Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum; Abstinenzbehauptung und Wiedererlangung der Fahreignung; Auflage

• verkehrslexikon.de

  Zum Begriff des regelmäßigen Haschischkonsums und zur Wiederherstellung der Fahreignung durch Abstinenz

• verkehrslexikon.de

  Zum Begriff des regelmäßigen Haschischkonsums und zur Wiederherstellung der Fahreignung durch Abstinenz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 04.06.2007 - 11 CS 06.2806

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum, …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

  Beruft sich der Betroffene - wie hier der Antragsteller - aber ausdrücklich auf Abstinenz, so ist er grundsätzlich hieran festzuhalten (vgl. BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475; vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1350; vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806).

  Im vorliegenden Rechtsstreit nach § 80 Abs. 5 VwGO sind die Erfolgsaussichten in der Hauptsache dementsprechend als offen anzusehen (…vgl. BayVGH vom 9.5.2005, a.a.O.; vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806).

• VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

  behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

  Das erfordert - gegebenenfalls neben ärztlichen Feststellungen - eine psychologische Bewertung (vgl. BayVGH vom 9.5.2005 BayVBl 2006, 18).
• VGH Bayern, 14.09.2006 - 11 CS 06.1475

  Entziehung der Fahrerlaubnis - "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums - etwa …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

  Beruft sich der Betroffene - wie hier der Antragsteller - aber ausdrücklich auf Abstinenz, so ist er grundsätzlich hieran festzuhalten (vgl. BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475; vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1350; vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806).

 
• VGH Bayern, 07.12.2006 - 11 CS 06.1350

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Keine regelmäßige Cannabis-Einnahme bei drei- bis …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

  Beruft sich der Betroffene - wie hier der Antragsteller - aber ausdrücklich auf Abstinenz, so ist er grundsätzlich hieran festzuhalten (vgl. BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475; vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1350; vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806).
• VGH Bayern, 08.02.2008 - 11 CS 07.3017

  Regelmäßiger Cannabiskonsum; behauptete Wiedererlangung der Fahreignung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

  14 Das in der Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung enthaltene Tatbestandsmerkmal der "Regelmäßigkeit" ist zumindest im Normalfall nur dann erfüllt, wenn Haschisch oder Marihuana täglich oder nahezu täglich konsumiert wurde (vgl. etwa BayVGH vom 8.2.2008 Az. 11 CS 07.3017).
• VGH Bayern, 27.03.2009 - 11 CS 09.85

  Fahrerlaubnisentziehung; Konsum harter Drogen (Amphetamin)

  Auszug aus VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

  Vor diesem Hintergrund kann es auch offen bleiben, ob der Konsum von BZP vor oder nach dem 1. März 2008 stattgefunden hat, wobei ein Konsum nach diesem Zeitpunkt wohl zum unmittelbaren Verlust der Fahreignung geführt hätte (Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV - vgl. für den Fall von Amphetamin, dessen Wirkungsweise BZP ähnelt, BayVGH vom 27.3.2009 Az. 11 CS 09.85).

• VGH Baden-Württemberg, 27.07.2016 - 10 S 1880/15

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Dabei können die gegenüber einer staatlichen Stelle erfolgten eigenen Bekundungen des Betroffenen zu seinem Betäubungsmittelkonsum grundsätzlich im Rahmen des Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens berücksichtigt werden (zum Ganzen siehe etwa BVerwG, Urteil vom 26.02.2009 - 3 C 1.08 - BVerwGE 133, 186; Senatsurteil vom 13.12.2007 - 10 S 1272/07 - ESVGH 58, 156;… Senatsbeschluss vom 07.04.2014 - 10 S 404/14 - a.a.O.; BayVGH, Beschlüsse vom 20.06.2016 - 11 CS 16.806 - juris, vom 19.09.2011 - 11 CS 11.2097 - juris, vom 16.10.2010 - 11 CS 10.2718 - juris, vom 18.05.2010 - 11 CS 09.2849 - juris und vom 08.02.2008 - 11 CS 07.3017 - juris; VG Gelsenkirchen, Beschlüsse vom 04.09.2015 - 7 L 1833/15 - juris und vom 07.08.2015 - 7 L 1559/15 - juris; VG Würzburg, Beschluss vom 28.02.2014 - W 6 S 14.103 - juris; VG München, Beschlüsse vom 31.10.2013 - M 1 S 13.4303 - juris und vom 23.07.2010 - M 1 S 10.2874 - juris; VG Aachen, Beschluss vom 30.05.2006 - 3 L 283/06 - juris).
• VG München, 19.07.2021 - M 19 S 21.2252

