Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.07.2008 - 11 CS 08.1103   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Verlust der Fahreignung wegen Alkoholmissbrauchs; einmalige Trunkenheitsfahrt mit 0,87 ‰; Forderung nach Alkoholabstinenz auch bei fehlender Alkoholabhängigkeit; Nachweis von Alkoholabstinenz durch EtG-Bestimmung; Anwendungsbereich des § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. e FeV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Zu den Abstinenzanforderungen bei ehemaligem Cannabis- und Alkoholkonsum (Mischkonsum) und dazu, wie die Abstinenzbeweise erbracht werden müssen

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    EtG-Wert - Ethylglucuronid-Wert

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nachweis der Alkoholabstinenz nach Führerscheinverlust durch Bestimmung des Ethylglucuronid-Wertes ist zulässig

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (20)  

  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2015 - 10 S 1491/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauch; Forderung nach absolutem

    Auch bei fehlender Alkoholabhängigkeit kann es im Fahrerlaubnisrecht geboten sein, die Forderung nach absolutem Alkoholverzicht zu erheben, wenn der Betroffene nicht die Willenskraft oder die Einsichtsfähigkeit besitzt, die Aufnahme von Alkohol an dem Punkt zu beenden, jenseits dessen dieses Rauschmittel Auswirkungen auf die Fahrtauglichkeit zeigt, bzw. ab dieser Schwelle vom Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr konsequent Abstand zu nehmen (Anschluss an BayVGH, Beschluss 31.07.2008 - 11 CS 08.1103 - juris).

    Auch bei fehlender Alkoholabhängigkeit kann es deshalb aus fahrerlaubnisrechtlicher Sicht geboten sein, die Forderung nach absolutem Alkoholverzicht zu erheben (vgl. hierzu näher Bay.VGH, Beschluss vom 31.07.2008 - 11 CS 08.1103 - juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.11.2008 - 3 M 503/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    In Gestalt der Bestimmung des Ethylglucuronid-Wertes ("EtG-Wert") steht nämlich nunmehr ein hochspezifischer Alkoholmarker zur Verfügung, der es nach dem derzeitigen Stand wissenschaftlicher Untersuchungen u. U. erlaubt, eine behauptete Alkoholabstinenz unmittelbar nachzuweisen oder zu widerlegen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 31.07.2008 - 11 CS 08.1103 - juris; Haffner/Dettling, Labordiagnostik bei Alkoholfragestellungen in der Fahreignungsbegutachtung, Blutalkohol 2008, 167; Uhle/Löhr-Schwaab, Abstinenz-Check bei Führerscheinproblemen wegen Alkohol, ZfS 2007, 192).
  • VG Würzburg, 09.09.2015 - W 6 K 15.415

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis

    Hierzu sind regelmäßig - unvorhersehbar angeordnete (vgl. BayVGH, B.v. 10.2.2009 - 11 C 08.2018 - juris; B.v. 31.7.2008 - 11 CS 08.1103 - juris) - Urinkontrollen bzw. Haaranalysen durch geeignete Stellen erforderlich (vgl. Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, 2. Aufl. 2015, S. 165).

    In Gestalt der Bestimmung des EtG-Wertes steht ein hochspezifischer Marker zur Verfügung, der es nach dem derzeitigen Erkenntnisstand erlaubt, eine behauptete Alkoholabstinenz unmittelbar nachzuweisen oder zu widerlegen (vgl. BayVGH, B.v. 27.6.2011 - 11 CE 11.159 - juris; B.v. 10.2.2009 - 11 C 08.2018 - juris; B.v. 31.7.2008 - 11 CS 08.1103 - juris; siehe auch VGH BW, B.v. 14.8.2014 - 10 S 936/14 - DÖV 2014, 1026).

  • VGH Bayern, 10.02.2009 - 11 C 08.2018

    Prozesskostenhilfe; hinreichende Erfolgsaussicht; Antrag auf Neuerteilung der

    Die Befundberichte der TÜV SÜD Life Service GmbH vom 4. März 2008 und vom 7. Mai 2008, wonach Untersuchungen von am 17. Februar 2008 bzw. am 30. April 2008 unter kontrollierten Bedingungen gewonnenen Urinproben des Klägers ein negatives Ergebnis bezüglich des Alkohol-Indikators Ethylglucuronid ergeben haben, stellen einigermaßen belastbare Hinweise auf eine tatsächliche eingehaltene Alkoholkarenz dar (vgl. BayVGH vom 31.7.2008 Az. 11 CS 08.1103).

