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   VGH Bayern, 27.09.2010 - 11 CS 10.1104   

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https://dejure.org/2010,25942
VGH Bayern, 27.09.2010 - 11 CS 10.1104 (https://dejure.org/2010,25942)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.09.2010 - 11 CS 10.1104 (https://dejure.org/2010,25942)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. September 2010 - 11 CS 10.1104 (https://dejure.org/2010,25942)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Feststehender gelegentlicher Konsum von Cannabis;Zusätzlicher Verdacht der Einnahme von Amphetamin und Kokain;Unzulässigkeit der Forderung nach einer medizinisch-psychologischen Begutachtung in einer solchen Fallgestaltung (Aufgabe von BayVGH vom 14.3.2007 Az. 11 CS 06.2043 und vom 20.8.2007 Az. 1

  • verkehrslexikon.de

    Zur Aussagekraft von Drogenschnelltests

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Niedersachsen, 07.06.2012 - 12 ME 31/12

    Vorläufiges Rechtsschutzverfahren wegen Fahrerlaubnisentzugs um die Frage des

    Der Befundbericht des Labors J. GmbH K. vom 19. August 2011 (2,6 ng/ml THC, 1,9 ng/ml THC-OH und 16 ng/ml THC-COOH) belegt einen weiteren Cannabiskonsum im August 2011 (zu den diesbezüglichen Erkenntnismöglichkeiten etwa VG Düsseldorf, Urteil vom 24.3.2011 - 6 K 1156/11 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 27.9.2010 - 11 CS 10.1104 -, ZfSch 2010, 653, juris).

    Ohne dass es hierauf vorliegend entscheidungserheblich ankommt, merkt der Senat an, dass die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Antragsgegnerin habe zur weiteren Sachverhaltsaufklärung gegenüber dem Antragsteller eine medizinisch-psychologische Untersuchung anzuordnen, Bedenken begegnet (dazu im Einzelnen Bay. VGH, Beschluss vom 27.9.2010 - 11 CS 10.1104 -, ZfSch 2010, 653, juris).

  • VG München, 14.03.2014 - M 6b S 14.115

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Nichtvorlage eines angeforderten

    Dieser Verdacht kann nur ausgeräumt werden, wenn der Betreffende konkret nachweist, dass die eingetretene chemische Reaktion falsch ist (BayVGH, B.v. 24.7.2006 - 11 CS 05.3350 - juris; B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.1104 - juris).

    Aufgrund des negativen Ergebnisses der Analyse der Blutprobe hinsichtlich Kokain steht lediglich fest, dass der Antragsteller nicht in engem zeitlichen Zusammenhang mit der motorisierten Teilnahme am Straßenverkehr konsumiert hat (BayVGH, B.v. 24.7.2006 - 11 CS 05.3350 - juris; B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.1104 - juris).

  • VG Freiburg, 08.02.2017 - 6 K 187/17

    Medizinisch-psychologisches Gutachten; Gelegentlicher Cannabiskonsum;

    Mit dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof geht die Kammer davon aus, dass eine Fahrt mit einer THC-Konzentration im Blut, die geringer als 1, 0 ng/ml ist, regelmäßig noch keine konkreten Eignungszweifel begründet (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 25.01.2006 - 11 CS 05.1711 -, Rn. 45, juris; ebenso Beschl. v. 27.09.2010 - 11 CS 10.1104 -, Rn. 2 und Rn. 41, juris, wo im Blut kein THC, sondern nur THC-COOH nachweisbar war und einige Jointstummel vorgefunden worden waren; ebenso Koehl, DAR 2012, 185, 187; so auch Dietz, BayVBl. 2005, 225, 230, der in diesem Fall die Behörde lediglich für befugt erachtet, das Konsummuster aufzuklären; a.A. : Hartung, VBlBW 2005, 369, 367; Zwerger, DAR 2005, 431, 436).
  • VG Freiburg, 22.02.2017 - 1 K 541/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachtem

    Ebenso dürfte eine Fahrt mit einer THC-Konzentration < 1,0 ng/ml im Blut allein regelmäßig noch keine konkreten Eignungszweifel begründen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 25.01.2006 - 11 CS 05.1711 - juris Rn. 45 und Beschl .v. 27.09.2010 - 11 CS 10.1104 -, juris Rn. 2 und 4; so auch VG Freiburg, Beschl. v. 08.02.2017 - 6 K 187/17 - Köhler-Rott, DAR 2007, 682, 687; a.A. Hartung, VBlBW 2005, 369, 376; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42 Aufl. § 2 StVG Rn. 59).
  • VGH Bayern, 13.12.2013 - 11 CS 13.2261

    Fahrerlaubnisentziehung; Anordnung der Beibringung eines fachärztlichen

    Aufgrund der Sonderreglung, die zudem Ermessen eröffnet, ist aber bei Verdacht auf Cannabiskonsum aus systematischen Gründen und darüber hinaus aus Gründen des Übermaßverbots eine einschränkende Auslegung der Vorschrift des § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV notwendig, auch wenn hier nur die Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens und nicht eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, das eine stärkere Eingriffsintensität aufweist (vgl. BayVGH, B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.1104 - juris Rn. 23) inmitten steht.
  • VG München, 13.07.2018 - M 6 S 18.1263

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Denn alle Betäubungsmittel - auch Kokain - sind im Blut nur deutlich kürzer nachweisbar als im Urin (BayVGH, B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.1104 - juris Rn. 29 - u.a. unter Hinweis auf Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, 2. Aufl. 2005, S. 178).
  • VG München, 07.10.2013 - M 1 S 13.3839

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtvorlage eines fachärztlichen Gutachtens

    Da sich diese Frage durch die Einholung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens aber nicht besser aufklären lässt als durch ein rein ärztlichen Gutachten und weil das Verlangen, ein medizinisch-psychologisches Fahreignungsgutachten beizubringen, stärker in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen eingreift als die Forderung, nur ein ärztliches Gutachten vorzulegen, ist die Behörde in Konstellationen wie der Vorliegenden auf die in § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV geregelte Aufklärungsmöglichkeit beschränkt (BayVGH, B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.1104 - juris Rn. 21 f.).
  • VG München, 07.09.2011 - M 6b S 11.3854

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes

    Es trifft zwar zu, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH vom 27.09.2010, Az. 11 CS 10.1104) entschieden hat, anders als bei Alkohol könne von einem festgestellten Wert für THC nicht ohne weiteres auf jenen Wert zurückgerechnet werden, der im Zeitpunkt der Verkehrsteilnahme beim Betroffenen vorhanden gewesen sei.
  • VG Bremen, 20.05.2011 - 5 V 131/11
    Dessen ungeachtet ist aber festzustellen, dass sich der Antragsteller bereits aufgrund des positiven Ergebnisses des Schnelltestes auf Kokain und des auf Vermeidung einer Urinprobe angelegten Verhaltens dem dringenden Verdacht ausgesetzt hat, Konsument dieser Droge zu sein (vgl. zur Aussagekraft eines Drogenschnelltestes BayVGH, B. v. 27.09.2010 - 11 CS 10.1104).
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