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums - einstweiliger …

  Dies ergibt sich gerade auch aus der von der Antragsgegnerin zitierten Entscheidung bezüglich der besonderen Bedeutung des Trennungsvermögens (BayVGH, B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - juris Rn. 20).

  Sofern sich der Antragsteller darauf berufen sollte, seit der Verkehrskontrolle im Juni 2020 abstinent zu sein und diesbezügliche Abstinenzbelege vorweisen kann, wird dem angesichts der inzwischen verstrichenen Zeit von mehr als einem Jahr in der Gutachtensanordnung Rechnung zu tragen sein (vgl. hierzu auch BayVGH, B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - juris Rn. 20).

• VG Bayreuth, 10.07.2012 - B 1 S 12.453

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Hinsichtlich des Antrags II auf Verpflichtung zur Herausgabe des Führerscheins des Antragstellers ist bereits ein Bedürfnis für die Inanspruchnahme einstweiligen gerichtlichen Rechtsschutzes nicht ersichtlich, da davon ausgegangen werden kann, dass das Landratsamt Forchheim bei einem Erfolg des Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO den Führerschein ohne gesonderte Anordnung wieder herausgeben wird (ständige Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, vgl. u.a. BayVGH vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849, vom 12.3.2009 Az. 11 CS 08.3307, vom 6.6.2008 Az. 11 CS 08.400, vom 26.6.2007 Az. 11 CS 07.491, vom 12.3.2007 Az. 11 CS 06.2028 und vom 27.3.2006 Az. 11 CS 05.1555).

  Die Fahrerlaubnisbehörde brauchte daher im Ausgangsverwaltungsverfahren mangels konkreter Anhaltspunkte der Frage nicht nachzugehen, ob der Antragsteller die Fahreignung wieder erlangt haben könnte (vgl. hierzu insbesondere BayVGH vom 31.3.2011 Az. 11 CS 11.256, vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849 und vom 7.1.2009 Az. 11 CS 08.1545).

 
• VG Augsburg, 17.02.2017 - Au 7 K 16.556

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

  Unabhängig hiervon müsste auch ein etwa geändertes Konsumverhalten über eine Zeitspanne von einem Jahr hinweg beibehalten worden sein (BayVGH, B.v. 8.8.2013 - 11 ZB 13.1345; B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - jeweils juris), die im maßgeblichen Zeitpunkt für dieses Urteil ebenfalls noch nicht verstrichen ist.
• VG Bayreuth, 08.10.2012 - B 1 S 12.770

  Verlust der Fahreignung wegen Betäubungsmittelkonsums

  Nachdem von einer Wiedergewinnung der Fahreignung des Antragstellers durch Drogenabstinenz und eine stabile Verhaltensänderung derzeit allerdings wegen der Täuschungshandlungen im Rahmen der medizinisch-psychologischen Untersuchung - ob vom Antragsteller bewusst begangen oder nicht, kann insoweit hier dahingestellt bleiben - und der damit einhergehenden fehlenden Verwertbarkeit des seinerzeit erstellten Gutachtens nicht sicher ausgegangen werden kann, erscheint es dem Gericht im Hinblick auf die vom Antragsteller möglicherweise doch noch ausgehende Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer im Rahmen der vom Gericht eigenständig vorzunehmenden Interessenabwägung gemäß § 80 Abs. 5 Satz 4 VwGO geboten, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs von der Erfüllung der angeordneten Auflagen abhängig zu machen (vgl. hierzu u.a. BayVGH vom 20.1.2012 Az. 11 CS 11.3011, vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849, vom 22.1.2008 Az. 11 CS 07.2766 und vom 13.12.2005 Az. 11 CS 05.1350).

