Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.03.2008 - 11 CS 07.3453   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Standardisierte Begründung einer Sofortvollzugsanordnung; unzutreffende Angabe des angedrohten Zwangsmittels in einer solchen Begründung; Wiedererlangung der Fahreignung nach Cannabiskonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (219)  

  • VG Augsburg, 05.09.2008 - Au 3 S 08.1154
    Die Teilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers am Straßenverkehr kann zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führen, so dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (BayVGH vom 10.3.2008, 11 CS 07.3453 m.w.N.).

    Denn dann wird erkennbar, dass sich die öffentliche Verwaltung nicht in der gebotenen, einzelfallbezogenen Weise mit der Sachlage und der Frage, ob eine Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit angezeigt und verhältnismäßig ist, auseinandergesetzt hat (vgl. BayVGH vom 10.3.2008, 11 CS 07.3453).

    Wird jedoch, wie hier, ein vollständiger Drogenverzicht geltend gemacht, darf der Betroffene an dieser Einlassung festgehalten werden (BayVGH vom 10.3.2008, 11 CS 07.3453).

  • VGH Bayern, 26.09.2011 - 11 CS 11.1427

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Sofortvollzug der Ablieferungsverpflichtung;

    Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers im Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (BayVGH vom 10.3.2008 Az. 11 CS 07.3453).
  • VGH Bayern, 04.03.2013 - 11 CS 13.43

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das

    Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH vom 10.3.2008 - 11 CS 07.3453 m.w.N.).
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