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   VGH Bayern, 02.03.2009 - 11 CS 08.3150   

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https://dejure.org/2009,35832
VGH Bayern, 02.03.2009 - 11 CS 08.3150 (https://dejure.org/2009,35832)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02.03.2009 - 11 CS 08.3150 (https://dejure.org/2009,35832)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02. März 2009 - 11 CS 08.3150 (https://dejure.org/2009,35832)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Fahrt mit 1,9 µg/l THC im Blut; Verlust der Fahreignung wegen Beikonsum; Wiedererlangung der Fahreignung; Interessenabwägung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2012 - 10 S 3175/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie

    Aus dem vom Antragsteller angeführten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.03.2009 - 11 Cs 08.3150 -, juris, ergibt sich nichts anderes.
  • VGH Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 10 S 2162/10

    Verwertbarkeit einer Haaranalyse im Fahrerlaubnisrecht

    Der vom Antragsteller in diesem Zusammenhang noch herangezogene Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vom 02.03.2009 - 11 CS 08.3150 -, juris) führt nicht zu seinen Gunsten weiter.
  • VG Ansbach, 24.01.2012 - AN 10 S 11.02111

    Gelegentliche Einnahme von Cannabis; Anforderung eines

    Bei einer Straßenverkehrsteilnahme mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml muss sichergestellt werden, dass der gelegentliche Cannabiskonsument nicht nur zufällig bei seiner Fahrt weniger als 2, 0 ng/ml THC aufweist, sondern er über die nötigen Kenntnisse zu Wirkung und Abbau von Cannabis sowie über die persönliche Fähigkeit zur Umsetzung dieses Wissens im Sinne einer Trennung zwischen Konsum und Fahren verfügt (BayVGH vom 2.3.2009, 11 CS 08.3150).

    Ergibt die Begutachtung, dass die Voraussetzungen für ein zuverlässiges Trennen zwischen Konsum und Fahren nicht vorliegen, ist daraus gemäß Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV zu schließen, dass keine Fahreignung besteht (BayVGH vom 2.3.2009, a.a.O.).

    Im Übrigen hat der Antragsteller das geforderte Gutachten vorgelegt mit der Folge, dass es eine neue Tatsache mit selbständiger Bedeutung darstellt und seine Verwertbarkeit nicht von der Rechtmäßigkeit der Gutachtensanforderung abhängt (vgl. zu alledem: BayVGH vom 2.3.2009, a.a.O.).

  • VG München, 14.04.2009 - M 1 S 09.983

    Vorläufiger Rechtsschutz; Entzug der Fahrerlaubnis; Bedenken gegen die

    Vorliegend wurde aber keine Begutachtung zum Abstinenznachweis angeordnet, sondern zu der Frage, ob der Antragsteller die Fahreignung verloren hat (BayVGH v. 2.3.2009 - 11 CS 08.3150 - juris).
  • VG Bayreuth, 08.04.2009 - B 1 S 09.249

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignungsgutachten berechtigt gefordert; negatives

    Mit seiner Fahrt unter dem Einfluss von 1, 0 ng/ml THC und 25 ng/ml THC-Carbonsäure hat der Antragsteller nach der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aber noch nicht gegen das Trennungsgebot (Trennung von Drogenkonsum und Führen eines Kraftfahrzeuges) verstoßen (vgl. BayVGH vom 02.03.2009 Az. 11 CS 08.3150 und vom 25.01.2006 in ZfSch 2006, 236 ff.), im Gegensatz zur Rechtsprechung anderer Obergerichte, die bereits bei einer Straßenverkehrsteilnahme mit einer Konzentration von 1, 0 ng/ml THC im Blut einen Verstoß gegen das Trennungsgebot annehmen (vgl. z.B. VGH Mannheim vom 27.03.2006 in ZfSch 2006, 659).
  • VG München, 27.03.2009 - M 6b S 09.230