  Von einer ausdrücklichen Anordnung der Aushändigung des Führerscheins sieht das Verwaltungsgericht ab, da davon auszugehen ist, dass die Fahrerlaubnisbehörde den Führerschein bereits aufgrund der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs ohne gesonderte Anordnung wieder herausgeben wird und ein Rechtsschutzbedürfnis für diesen Antrag nicht besteht (ständige Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, vgl. u.a. BayVGH vom 30.3.2012 Az. 11 CS 12.307, vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849, vom 12.3.2009 Az. 11 CS 08.3307, vom 6.6.2008 Az. 11 CS 08.400, vom 26.6.2007 Az. 11 CS 07.491, vom 12.3.2007 Az. 11 CS 06.2028 und vom 27.3.2006 Az. 11 CS 05.1555).

• VG München, 08.07.2014 - M 1 S 14.2590

  Fahrerlaubnisentziehung - Einnahme von Betäubungsmitteln

  Im vorliegenden Fall vermag der Antragsteller bis zum maßgeblichen Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung schon deshalb keine entsprechend lange, grundsätzlich einjährige Abstinenz (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - juris Ls. 4) aufzuweisen, weil seit dem letzten nachgewiesenen Konsum bis zum Erlass des Entziehungsbescheids kein Jahr verstrichen ist.

  Eine regelmäßige Einnahme von Cannabis liegt bei täglichem oder nahezu täglichem Konsum über einen gewissen Zeitraum vor (BayVGH, B.v. 18.5.2010 a.a.O. Ls. 1;… B.v. 8.2.2008 - 11 CS 07.3017 - juris Rn. 25).

• VG München, 09.10.2023 - M 19 S 23.2625

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlicher Einnahme von Cannabis - …

  Das erfordert - gegebenenfalls neben ärztlichen Feststellungen - eine psychologische Bewertung (so BayVGH, B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - juris Rn. 19).
• VG Augsburg, 22.01.2016 - Au 7 S 15.1859

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabis-Konsument

  Unabhängig hiervon müsste auch ein etwa geändertes Konsumverhalten über eine Zeitspanne von einem Jahr hinweg beibehalten worden sein (BayVGH, B.v. 8.8.2013 - 11 ZB 13.1345; B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - jeweils juris), die im maßgeblichen Zeitpunkt dieses Beschlusses ebenfalls noch nicht verstrichen ist.
• VG Augsburg, 15.10.2012 - Au 7 S 12.1268

  Entzug der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennungsvermögen; …

  Der Antragsteller konnte allerdings den Nachweis der sich aus Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV zu erfüllenden einjährigen Abstinenz oder den Übergang zu einem mit den Anforderungen der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV vereinbaren Konsumverhalten noch nicht führen (vgl. dazu BayVGH vom 18.5.2010 Az. 11 CS 09.2849 RdNr. 19).
• VG München, 26.07.2013 - M 1 S 13.2622

  Wiederholtes Führen von Kraftfahrzeugen unter Alkoholeinfluss

  Der Antragsteller konnte den Nachweis der sich nach Nr. 8.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung zu erfüllenden einjährigen Abstinenz oder den Übergang zu einem mit den Anforderungen der Nr. 8.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung vereinbaren Konsumverhalten (…vgl. BayVGH, B.v. 28.7.2011 - 11 ZB 11.797 - juris Rn. 5; B.v. 18.5.2010 - 11 CS 09.2849 - juris Rn. 19) noch nicht führen.
• VG München, 04.09.2018 - M 26 S 18.3398

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum
• VGH Bayern, 08.08.2013 - 11 ZB 13.1345

  Fehlende Fahreignung wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem …
• VG Regensburg, 05.09.2012 - RO 8 S 12.1219

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amfetaminkonsums; Abstinenzbehauptung und …
• VG Augsburg, 01.03.2013 - Au 7 S 13.217

  Alkoholmissbrauch im straßenverkehrsrechtlichen Sinn; medizinisch-psychologische …
• VG Augsburg, 11.08.2011 - Au 7 S 11.1062

  Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen; …
• VG Bayreuth, 24.10.2016 - B 1 S 16.681

  Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Entziehung der …