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   VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849   

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VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849 (https://dejure.org/2010,38950)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.05.2010 - 11 CS 09.2849 (https://dejure.org/2010,38950)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2010 - 11 CS 09.2849 (https://dejure.org/2010,38950)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum; Abstinenzbehauptung und Wiedererlangung der Fahreignung; Auflage

  • verkehrslexikon.de

    Zum Begriff des regelmäßigen Haschischkonsums und zur Wiederherstellung der Fahreignung durch Abstinenz

  • verkehrslexikon.de

    Zum Begriff des regelmäßigen Haschischkonsums und zur Wiederherstellung der Fahreignung durch Abstinenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.2016 - 10 S 1880/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Dabei können die gegenüber einer staatlichen Stelle erfolgten eigenen Bekundungen des Betroffenen zu seinem Betäubungsmittelkonsum grundsätzlich im Rahmen des Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens berücksichtigt werden (zum Ganzen siehe etwa BVerwG, Urteil vom 26.02.2009 - 3 C 1.08 - BVerwGE 133, 186; Senatsurteil vom 13.12.2007 - 10 S 1272/07 - ESVGH 58, 156; Senatsbeschluss vom 07.04.2014 - 10 S 404/14 - a.a.O.; BayVGH, Beschlüsse vom 20.06.2016 - 11 CS 16.806 - juris, vom 19.09.2011 - 11 CS 11.2097 - juris, vom 16.10.2010 - 11 CS 10.2718 - juris, vom 18.05.2010 - 11 CS 09.2849 - juris und vom 08.02.2008 - 11 CS 07.3017 - juris; VG Gelsenkirchen, Beschlüsse vom 04.09.2015 - 7 L 1833/15 - juris und vom 07.08.2015 - 7 L 1559/15 - juris; VG Würzburg, Beschluss vom 28.02.2014 - W 6 S 14.103 - juris; VG München, Beschlüsse vom 31.10.2013 - M 1 S 13.4303 - juris und vom 23.07.2010 - M 1 S 10.2874 - juris; VG Aachen, Beschluss vom 30.05.2006 - 3 L 283/06 - juris).
  • VG Bayreuth, 10.07.2012 - B 1 S 12.453

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Hinsichtlich des Antrags II auf Verpflichtung zur Herausgabe des Führerscheins des Antragstellers ist bereits ein Bedürfnis für die Inanspruchnahme einstweiligen gerichtlichen Rechtsschutzes nicht ersichtlich, da davon ausgegangen werden kann, dass das Landratsamt Forchheim bei einem Erfolg des Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO den Führerschein ohne gesonderte Anordnung wieder herausgeben wird (ständige Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, vgl. u.a. BayVGH vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849, vom 12.3.2009 Az. 11 CS 08.3307, vom 6.6.2008 Az. 11 CS 08.400, vom 26.6.2007 Az. 11 CS 07.491, vom 12.3.2007 Az. 11 CS 06.2028 und vom 27.3.2006 Az. 11 CS 05.1555).

    Die Fahrerlaubnisbehörde brauchte daher im Ausgangsverwaltungsverfahren mangels konkreter Anhaltspunkte der Frage nicht nachzugehen, ob der Antragsteller die Fahreignung wieder erlangt haben könnte (vgl. hierzu insbesondere BayVGH vom 31.3.2011 Az. 11 CS 11.256, vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849 und vom 7.1.2009 Az. 11 CS 08.1545).

  • VG Bayreuth, 08.10.2012 - B 1 S 12.770

    Verlust der Fahreignung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Nachdem von einer Wiedergewinnung der Fahreignung des Antragstellers durch Drogenabstinenz und eine stabile Verhaltensänderung derzeit allerdings wegen der Täuschungshandlungen im Rahmen der medizinisch-psychologischen Untersuchung - ob vom Antragsteller bewusst begangen oder nicht, kann insoweit hier dahingestellt bleiben - und der damit einhergehenden fehlenden Verwertbarkeit des seinerzeit erstellten Gutachtens nicht sicher ausgegangen werden kann, erscheint es dem Gericht im Hinblick auf die vom Antragsteller möglicherweise doch noch ausgehende Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer im Rahmen der vom Gericht eigenständig vorzunehmenden Interessenabwägung gemäß § 80 Abs. 5 Satz 4 VwGO geboten, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs von der Erfüllung der angeordneten Auflagen abhängig zu machen (vgl. hierzu u.a. BayVGH vom 20.1.2012 Az. 11 CS 11.3011, vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849, vom 22.1.2008 Az. 11 CS 07.2766 und vom 13.12.2005 Az. 11 CS 05.1350).

