Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.11.2011 - 11 CS 11.2349   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Verdacht der Alkoholabhängigkeit; Anforderung eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens; Nichtvorlage des zunächst erstellten Gutachtens ohne triftigen Grund; Einverständnis der Fahrerlaubnisbehörde mit der Beauftragung eines anderen Arztes; Unbrauchbarkeit des daraufhin erstellten Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnisentzug wegen Alkohols ohne Führen eines Kraftfahrzeuges?




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Wird zitiert von ... (15)  

  • VGH Bayern, 11.02.2019 - 11 CS 18.1808

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Der Fahrerlaubnisbehörde steht insoweit kein Ermessen zu (vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 - juris Rn. 47 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.01.2017 - 16a D 14.2483

    Disziplinarmaßnahme der Kürzung von Dienstbezügen

    Der EtG-Wert stellt einen hochspezifischen Alkoholmarker dar, der es erlaubt, Alkoholabstinenz direkt nachzuweisen oder zu widerlegen (BayVGH, B.v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 - juris Rn. 57).

    Im Übrigen sind die Leberwerte zu unspezifisch und daher gegenüber dem EtG-Wert nur eingeschränkt geeignet, eine Alkoholabstinenz nachzuweisen (BayVGH, B.v. 14.11.2011 a.a.O.).

    Die Anordnung des Polizeiarztes, zur Klärung der Alkoholabstinenz eine Haaranalyse durchführen zu lassen, um den aussagekräftigen EtG-Wert (BayVGH, B.v. 14.11.2011 a.a.O.) feststellen zu können, hielt sich in diesem Rahmen.

    Hierzu hätte es vielmehr der Feststellung des EtG-Werts bedurft (BayVGH, B.v. 14.11.2011 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2012 - 10 S 3175/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie

    Aus der Formulierung "darf" in § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV folgt nicht, dass der Behörde im Rahmen der Frage, ob aus der Nichtvorlage des Gutachtens auf die Fahrungeeignetheit des Betroffenen geschlossen werden kann, ein Ermessen zukommt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 -, juris, m.w.N.; Sächsisches OVG, Beschluss vom 13.10.2009 - 3 B 314/09 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 03.06.2008 - 10 B 10356/08 -m, juris; Senatsbeschluss vom 27.11.2007 - 10 S 303/07 -).
  • VGH Bayern, 06.11.2018 - 11 CS 18.821

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachtens

    Nimmt der Betroffene die Gelegenheit, die Zweifel der Behörde durch Vorlage eines Gutachtens auszuräumen, nicht wahr, muss die Behörde nach § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV ungeachtet der Formulierung "darf" von fehlender Fahreignung ausgehen, ohne dass ihr insoweit ein Ermessen zusteht, und gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV die Fahrerlaubnis entziehen (BayVGH, B.v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 - SVR 2012, 354 = juris Rn. 47; B.v. 23.7.2011 - II ZB 11.162 - juris Rn. 5; B.v. 28.10.2010 - 11 CS 10.1930 - juris Rn. 24; VGH BW, B.v. 20.11.2014 - 10 S 1883/14 - DAR 2015, 105 = juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 11.05.2012 - 11 CS 12.752

    Feststehende Erkrankung des schizophrenen Formenkreises in der Vergangenheit

    Liegen solche Hinderungsgründe nicht vor, hat die Fahrerlaubnisbehörde der sich aus § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 FeV ergebenden Wertung Rechnung zu tragen; sie hat davon auszugehen, dass der Betroffene fahrungeeignet ist, und hieraus die vorgeschriebenen Folgerungen zu ziehen (BayVGH vom 28.10.2010 Az. 11 CS 10.1930 RdNr. 24; vom 15.11.2010 Az. 11 C 10.2329 RdNr. 40; vom 14.11.2011 Az. 11 CS 11.2349 RdNr. 47; vgl. zu den Auswirkungen, die sich aus dem zwingenden Charakter des § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV für die Handhabung des § 11 Abs. 8 FeV ergeben, ferner BayVGH vom 22.7.2011 Az. II ZB 11.162 RdNr. 5).

    § 11 Abs. 8 FeV enthält zwar nur eine widerlegliche Vermutung (BayVGH vom 14.11.2011, a.a.O., RdNr. 52; vgl. ferner Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, RdNr. 23 zu § 11 FeV).

  • VG Würzburg, 11.01.2013 - W 6 S 12.1122

    Entzug der Fahrerlaubnis (bezüglich Kraftfahrzeug)

    Die Zwangsgeldandrohung hat sich damit erledigt (vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 - juris).

    Sie hat davon auszugehen, dass der Betroffene fahrungeeignet ist (BayVGH, B.v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 - juris).

  • VGH Bayern, 06.02.2012 - 11 CE 11.2964

    Antragserweiterung in einem von § 146 Abs. 4 VwGO erfassten Beschwerdeverfahren

    Liegen solche Hinderungsgründe nicht vor, hat die Fahrerlaubnisbehörde demgegenüber der sich aus § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 FeV ergebenden Wertung Rechnung zu tragen; sie hat davon auszugehen, dass der Betroffene fahrungeeignet ist, und hieraus die vorgeschriebenen Folgerungen zu ziehen (BayVGH vom 28.10.2010 Az. 11 CS 10.1930 RdNr. 24; vom 15.11.2010 Az. 11 C 10.2329 RdNr. 40; vom 14.11.2011 Az. 11 CS 11.2349 RdNr. 47; vgl. zu den Auswirkungen, die sich aus dem zwingenden Charakter des § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV auf die Handhabung des § 11 Abs. 8 FeV ergeben, ferner BayVGH vom 22.7.2011 Az. II ZB 11.162 RdNr. 5).
  • VG München, 12.12.2018 - M 26 K 17.5985

    Folgen der Trunkenheit im Verkehr

    Sie hat davon auszugehen, dass der Betroffene fahrungeeignet ist (BayVGH, B.v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 - juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 LA 126/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines rechtmäßig angeordneten

    Es trifft zwar zu, dass § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV der Behörde nach allgemeiner Auffassung trotz des verwendeten Begriffs "darf" kein Ermessen einräumt (BayVGH, Beschl. v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 -, juris Rn. 47; Hentschel/König/ Dauer , Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 11 FeV Rn. 51 m.w.N.).
  • VG München, 03.01.2018 - M 26 K 17.3911

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

    Sie hat davon auszugehen, dass der Betroffene fahrungeeignet ist (BayVGH, B.v. 14.11.2011 - 11 CS 11.2349 - juris).
  • VG Augsburg, 10.04.2013 - Au 7 S 13.411

    Ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr; kreislaufabhängige

  • VG Augsburg, 13.08.2013 - Au 7 S 13.1130

    Alkoholabhängigkeit; fachärztliches Gutachten

  • VG München, 16.01.2013 - M 6a S 12.5881

    Entziehung der Fahrerlaubnis und Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier

  • VG Augsburg, 15.10.2012 - Au 7 S 12.1268

    Entzug der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennungsvermögen;

  • VG München, 12.04.2017 - M 26 S 17.783

    Streit um Entziehung der Fahrerlaubnis

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