Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.01.2011 - 11 CS 10.2404   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Einmalige Trunkenheitsfahrt (2,50 ‰) mit einem Fahrrad; Verbot, Fahrzeuge aller Art im Straßenverkehr zu führen

  • BAYERN | RECHT

    Einmalige Trunkenheitsfahrt (2,50 ‰) mit einem Fahrrad; Verbot, Fahrzeuge aller Art im Straßenverkehr zu führen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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    Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad




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Wird zitiert von ... (13)  

  • VG Mainz, 10.07.2012 - 3 L 823/12  

    Mit 3 %° auf Fest randaliert - Fahrerlaubnisentzug

    Auch wenn ausweislich der vorgelegten Laboruntersuchungen der Antragsteller in Bezug auf die als Indikatoren für Alkoholmissbrauch geltenden Werte - etwa Gamma-GT, GOT oder GPT - negativ waren, gilt es zu berücksichtigen, dass diese Werte nur eine eingeschränkte Indizfunktion für eine behauptete Alkoholabstinenz haben, da sie sich bei abstinentem Verhalten bereits nach wenigen Wochen normalisieren (vgl. für Gamma-GT BayVGH, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 11 CS 10.2404 -, juris [Rdnr. 24]).
  • VGH Bayern, 01.10.2012 - 11 BV 12.771  

    Alkoholfahrt mit einem Fahrrad (1,9 ‰), wobei der Fahrer nicht Inhaber einer

    Den Streitwert eines Klageverfahrens, das das Verbot, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge im Straßenverkehr zu führen, zum Gegenstand hat, nimmt der beschließende Senat in ständiger Rechtsprechung (vergl. z.B. BayVGH vom 28.12.2010 Az. 11 CS 10.2095 ; vom 10.1.2011 Az. 11 CS 10.2404 ; vom 9.5.2011 Az. 11 CS 11.301/11 C 11.302 , vom 10. Mai 2012 Az. 11 CS 12.822 ) mit der Hälfte des Auffangwertes nach § 52 Abs. 2 GKG an.
  • VG Neustadt, 30.01.2012 - 3 K 954/11  

    Untersagen des Führens von Fahrzeugen wegen einmaliger Trunkenheitsfahrt mit dem

    Da dem Umstand, dass eine Person einen derart hohen Grad an Alkoholisierung erreichen konnte und sie darüber hinaus gleichwohl noch in der Lage war, ein Fahrzeug im Straßenverkehr zu führen, hohe Aussagekraft dafür zukommt, dass sie in weit überdurchschnittlichem Maß alkoholgewöhnt ist, und eine derartige Alkoholgewöhnung typischerweise mit dem Verlust der Fähigkeit einhergeht, die eigene Fahrtüchtigkeit kritisch einschätzen zu können, ist es auch nicht unverhältnismäßig, wenn die Rechtsordnung bereits an eine einmalige Trunkenheitsfahrt die Verpflichtung knüpft, ein medizinisch-psychologisches Fahreignungsgutachten vorzulegen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 11 CS 10.2404 -, juris, Rn. 22; zum Radfahrer als sog. Ersttäter: BVerwG, Urteil vom 27. September 1995, a.a.O., Rn. 13; a.A. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. September 2009, a.a.O., Rn. 12).
  • VG Neustadt, 08.08.2014 - 3 L 636/14  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines geforderten Gutachtens

    Da dem Umstand, dass eine Person einen derart hohen Grad an Alkoholisierung erreichen konnte und sie darüber hinaus gleichwohl noch in der Lage war, ein Fahrzeug im Straßenverkehr zu führen, hohe Aussagekraft dafür zukommt, dass sie in weit überdurchschnittlichem Maß alkoholgewöhnt ist, und eine derartige Alkoholgewöhnung typischerweise mit dem Verlust der Fähigkeit einhergeht, die eigene Fahrtüchtigkeit kritisch einschätzen zu können, ist es nicht unverhältnismäßig, wenn die Rechtsordnung bereits an eine einmalige Trunkenheitsfahrt die Verpflichtung knüpft, ein medizinisch-psychologisches Fahreignungsgutachten vorzulegen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 11 CS 10.2404 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2011 - 1 S 19.11  

    Gutachtenanordnung nach Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad; BAK: 2,57 Promille

    Dem in § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c) FeV festgelegten Grenzwert von 1, 6 Promille liegt die Erkenntnis zugrunde, dass ein Verkehrsteilnehmer, der diese hohe Alkoholkonzentration erreichen konnte und gleichwohl noch in der Lage war, im Straßenverkehr ein Fahrzeug zu führen, die Vermutung regelmäßigen, übermäßigen Alkoholkonsums und des damit typischerweise einhergehenden Verlustes der Fähigkeit, die eigene Fahrtüchtigkeit kritisch einschätzen zu können, begründet (vgl. VGH München, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 11 CS 10.2404 - juris Rn. 22; VGH Kassel, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 2 B 1076/10 - juris Rn. 7 m. w. Nachw.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2011 - 1 M 6.11  