    Findet sich in mehreren unangekündigt und nach kurzfristiger Einbestellung gewonnenen Urinproben, die einen längeren Zeitraum abdecken, kein EtG, geht die gutachterliche Praxis davon aus, dass ein angegebener Alkoholverzicht glaubhaft gemacht wurde (vgl. BayVGH vom 31.7.2008 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 14.11.2011 - 11 CS 11.2349

    Verdacht der Alkoholabhängigkeit; Anforderung eines ärztlichen

    Findet sich in mehreren unangekündigt und nach kurzfristiger Einbestellung gewonnenen Urinproben kein Ethylglucuronid, geht die gutachterliche Praxis davon aus, dass für den durch diese Proben abgedeckten Zeitraum ein angegebener Alkoholverzicht glaubhaft gemacht wurde (Uhle/Löhr-Schwaab, a.a.O., S. 193; vgl. zur Gebotenheit der EtG-Bestimmung in Fällen nachzuweisender Alkoholabstinenz u. a. BayVGH vom 31.7.2008 Az. 11 CS 08.1103 RdNr. 41; vom 30.9.2008 Az. 11 CS 08.2211 RdNr. 31).
  • VGH Bayern, 10.10.2011 - 11 CS 11.1963

    Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; unzureichendes Gutachten; Interessenabwägung

    In der Regel ist ein einjähriger Abstinenzzeitraum einzuhalten (vgl. Nr. 8.4 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung für die Alkoholabhängigkeit bzw. BayVGH vom 31.7.2008 Az. 11 CS 08.1103 für den Fall des Alkoholmissbrauchs).
  • VG München, 03.01.2012 - M 1 S 11.5505

    Einstweiliger Rechtsschutz; Entziehung der Fahrerlaubnis; Alkoholabhängigkeit;

    Nach neuerer Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sind Nachweise über eine Alkoholabstinenz grundsätzlich durch unangekündigt und nach kurzfristiger Einbestellung gewonnene Urinproben nachzuweisen, welche auf das Vorhandensein von Ethylglucuronid zu überprüfen sind (BayVGH vom 15.6.2009, Az. 11 CS 09.766; vom 31.7.2008, Az. 11 CS 08.1103, Juris).
  • VGH Bayern, 20.05.2016 - 11 ZB 16.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung

    Auch bei fehlender Alkoholabhängigkeit kann es deshalb unter fahrerlaubnisrechtlichem Blickwinkel geboten sein, die Forderung nach absolutem Alkoholverzicht zu erheben (vgl. BayVGH, B. v. 31.7.2008 - 11 CS 08.1103 - juris Rn. 33).
  • VG Cottbus, 28.06.2011 - 1 L 164/11

    Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

    Allerdings kann auch dann, wenn eine Alkoholabhängigkeit nach Nr. 8.3 und 8.4 der Anlage 4 zu § 11, 13 und 14 FeV (noch) nicht gegeben ist, der Nachweis einer Alkoholabstinenz erforderlich sein (Bayerischer VGH, Beschl. v. 31. Juli 2008 - 11 CS 08.1103 -, juris, unter Rn. 31/32; anders OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 21. Juli 2009 - CB 10 B 10508/09 -, juris, unter Rn. 9).
  • VGH Bayern, 22.09.2008 - 11 C 08.2341

    Prozesskostenhilfe; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines

    Auch das regelmäßige Trinken größerer Mengen Alkohol führt nicht zwingend zu einem erhöhten Gamma-GT-Wert, weshalb ein solcher Wert im Normbereich umgekehrt keinen Nachweis für Alkoholabstinenz oder maßvollen, sozial- und straßenverkehrsverträglichen Alkoholkonsum darstellt (vgl. Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, 2. Aufl. 2005, S. 163; auch BayVGH vom 31.7.2008 Az. 11 CS 08.1103).
  • VG Sigmaringen, 04.11.2016 - 7 K 550/16
  • VGH Bayern, 30.09.2008 - 11 CS 08.2211

    Kumulierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage; maßgeblicher

  • VGH Bayern, 06.02.2009 - 11 CS 08.2459

    Prozesskostenhilfe; keine hinreichende Erfolgsaussicht; Trunkenheitsfahrt mit dem

  • VGH Bayern, 20.10.2016 - 11 CS 16.1826

    Zur Feststellung der Fahreignung bei wiederholten Trunkenheitsfahrten

  • VG München, 29.01.2015 - M 6b S 14.5478

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Alkoholabhängigkeit

  • VGH Bayern, 28.07.2011 - 11 ZB 11.797

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verdacht auf Alkoholmissbrauch

  • VG München, 02.02.2010 - M 1 K 09.4533

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens wegen auf

  • VGH Bayern, 08.07.2009 - 11 CS 09.682

    Alkoholmissbrauch; offene Hauptsacheerfolgsaussichten bei nachgewiesener

  • VG München, 30.06.2010 - M 6b S 10.1896

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Trunkenheitsfahrt; negatives Gutachten

  • VG München, 06.10.2008 - M 6b S 08.3661

    Entzug der Fahrerlaubnis; Alkoholproblematik; Zweifel an der Fahreignung durch

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