Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.06.2008 - 11 CS 08.633   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Cannabis; gelegentlicher Konsum; unbewusste Aufnahme des Wirkstoffs; Passivrauchen; Cannabis enthaltende Kekse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (32)  

  • VG Augsburg, 28.07.2008 - Au 3 S 08.882

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Konsum; gravierende zeitliche Zäsur

    Ab dieser Wirkstoffkonzentration muss davon ausgegangen werden, dass sich das Risiko einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch negative Auswirkungen auf den Betroffenen signifikant erfüllt (vgl. hierzu grundlegend BayVGH vom 11.11.2004, SVR 2005, 152; vom 25.1.2006, DAR 2006, 407; sowie zuletzt vom 13.6.2008, 11 CS 08.633).

    Die "Gelegentlichkeit" im Sinne der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung liegt immer dann vor, wenn tatsächlich mindestens zweimal Cannabis in voneinander unabhängigen Konsumakten eingenommen wurde (vgl. BayVGH vom 25.1.2006, DAR 2006, 405; vom 13.6.2008, 11 CS 08.633).

    Nur der Vollständigkeit halber sei jedoch darauf hingewiesen, dass nach Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vom 20.11.2006, a.a.O.) selbst ein Zeitraum von vier Jahren und zehn Monaten zwischen den Konsumakten noch nicht für eine so gravierende zeitliche Zäsur gehalten wurde, dass die früheren Konsumakte für die Gelegentlichkeit nicht mehr hätten berücksichtigt werden dürfen (an dieser Rechtsprechung festhaltend vgl. BayVGH vom 13.06.2008, 11 CS 08.633).

  • VG Augsburg, 20.08.2008 - Au 3 S 08.1056

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabis-Konsum; gravierende

    Ab dieser Wirkstoffkonzentration muss davon ausgegangen werden, dass sich das Risiko einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch negative Auswirkungen auf den Betroffenen signifikant erfüllt (vgl. hierzu grundlegend BayVGH vom 11.11.2004, SVR 2005, 152; vom 25.1.2006, DAR 2006, 407; sowie zuletzt vom 13.6.2008, 11 CS 08.633).

    Unter einem "gelegentlichen" Cannabiskonsum ist jede Einnahme dieses Betäubungsmittels zu verstehen, die öfter als einmal erfolgt ist, die von ihrer Häufigkeit her jedoch hinter einem "regelmäßigen" - d.h. täglichen oder nahezu täglichen - Konsum zurückbleibt (vgl. BayVGH vom 13.6.2008, 11 CS 08.633; 14.9.2006, 11 CS 06.1475, 11 CS 06.1476 unter Verweis auf BayVGH vom 25.1.2006 ZfSch 2006, 294/295).

    Der Vollständigkeit halber sei jedoch erwähnt, dass nach Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. vom 20.11.2006, 11 CS 06.1118) in diesem Zusammenhang selbst ein Zeitraum von vier Jahren und zehn Monaten noch keine so gravierende zeitliche Zäsur darstellt, dass die früheren Konsumakte für die Gelegentlichkeit nicht mehr berücksichtigt werden dürften (an dieser Rechtsprechung festhaltend: BayVGH vom 13.6.2008, 11 CS 08.633).

  • VG Augsburg, 20.07.2009 - Au 7 S 09.802

    Entzug der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; mangelndes

    Ab dieser Wirkstoffkonzentration muss nämlich davon ausgegangen werden, dass sich das Risiko einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch negative Auswirkungen auf den Betroffenen signifikant erfüllt (vgl. hierzu grundlegend BayVGH vom 11.11.2004, SVR 2005, 152; vom 25.1.2006, DAR 2006, 407; vom 13.6.2008, Az: 11 Cs 08.633).

    Die "Gelegentlichkeit" im Sinne der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 liegt immer dann vor, wenn tatsächlich mindestens zweimal Cannabis in voneinander unabhängigen Konsumakten eingenommen wurde (vgl. BayVGH vom 25.1.2006, DAR 2006 405; vom 13.6.2008, Az.: 11 Cs 08.633).

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