    Zur Anordnung einer MPU bei einem Radfahrer nach einer Trunkenheitsfahrt mit

    Dem in § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c) FeV festgelegten Grenzwert von 1, 6 Promille liegt die Erkenntnis zugrunde, dass ein Verkehrsteilnehmer, der diese hohe Alkoholkonzentration erreichen konnte und gleichwohl noch in der Lage war, im Straßenverkehr ein Fahrzeug zu führen, die Vermutung regelmäßigen, übermäßigen Alkoholkonsums und des damit typischerweise einhergehenden Verlustes der Fähigkeit, die eigene Fahrtüchtigkeit kritisch einschätzen zu können, begründet (vgl. VGH München, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 11 CS 10.2404 - juris Rn. 22; VGH Kassel, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 2 B 1076/10 - juris Rn. 7 m. w. Nachw.).
  • VG Augsburg, 11.03.2013 - Au 7 K 13.249  

    Alkoholfahrt mit einem Fahrrad (1,73 Promille), wobei die Fahrerin nicht

    Dem Grenzwert von 1, 6 Promille (vgl. § 13 Satz 1 Nr. 2 c FeV) liegt die Erkenntnis zugrunde, dass ein Verkehrsteilnehmer, der diese hohe Alkoholkonzentration erreichen konnte und gleichwohl in der Lage war, im Straßenverkehr ein Fahrzeug zu führen, die Vermutung regelmäßigen, übermäßigen Alkoholkonsums und des damit typischerweise einhergehenden Verlustes der Fähigkeit, die eigene Fahrtüchtigkeit kritisch einschätzen zu können, begründet (vgl. BayVGH, B.v. 10.1.2011 - 11 CS 10.2404).
  • VGH Bayern, 10.05.2012 - 11 CS 12.822  

    Verkehrsteilnahme mit einem Fahrrad unter Alkoholeinfluss (BAK mindestens 1,66

    Für die Klassen B und C1 wären in einem Hauptsacheverfahren nach den Empfehlungen in den Abschnitten II.46.3 bzw. II.46.5 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (NVwZ 2004, 1327) jeweils 5.000,-- EUR anzusetzen; dieser Betrag erhöht sich nach dem Abschnitt II.46.8 des Streitwertkatalogs um 2.500,-- EUR für die Klasse E. Den Streitwert eines Klageverfahrens, das das Verbot, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge im Straßenverkehr zu führen, zum Gegenstand hat, nimmt der beschließende Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. z.B. BayVGH vom 28.12.2010 Az. 11 CS 10.2095 ; vom 10.1.2011 Az. 11 CS 10.2404 ; vom 9.5.2011 Az. 11 CS 11.301/11 C 11.302 ) ebenfalls mit der Hälfte des Auffangwertes nach § 52 Abs. 2 GKG an.
  • VGH Bayern, 07.01.2013 - 11 C 12.2212  

    Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Antrag auf Neuerteilung der

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats (z.B. B.v. 6.5.2008 - 11 CS 08.551; B.v. 10.1.2011 - 11 CS 10.2404) hängt die Berücksichtigungsfähigkeit von Sachverhalten, die in das Verkehrszentralregister einzutragen sind, allein davon ab, ob sie dem Betroffenen nach den Bestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes noch entgegengehalten werden dürfen.
  • OVG Thüringen, 06.07.2012 - 2 EO 923/11  

    Streitwert bei Verbot, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge zu führen; Streitwert;

    Da dort die Untersagung des Führens von Fahrrädern und sonstigen fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen nicht aufgeführt, aber nach Nr. 46.9 für die Fahrerlaubnisklasse M (zweirädrige Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor bis 50 cm³ und 45 km/h) nur der hälftige Auffangwert anzusetzen sei, erscheine es angemessen, für die Untersagung des Führens von Fahrrädern und sonstigen fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen ebenfalls den halben Auffangstreitwert zu Grunde zu legen (vgl. Sächs. OVG, Beschluss vom 7. Oktober 2009 - 3 E 81/09 - ebenso BayVGH, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 11 CS 10.2404 - OVG B-BRB, Beschluss vom 28. Februar 2011 - OVG 1S 19.11 u. a. - jeweils Juris).
  • VGH Bayern, 14.11.2012 - 11 ZB 12.1821  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage des geforderten

  • VG München, 31.07.2013 - M 1 S 13.2990  

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbeibringung eines fachärztlichen Gutachtens

  • VG München, 03.02.2012 - M 6b S 11.5154  

    Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad (BAK 2,12 ‰); medizinisch-psychologisches

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