Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Verlust der Fahreignung wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem Trennungsvermögen Entziehung der Fahrerlaubnis; maßgeblicher Zeitpunkt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 11.12.2008 - 3 C 26.07

  Fahrerlaubnis; EU-Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Führerschein; Anerkennung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2011 - 11 CS 10.3142

  Danach liegende Umstände - etwa die nachträgliche Vorlage eines für den Betroffenen günstigen Sachverständigengutachtens - sind daher nicht für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung maßgebend, sondern können sich gegebenenfalls erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BVerwG vom 27.9.1995 BVerwGE 99, 249/250; vom 11.12.2008 BVerwGE 132, 315; vom 25.2.2010 BVerwGE 136, 149).
• BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94

  Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2011 - 11 CS 10.3142

  Danach liegende Umstände - etwa die nachträgliche Vorlage eines für den Betroffenen günstigen Sachverständigengutachtens - sind daher nicht für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung maßgebend, sondern können sich gegebenenfalls erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BVerwG vom 27.9.1995 BVerwGE 99, 249/250; vom 11.12.2008 BVerwGE 132, 315; vom 25.2.2010 BVerwGE 136, 149).
• BVerwG, 25.02.2010 - 3 C 15.09

  Fahrerlaubnis; EU-Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Führerschein; Anerkennung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2011 - 11 CS 10.3142

  Danach liegende Umstände - etwa die nachträgliche Vorlage eines für den Betroffenen günstigen Sachverständigengutachtens - sind daher nicht für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung maßgebend, sondern können sich gegebenenfalls erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BVerwG vom 27.9.1995 BVerwGE 99, 249/250; vom 11.12.2008 BVerwGE 132, 315; vom 25.2.2010 BVerwGE 136, 149).
• VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

  behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2011 - 11 CS 10.3142

  Bis zum Ablauf dieser Einjahresfrist darf auch bei behaupteter Verhaltensänderung des Betroffenen die Fahrerlaubnis gemäß § 11 Abs. 7 FeV wegen eines früheren, straßenverkehrsrechtlich unzulässigen Betäubungsmittelkonsums entzogen und ein hiergegen gerichteter Widerspruch zurückgewiesen werden, wenn die mangelnde Fahreignung des Betroffenen feststeht (BayVGH vom 9.5.2005 BayVBl 2006, 18).
• VGH Bayern, 19.10.2010 - 11 CS 10.2330

  Verlust der Fahreignung wegen Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin; …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2011 - 11 CS 10.3142

  Der erkennende Senat folgt dieser Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts in ständiger Rechtsprechung (z.B. Beschluss vom 19.10.2010 Az. 11 CS 10.2330).

• VGH Bayern, 30.01.2014 - 11 CS 13.2342

  Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3

  Danach liegende Umstände sind für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung nicht maßgebend, sondern können sich ggf. erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BayVGH, B.v. 22.3.2011 - 11 CS 10.3142).
• VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderungen an den Vortrag zur Wiedererlangung …

  Danach liegende Umstände - etwa die nachträgliche Vorlage eines für den Betroffenen günstigen Sachverständigengutachtens - sind nicht für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung maßgebend, sondern können sich gegebenenfalls erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 22.03.2011 - 11 CS 10.3142 - juris m.w.N.).
• VG Meiningen, 22.05.2015 - 2 E 176/15

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum - Voraussetzungen …

  Bis zum Ablauf dieser Einjahresfrist darf auch bei behaupteter Verhaltensänderung des Betroffenen die Fahrerlaubnis gemäß § 11 Abs. 7 FeV wegen eines früheren, straßenverkehrsrechtlich unzulässigen Betäubungsmittelkonsums entzogen und ein hiergegen gerichteter Widerspruch zurückgewiesen werden, wenn die mangelnde Fahreignung des Betroffenen feststeht (BayVGH, Beschl. v. 22.03.2011, 11 CS 10.3142, juris, Rn. 29).
• VG Bayreuth, 10.07.2012 - B 1 S 12.453

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer in Anschluss an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ist Ziffer 9.5 der Anlage 4 zur FeV, auch wenn man annimmt, dass diese Vorschrift unmittelbar nur bei Betäubungsmittelabhängigkeit anwendbar ist, zumindest entsprechend auf die Fälle eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums anzuwenden (vgl. oben angeführte Entscheidungen sowie u.a. BayVGH vom 22.3.2011 Az. 11 CS 10.3142, vom 24.8.2010 Az. 11 CS 10.1658, vom 16.1.2007 Az. 11 CS 06.1268, vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1367, vom 21.4.2006 Az. 11 CS 05.1147, vom 5.4.2006 Az. 11 CS 05.2853 und grundlegend BayVGH vom 9.5.2005 in BayVBl. 2006, 18).
• VGH Bayern, 28.06.2011 - 11 CS 11.568

  Entziehung der Fahrerlaubnis; fehlende Fahreignung wegen affektiver Psychose in …

  Der erkennende Senat folgt dieser Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts in ständiger Rechtsprechung (z.B. Beschluss vom 22.3.2011 Az. 11 CS 10.3142).