Rechtsprechung
| VGH Bayern, 04.04.2011 - 11 CS 11.372 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Schizophrenie;Einnahme von Neuroleptika mit potenziellen Auswirkungen auf die Fahrtüchtigkeit;Keine Verpflichtung der Fahrerlaubnisbehörde, die Fahreignung allein aufgrund von Unterlagen über die ärztliche Behandlung des Betroffenen zu beurteilen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 14.08.2012 - 11 C 12.1746
Erhebliche Straftat im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung
Außerdem geht die Fahrerlaubnis-Verordnung davon aus, dass eine Person, deren Fahreignung Bedenken begegnet, diese Zweifel gerade durch ein auf eigene Kosten beizubringendes Gutachten auszuräumen hat, während die Fahrerlaubnisbehörde nicht verpflichtet ist, medizinische Maßnahmen zur Sachverhaltsaufklärung durch eigenes Fachpersonal vorzunehmen (BayVGH vom 4.4.2011 Az. 11 CS 11.372; Jagow, Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht, Loseblattkommentar, Stand Mai 2012, § 11 FeV S. 38 h). - VG Bayreuth, 21.10.2013 - B 1 S 13.579
Entziehung der Fahrerlaubnis
Ein ärztliches Gutachten eines Arztes in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung ist daher auch dann, wenn es um psychische Erkrankungen geht, grundsätzlich ein geeignetes Mittel zur Klärung von Eignungszweifeln (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.4.2011 - 11 CS 11.372). - VG Minden, 26.01.2012 - 9 K 2985/10
Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von …
vgl. BayVGH, Beschluss vom 04.04.2011 - 11 CS 11.372 -, juris, Rn. 7, unter Bezugnahme auf ein Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Ludwig-Maximilians-Universität München vom 10.02.2009.