Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.06.2009 - 11 CS 09.766   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    AlkoholmissbrauchZurückstellung des Entzugs der Fahrerlaubnis zwecks Beibringung eines günstigeren Fahreignungsgutachtens nicht geboten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG München, 03.01.2012 - M 1 S 11.5505  

    Einstweiliger Rechtsschutz; Entziehung der Fahrerlaubnis; Alkoholabhängigkeit;

    Nach neuerer Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sind Nachweise über eine Alkoholabstinenz grundsätzlich durch unangekündigt und nach kurzfristiger Einbestellung gewonnene Urinproben nachzuweisen, welche auf das Vorhandensein von Ethylglucuronid zu überprüfen sind (BayVGH vom 15.6.2009, Az. 11 CS 09.766; vom 31.7.2008, Az. 11 CS 08.1103, Juris).
  • VG München, 20.01.2014 - M 6a S 13.5150  

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier

    Es bleibt dem Antragsteller allerdings unbenommen, im Laufe des Widerspruchsverfahrens ein positives Gutachten noch vorzulegen, welches bei der Entscheidung über den Widerspruch dann zu berücksichtigen sein würde (vgl. BayVGH vom 15.6.2009, Az.: 11 CS 09.766).
  • VG Bayreuth, 21.10.2013 - B 1 S 13.579  

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Es ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Anforderung verwertbar und kann die Entziehung der Fahrerlaubnis tragen (vgl. BVerwG, B.v. 19.3.1996 - 11 B 14.96 - DÖV 1996, 879 = BayVBl 1997, 54 und B.v. 18.3.1982 - 7 C 69.81 - NJW 1982, 2885; BayVGH, B.v. 11.8.2011 - II ZB 11.1410; B.v. 12.4.2010 - 11 CS 09.2751 - VD 2010, 344; B.v. 15.6.2009 - 11 CS 09.766, B.v. 4.5.2009 - 11 CS 09.262, B.v. 25.6.2007 - 11 CS 06.3165 und B.v. 29.5.2007 - 11 CS 06.2341).
  • VG Bayreuth, 28.02.2014 - B 1 S 14.81  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Von diesen Zusammenhängen ist das Landratsamt zutreffend ausgegangen und grundsätzlich könnte der Antragsteller auch nicht beanspruchen, dass die ihm gesetzte Frist für die Beibringung des Fahreignungsgutachtens so bemessen wird, dass ihm die Beibringung nötiger Abstinenznachweise ermöglicht wird (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 27.9.2013 - 11 CS 13.1399 - juris Rn. 11, 13 u. 15, B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219, B.v. 15.6.2009 - 11 CS 09.766 und B.v. 22.8.2007 - 11 CS 07.818; VGH BW, B.v. 24.1.2012 - 10 S 3175/11 - NJW 2012, 3321; OVG RhPf, B.v. 21.7.2009 - 10 B 10508/09 - Blutalkohol 46, 436).
  • VG München, 29.01.2015 - M 6b S 14.5478  

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Alkoholabhängigkeit

    Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sind Nachweise über eine Alkoholabstinenz grundsätzlich durch unangekündigt und nach kurzfristiger Einbestellung gewonnene Urinproben nachzuweisen, welche auf das Vorhandensein von Ethylglucuronid zu überprüfen sind (BayVGH B.v. 15.6.2009 - 11 CS 09.766; B.v. 31.7.2008 - 11 CS 08.1103 - juris).
  • VG München, 02.02.2010 - M 1 K 09.4533  

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens wegen auf

    Es ist vielmehr auf den Ethylglucoronid-Wert (EtG) abzustellen (BayVGH vom 15.6.2009 11 CS 09.766, vom 31.7.2008 11 CS 08.1103; vgl. auch Schubert/Mattern Beurteilungskriterien, 2. Aufl. 2009, Kriterium A 1.3 N nr. 7).
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