem

  • VG Augsburg, 11.08.2011 - Au 7 S 11.1062

    Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen;

  • VG München, 10.02.2015 - M 6b S 14.5844

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Augsburg, 23.01.2012 - Au 7 S 11.1853

    Verlust der Fahreignung wegen motorisierter Verkehrsteilnahme unter relevantem

  • VG Ansbach, 04.11.2009 - AN 10 S 09.01935

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Cottbus, 17.04.2012 - 1 L 99/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 23.07.2010 - M 1 S 10.2874

    Einstweiliger Rechtsschutz; Entziehung der Fahrerlaubnis; regelmäßiger

  • VG München, 02.04.2009 - M 6a S 09.608

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Cannabis und zusätzlicher Konsum von Alkohol;

  • VG Ansbach, 31.10.2008 - AN 10 S 08.01747

    Regelmäßige Einnahme von Cannabis bei mehr als 150 ng/ml THC-COOH gemäß Daldrup

  • VG München, 30.01.2017 - M 26 S 17.125

    Fahrerlaubnis, Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte, Beschwerde gegen,

  • VG München, 17.02.2016 - M 26 S 16.277

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens,

  • VG Würzburg, 26.03.2014 - W 6 S 14.189

    Isolierter Prozesskostenhilfeantrag für noch zu stellenden Sofortantrag auf

  • VG Ansbach, 13.05.2011 - AN 10 S 11.00897

    Entziehung der Fahrerlaubnis

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