    Von einer ausdrücklichen Anordnung der Aushändigung des Führerscheins sieht das Verwaltungsgericht ab, da davon auszugehen ist, dass die Fahrerlaubnisbehörde den Führerschein bereits aufgrund der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs ohne gesonderte Anordnung wieder herausgeben wird und ein Rechtsschutzbedürfnis für diesen Antrag nicht besteht (ständige Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, vgl. u.a. BayVGH vom 30.3.2012 Az. 11 CS 12.307, vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849, vom 12.3.2009 Az. 11 CS 08.3307, vom 6.6.2008 Az. 11 CS 08.400, vom 26.6.2007 Az. 11 CS 07.491, vom 12.3.2007 Az. 11 CS 06.2028 und vom 27.3.2006 Az. 11 CS 05.1555).

  • VG Augsburg, 17.02.2017 - Au 7 K 16.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

    Unabhängig hiervon müsste auch ein etwa geändertes Konsumverhalten über eine Zeitspanne von einem Jahr hinweg beibehalten worden sein (BayVGH, B.v. 8.8.2013 - 11 ZB 13.1345; B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - jeweils juris), die im maßgeblichen Zeitpunkt für dieses Urteil ebenfalls noch nicht verstrichen ist.
  • VG Augsburg, 22.01.2016 - Au 7 S 15.1859

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabis-Konsument

    Unabhängig hiervon müsste auch ein etwa geändertes Konsumverhalten über eine Zeitspanne von einem Jahr hinweg beibehalten worden sein (BayVGH, B.v. 8.8.2013 - 11 ZB 13.1345; B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - jeweils juris), die im maßgeblichen Zeitpunkt dieses Beschlusses ebenfalls noch nicht verstrichen ist.
  • VG Augsburg, 15.10.2012 - Au 7 S 12.1268

    Entzug der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennungsvermögen;

    Der Antragsteller konnte allerdings den Nachweis der sich aus Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV zu erfüllenden einjährigen Abstinenz oder den Übergang zu einem mit den Anforderungen der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV vereinbaren Konsumverhalten noch nicht führen (vgl. dazu BayVGH vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849 RdNr. 19).
  • VGH Bayern, 08.08.2013 - 11 ZB 13.1345

    Fehlende Fahreignung wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

    Unabhängig hiervon müsste auch ein etwa geändertes Konsumverhalten über eine Zeitspanne von einem Jahr hinweg beibehalten worden sein (BayVGH, B.v. 18.05.2010 - 11 CS 09.2849 - SVR 2010, 310), die im maßgeblichen Zeitpunkt ebenfalls noch nicht verstrichen war.
  • VG München, 26.07.2013 - M 1 S 13.2622

    Wiederholtes Führen von Kraftfahrzeugen unter Alkoholeinfluss

    Der Antragsteller konnte den Nachweis der sich nach Nr. 8.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung zu erfüllenden einjährigen Abstinenz oder den Übergang zu einem mit den Anforderungen der Nr. 8.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung vereinbaren Konsumverhalten (vgl. BayVGH, B.v. 28.7.2011 - 11 ZB 11.797 - juris Rn. 5; B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - juris Rn. 19) noch nicht führen.
  • VG Augsburg, 11.08.2011 - Au 7 S 11.1062

    Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen;

    Der Einwand der Wiedererlangung der Fahreignung ist hiernach im Regelfall nur bei mindestens einjähriger, nachgewiesener Betäubungsmittelabstinenz beachtlich und erfordert zudem eine Prognose dahingehend, dass die Verhaltensänderung von Dauer ist; dies erfordert - gegebenenfalls neben ärztlichen Feststellungen - eine psychologische Bewertung (vgl. BayVGH vom 9.5.2005, a.a.O.; vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849).
  • VG Augsburg, 01.03.2013 - Au 7 S 13.217

    Alkoholmissbrauch im straßenverkehrsrechtlichen Sinn; medizinisch-psychologische

    Der Antragsteller konnte allerdings den Nachweis der sich aus Nr. 8.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung zu erfüllenden einjährigen Abstinenz oder den Übergang zu einem mit den Anforderungen der Nr. 8.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung vereinbaren Konsumverhalten (vgl. BayVGH, B.v. 28.7.2011 - 11 ZB 11.797 - juris Rn. 5; B.v. 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849 - juris Rn. 19) noch nicht führen.
  • VG Regensburg, 05.09.2012 - RO 8 S 12.1219

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amfetaminkonsums; Abstinenzbehauptung und

  • VG München, 04.09.2018 - M 26 S 18.3398

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Entziehung der

  • VG Bayreuth, 24.10.2016 - B 1 S 16.681

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Entziehung der

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