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   VGH Bayern, 06.05.2008 - 11 CS 08.551   

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https://dejure.org/2008,7276
VGH Bayern, 06.05.2008 - 11 CS 08.551 (https://dejure.org/2008,7276)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.05.2008 - 11 CS 08.551 (https://dejure.org/2008,7276)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Mai 2008 - 11 CS 08.551 (https://dejure.org/2008,7276)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Berücksichtigungsfähigkeit lange zurückliegender Tatsachen bei der Überprüfung der Fahreignung;Tragweite der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juni 2005 Az. 3 C 21.04 und 3 C 25.04 (teilweise Abweichung von NdsOVG vom 25.4.2007 Az. 12 ME 142/07);Keine Sperrwirkung eines dem Be

  • Judicialis

    Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen

  • mpu-intensiv.de

    Positives Fahreignungsgutachten - Ein positives Fahreignungsgutachten sperrt nicht den Rückgriff auf frühere Vorkommnisse für spätere fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen: Berücksichtigungsfähigkeit lange zurückliegender Tatsachen bei der Überprüfung der Fahreignung; Tragweite der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juni 2005 Az. 3 C 21.04 und 3 C 25.04 (teilweise Abweichung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Anforderungen eines medizinisch-psychologischen Gutachtens i.R.e Fahreignungsprüfung; Drogenkonsum als Grundlage für die Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Herleitung von Fahreignungszweifel aus Tatsachen die in das ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (83)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2017 - 16 E 132/16

    Formelle Rechtmäßigkeit einer Gutachtenanordnung betreffend die Kraftfahreignung;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. September 2009 - 16 E 1439/08 - und vom 1. Juli 2013 - 16 B 241/13 -, jeweils mit weiteren Nachweisen; Bay. VGH, Beschluss vom 6. Mai 2008 - 11 CS 08.551 -, juris, Rn. 39.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. September 2009 - 16 E 1439/08 - Bay. VGH, Beschluss vom 6. Mai 2008 - 11 CS 08.551 -, a. a. O., Rn. 41.

    Diese einzelfallbezogene Betrachtungsweise dürfte auch dann geboten sein, wenn die Fahreignungszweifel aus Straftaten resultieren, die - wie die hier in Bezug auf § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 FeV in den Blick zu nehmenden Delikte - nur eine Eintragung in das Bundeszentralregister, nicht aber in das Verkehrszentralregister bzw. in das Fahreignungsregister nach sich gezogen haben, vgl. dazu im Einzelnen Bay. VGH, Beschluss vom 6. Mai 2008 - 11 CS 08.551 -, a. a. O., Rn. 42, wobei auch hierbei eine Verwertung jedenfalls dann nicht mehr möglich ist, wenn sich aus dem Bundeszentralregistergesetz ein Verwertungsverbot ergibt.

    vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 6. Mai 2008 - 11 CS 08.551 -, a. a. O., Rn. 42.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - 16 B 382/10

    Verfahrensrechtliche Bedeutung der für die zur Wiedererlangung der Fahreignung

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. September 2009 16 E 1439/08 ; Bayer. VGH, Beschluss vom 6. Mai 2008 11 CS 08.551 , Juris (Rn. 39 bis 42).
  • VGH Bayern, 07.08.2014 - 11 CS 14.352

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens

    Auch ein für den Betroffenen günstiges Fahreignungsgutachten und die Neuerteilung der Fahrerlaubnis entfalten keine Sperrwirkung für die Berücksichtigungsfähigkeit früher liegender Tatsachen (vgl. BayVGH, B.v. 6.5.2008 - 11 CS 08.551 - juris Rn. 46 ff.).
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