    Entziehung der Fahrerlaubnis; harte Drogen (hier Kokain); Abschätzung der

    Diese Forderung nach einer einjährigen Abstinenz gilt nicht nur für den Fall der Abhängigkeit, sondern ist jedenfalls in entsprechender Anwendung "in allen Fällen eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums (......) zu erheben" (BayVGH vom 2.7.2003, Az.: 11 CS 03.1249, VG München vom 17.9.2007, a.a.O., m.w.N.; siehe aber auch BayVGH vom 2.3.2009, Az.: 11 CS 08.3150, wonach entgegen Nr. 9.5 Anlage 4 zur FeV bereits der Nachweis von einen halben Jahr Abstinenz durch eine Haaranalyse bei Mischkonsum (Cannabis und Alkohol) für die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis im Eilverfahren ausreicht).
  • VG München, 20.01.2010 - M 6b S 09.5726

    Entzug der Fahrerlaubnis; Konsum sogenannter "harter Drogen" (Opiate); psychische

    Diese Forderung nach einer einjährigen Abstinenz gilt nicht nur für den Fall der Abhängigkeit, sondern ist jedenfalls in entsprechender Anwendung "in allen Fällen eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums (......) zu erheben" (so schon: BayVGH vom 2.7.2003, Az.: 11 CS 03.1249, VG München vom 17.9.2007, a.a.O., m.w.N.; siehe aber auch BayVGH vom 2.3.2009, Az.: 11 CS 08.3150, wonach entgegen Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV bereits der Nachweis von einem halben Jahr Abstinenz durch eine Haaranalyse bei Mischkonsum (Cannabis und Alkohol) für die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis im Eilverfahren ausreicht).
  • VG München, 02.12.2009 - M 6a S 09.4811

    Mehrere Jahre zurück liegende Fahrten unter Drogeneinfluss (Cannabis und

    Diese Forderung nach einer einjährigen Abstinenz gilt nicht nur für den Fall der Abhängigkeit, sondern ist jedenfalls in entsprechender Anwendung "in allen Fällen eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums (......) zu erheben" (BayVGH vom 2.7.2003, Az.: 11 CS 03.1249, VG München vom 17.9.2007, a.a.O., m.w.N.; siehe aber auch BayVGH vom 2.3.2009, Az.: 11 CS 08.3150, wonach entgegen Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV bereits der Nachweis von einen halben Jahr Abstinenz durch eine Haaranalyse bei Mischkonsum (Cannabis und Alkohol) für die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis im Eilverfahren ausreicht).
  • VG München, 15.12.2009 - M 1 K 09.3235

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Verdacht auf

    Vorliegend wurde aber keine Begutachtung zum Abstinenznachweis angeordnet, sondern zu der Frage, ob der Kläger die Fahreignung überhaupt verloren hat (BayVGH v. 2.3.2009 - 11 CS 08.3150 - juris).
  • VG München, 15.10.2009 - M 6b S 09.3668

    Entziehung der Fahrerlaubnis; ehemals von Heroin Abhängiger; gefordertes

    Diese Forderung nach einer einjährigen Abstinenz gilt nicht nur für den Fall der Abhängigkeit, sondern ist jedenfalls in entsprechender Anwendung "in allen Fällen eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums (...) zu erheben" (BayVGH vom 2.7.2003, Az.: 11 CS 03.1249, VG München vom 17.9.2007, a.a.O., m.w.N.; siehe aber auch BayVGH vom 2.3.2009, Az.: 11 CS 08.3150, wonach entgegen Nr. 9.5 Anlage 4 zur FeV bereits der Nachweis von einen halben Jahr Abstinenz durch eine Haaranalyse bei Mischkonsum (Cannabis und Alkohol) für die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis im Eilverfahren ausreichen kann).
  • VG München, 07.10.2009 - M 1 S 09.3869

    Gelegentlicher Cannabis-Konsum; Nachvollziehbarkeit der

  • VG München, 15.12.2009 - M 6b S 09.5003

    Mehrere Jahre zurück liegender Drogenkonsum, mit dem bereits mit 14 Jahren

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