Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2043   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum und einmaligen Kokainkonsum, Drogenschnelltest

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Entzugs einer Fahrerlaubnis wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz; Widersetzung der Anordnung zur Vornahme einer medizinisch psychologischen Untersuchung zum Nachweis der Fahreignung aufgrund gelegentlichen Haschischkonsums; Feststellung der Fahreignung eines gelegentlich Cannabis konsumierenden Verkehrsteilnehmers bei nachgewiesenem Konsum von weiteren psychoaktiv wirkenden Stoffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 27.09.2010 - 11 CS 10.1104  

    Feststehender gelegentlicher Konsum von Cannabis

    Unzulässigkeit der Forderung nach einer medizinisch-psychologischen Begutachtung in einer solchen Fallgestaltung (Aufgabe von BayVGH vom 14.3.2007 Az. 11 CS 06.2043 und vom 20.8.2007 Az. II ZB 07.1271);.

    Soweit der beschließende Senat es in der Vergangenheit als zulässig angesehen hat, gelegentliche Cannabiskonsumenten auch dann gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV damaliger Fassung (heute: § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV) zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens aufzufordern, wenn die nach dieser Bestimmung erforderlichen weiteren, Eignungszweifel begründenden Tatsachen ausschließlich in dem Verdacht bestehen, "harte" Betäubungsmittel konsumiert zu haben (vgl. BayVGH vom 14.3.2007 Az. 11 CS 06.2043 RdNr. 13; vom 20.8.2007 Az. II ZB 07.1271 RdNrn. 10 ff.), kann hieran aus den aufgezeigten Gründen nicht festgehalten werden.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.11.2008 - 1 M 126/08  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens: Verdacht

    Solche konkreten Verdachtsmomente begründet grundsätzlich auch ein positiver Drogenschnelltest (BayVGH, 24.07.2006 - 11 CS 05.3350 -, juris, Rn. 13; 14.03.2007 - 11 CS 06.2043 -, juris, Rn. 13; VGH Mannheim, 13.12.2002 - 10 S 2200/027 -, VRS 105 Nr. 99, Seite 314ff, 315; Bouska/Laeverenz, a.a.O.; Janker, Polizeiliche Maßnahmen bei Drogendelikten im Straßenverkehr, DAR 2003, 489, 492).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht