Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin; Behauptung unbewusster Einnahme; Widerlegung einer Blutprobe durch Haaranalyse.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (5)

• VGH Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 10 S 2162/10

  Verwertbarkeit einer Haaranalyse im Fahrerlaubnisrecht

  Auszug aus VGH Bayern, 21.11.2012 - 11 CS 12.2171

  Es bestehen zumindest erhebliche Zweifel, ob eine Haaruntersuchung überhaupt geeignet ist, einen einmaligen Rauschgiftkonsum auszuschließen (vgl. BayVGH vom 5.12.2011 Az. 11 CS 11.2571, vom 28.6.2010 Az. 11 CS 10.508, VGH BW vom 25.11.2010 Az. 10 S 2162/10 ).

  (vgl. hierzu ausführlich BayVGH vom 28.6.2010 Az. 11 CS 10.2010 Rn 60 ff., VGH BW vom 25.11.2010 a.a.O.).

• BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

  Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.11.2012 - 11 CS 12.2171

  Nach den Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts (vom 20. Juni 2002 NJW 2002, 2378) gebietet es das Interesse der Allgemeinheit an der Sicherheit des Straßenverkehrs und der aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbare Auftrag zum Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben, hohe Anforderungen an die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen zu stellen.
• VGH Bayern, 28.06.2010 - 11 CS 10.508

  Einnahme eines anderen Betäubungsmittels als Cannabis

  Auszug aus VGH Bayern, 21.11.2012 - 11 CS 12.2171

  Es bestehen zumindest erhebliche Zweifel, ob eine Haaruntersuchung überhaupt geeignet ist, einen einmaligen Rauschgiftkonsum auszuschließen (vgl. BayVGH vom 5.12.2011 Az. 11 CS 11.2571, vom 28.6.2010 Az. 11 CS 10.508, VGH BW vom 25.11.2010 Az. 10 S 2162/10 ).
• VGH Bayern, 24.03.2011 - 11 C 11.318

  Prozesskostenhilfe; Entziehung der Fahrerlaubnis; Amphetamin/Metamphetamin; …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.11.2012 - 11 CS 12.2171

  Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung derartigen Behauptungen nur dann Beachtlichkeit zuerkannt, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, und dass es ferner naheliegt, dass diesem die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (vgl. BayVGH vom 24.3.2011 Az. 11 C 11.318 - RdNr. 9).
• VGH Bayern, 05.12.2011 - 11 CS 11.2571

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung aufgrund der Einnahme von …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.11.2012 - 11 CS 12.2171

  Es bestehen zumindest erhebliche Zweifel, ob eine Haaruntersuchung überhaupt geeignet ist, einen einmaligen Rauschgiftkonsum auszuschließen (vgl. BayVGH vom 5.12.2011 Az. 11 CS 11.2571, vom 28.6.2010 Az. 11 CS 10.508, VGH BW vom 25.11.2010 Az. 10 S 2162/10 ).

• VG Bayreuth, 13.06.2013 - B 1 S 13.365

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Nach der einschlägigen Rechtsprechung kann derartigen Behauptungen nur dann Beachtlichkeit zuerkannt werden, wenn überzeugend aufgezeigt wird, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen und dass es ferner nahe liegt, dass diesem die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (vgl. etwa BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171; B.v. 16.1.2012 - 11 ZB 11.2169; B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris).

  Berücksichtigt man den natürlichen Abbauprozess im Körper, so hätte es sich bei der dem Antragsteller am Abend bzw. in der Nacht zuvor verabreichten Dosis somit um eine ganz erhebliche Menge an Methamphetamin handeln müssen, bei der es praktisch ausgeschlossen erscheint, dass dies beim Antragsteller - der nach seinem Vortrag niemals wissentlich Amphetamine konsumiere - nicht zu sehr deutlichen drogentypischen Auffälligkeiten bzw. angesichts fehlender Gewöhnung gar zu schweren Gesundheitsstörungen geführt hätte (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2011 - 11 CS 11.1527; B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171; B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris).

• VGH Bayern, 07.11.2018 - 11 CS 18.435

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Multipler Sklerose

  Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Anfechtungsrechtsbehelfen gegen den für sofort vollziehbar erklärten Entzug einer Fahrerlaubnis wird deshalb in der Regel nur dann in Betracht kommen, wenn hinreichend gewichtige Gründe dafür sprechen, dass das von dem Betroffenen ausgehende Gefahrenpotential nicht nennenswert über dem des Durchschnitts aller motorisierten Verkehrsteilnehmer liegt (BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
• VG Bayreuth, 02.08.2013 - B 1 S 13.467

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Nach der einschlägigen Rechtsprechung kann derartigen Behauptungen nur dann Beachtlichkeit zuerkannt werden, wenn überzeugend aufgezeigt wird, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen und dass es ferner nahe liegt, dass diesem die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (vgl. etwa BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171; B.v. 16.1.2012 - 11 ZB 11.2169; B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris).

  Weiter ist zu berücksichtigen, dass die Antragstellerin dann, wenn sie nicht drogengewöhnt wäre, bei einer kritischen Prüfung vor Fahrtantritt deutliche Auswirkungen hätte spüren müssen (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2011 - 11 CS 11.1527; B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171; B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris).

