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   VGH Bayern, 23.01.2007 - 11 CS 06.2228   

Volltextveröffentlichungen (2)

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    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (59)  

  • VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 17.1940  

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Da die Rechtmäßigkeit des Entziehungsbescheids nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt seines Erlasses zu beurteilen ist (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 13 m.w.N.) und die Tatsachen, die möglicherweise auch eine Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund eines feststehenden Verlusts der Fahreignung im Sinne von § 11 Abs. 7 FeV rechtfertigen könnten (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2007 - 11 CS 06.2228 - juris Rn. 32), vorliegend erst nach Erlass des Bescheids, nämlich im Laufe des Gerichtsverfahrens, entstanden sind, kommt eine den streitgegenständlichen Bescheid aufrechterhaltende Auswechslung der Begründung nicht in Betracht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2015 - 16 B 74/15  

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit zum Führen von Kfz bei

    vgl. Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, 2. Aufl. (2005), S. 178; Möller/Kauert/Tönnes/Schneider/Theunissen/ Ramaekers, Leistungsverhalten und Toxikokinetik der Cannabinoide nach inhalativer Marihuanaaufnahme, Blutalkohol 43 (2006), S. 361, 363, 365, 372; Möller, in: Hettenbach/Kalus/Möller/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 2. Aufl. 2010, § 3 Rn. 109 ff.; zum Ganzen auch OVG NRW, Beschlüsse vom 15. Juli 2010 - 16 B 571/10 -, und vom 27. Dezember 2012 - 16 B 1211/12 -, sowie Bay. VGH, Beschluss vom 23. Januar 2007 - 11 CS 06.2228 -, juris, Rn. 36 bis 42.
  • VG Trier, 30.01.2017 - 1 K 2124/16  

    Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    In Fällen des wiederholten und erst recht des regelmäßigen Konsums kann sich diese Zeitspanne auf gelegentlich über 24 Stunden verlängern (vgl. hierzu OVR NRW, Beschluss vom 26. März 2012 - 16 B 227/12 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22. November 2011 - 10 S 3174/11 - Bay. VGH, Beschlüsse vom 13. Dezember 2010 - 11 Cs 10.2873 - und vom 23. Januar 2007 - 11 Cs 06.2228 - Schubert/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung, Kommentar, 2. Auflage, S. 178; Geiger, Aktuelle Rechtsprechung zum Fahrerlaubnisrecht, DAR 2009, 61, 65, jeweils mit Hinweis bzw. Erläuterungen zu den zugrunde liegenden wissenschaftlichen Studien).
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