 
• VGH Bayern, 06.12.2018 - 11 CS 18.1777

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

  Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Anfechtungsrechtsbehelfen gegen den für sofort vollziehbar erklärten Entzug einer Fahrerlaubnis wird in der Regel nur in Betracht kommen, wenn hinreichend gewichtige Gründe dafür sprechen, dass das von dem Betroffenen ausgehende Gefahrenpotential nicht nennenswert über dem des Durchschnitts aller motorisierten Verkehrsteilnehmer liegt (BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
• VG Augsburg, 23.07.2019 - Au 7 S 19.812

  Fahreignung bei ärztlich verordnetem Cannabiskonsum

  Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Anfechtungsrechtsbehelfen gegen den für sofort vollziehbar erklärten Entzug einer Fahrerlaubnis wird deshalb in der Regel nur dann in Betracht kommen, wenn hinreichend gewichtige Gründe dafür sprechen, dass das von dem Betroffenen ausgehende Gefahrenpotential nicht nennenswert über dem des Durchschnitts aller motorisierten Verkehrsteilnehmer liegt (BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
• VGH Bayern, 28.03.2019 - 11 CS 18.2127

  Verwertbarkeit gutachterlicher Erkenntnisse trotz fehlerhafter Anordnung

  Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Anfechtungsrechtsbehelfen gegen den für sofort vollziehbar erklärten Entzug einer Fahrerlaubnis wird deshalb in der Regel nur dann in Betracht kommen, wenn hinreichend gewichtige Gründe dafür sprechen, dass das von dem Betroffenen ausgehende Gefahrenpotential nicht nennenswert über dem des Durchschnitts aller motorisierten Verkehrsteilnehmer liegt (BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
• OVG Sachsen, 14.12.2012 - 3 B 274/12

  Erhöhte Anforderungen an die Behauptung eines drogenkonsumierenden …

  Der Fahrerlaubnisinhaber muss deswegen zumindest eine nachvollziehbare Schilderung abgeben, wie es trotz der gegen eine zufällige Einnahme von in Getränken aufgelösten Betäubungsmitteln sprechenden Umständen zu einem unbewussten, zufälligen oder durch Dritte manipulierten Genuss des Betäubungsmittels gekommen sein soll (…vgl. Beschl. des erkennenden Senats v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 - Rn. 7 m. w. N.; jüngst auch BayVGH, Beschl. v. 21. November 2012 - 11 CS 12.2171 -, juris Rn. 8, sowie OVG LSA, Beschl. v. 8. November 2012 - 3 M 599/12 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.).
• VG München, 20.04.2021 - M 19 K 21.653

  Feststellung der Inlandsungültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis - …

  Im Fall des Antragstellers geht das Gericht dabei von einem im Vergleich zum Durchschnitt anderer Fahrzeugführer gesteigerten Gefährdungspotential aus (vgl. hierzu auch VG München, B.v. 5.3.2020 - M 6 S 20.372 - juris Rn. 32 mit Verweis auf BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
• VG Würzburg, 05.01.2016 - W 6 S 15.1440

  Keine Fahreignung aufgrund Drogenkonsums

  Die obergerichtliche Rechtsprechung hat derartigen Behauptungen nur ausnahmsweise unter engen Voraussetzungen Beachtlichkeit zuerkannt (vgl. SächsOVG, B.v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - DÖV 2015, 304; B.v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - LKV 2013, 180; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris; OVG MV, B.v. 25.8.2014 - 1 M 78/14 - VRS 127, 200; BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris; B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362 - juris).
• VG Würzburg, 28.06.2017 - W 6 K 16.1168

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach behauptetem unwillentlichem und unwissentlichem …

  Die obergerichtliche Rechtsprechung hat derartigen Behauptungen nur dann Beachtlichkeit zuerkannt, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hätten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, und dass es ferner naheliegt, dass ihm die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (vgl. SächsOVG, B. v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - juris; B. v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - LKV 2013, 180; OVG NRW, B. v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris; OVG MV, B.v. 25.8.2014 - 1 M 78/14 - VRS 127, 200; BayVGH, B. v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris; B. v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362 - juris).
• VG Bayreuth, 06.06.2013 - B 1 S 13.283

  Nichterreichen des Grenzwerts von 25 ng/ml fahreignungsrechtlich ohne Bedeutung
• VG Regensburg, 23.07.2021 - RO 8 S 21.1171

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums
• VG Bayreuth, 22.01.2014 - B 1 K 12.663

  Entziehung der Fahrerlaubnis
• VG München, 05.03.2020 - M 6 S 20.372

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Mischkonsums von Alkohol und Cannabis - …
• VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …
• VG Würzburg, 14.08.2015 - W 6 S 15.640

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Schlüssigkeit eines toxikologischen Gutachtens
• VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.553

  Fehlen des polizeilichen Erhebungsbogens ("Torkelbogen") und des ärztlichen …
• VG Würzburg, 13.10.2015 - W 6 S 15.954

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Betäubungsmitteln
• VGH Bayern, 28.02.2013 - 11 CS 12.2190

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin und Methamphetamin; …
• VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.437

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain, Kokain-Metabolit (175 µg Eq/l); Kokain, …
• VG Würzburg, 25.09.2013 - W 6 S 13.921

  Entziehung der Fahrerlaubnis