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   VGH Bayern, 31.05.2012 - 11 CS 12.807, 11 C 12.808, 11 C 12.899   

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https://dejure.org/2012,14768
VGH Bayern, 31.05.2012 - 11 CS 12.807, 11 C 12.808, 11 C 12.899 (https://dejure.org/2012,14768)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.05.2012 - 11 CS 12.807, 11 C 12.808, 11 C 12.899 (https://dejure.org/2012,14768)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - 11 CS 12.807, 11 C 12.808, 11 C 12.899 (https://dejure.org/2012,14768)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin und Methamphetamin; kein Ausnahmefall; Behauptung heimlicher Verabreichung dieser Betäubungsmittel; Beweisverwertungsverbot; erfolglose Anträge auf Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

    Verwaltungsgerichte, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Strafprozessuales

    Diese Wertung trägt damit dem Spannungsverhältnis zwischen dem staatlichen Strafverfolgungsanspruch einerseits und dem Grundrechtsschutz des Betroffenen andererseits Rechnung (vgl. dazu BayVGH, B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 u.a. - juris Rn. 13; OVG NW a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.2016 - 10 S 1880/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass die Angaben eines Beschuldigten gegenüber der Polizei im fahrerlaubnisrechtlichen Verfahren selbst bei einem etwaigen Verstoß gegen strafprozessuale Bestimmungen grundsätzlich gegen ihn verwendet werden können und keinem Verwertungsverbot unterliegen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 28.02.2012 - 10 S 3390/11 - NJW 2012, 2744 und vom 16.05.2007 - 10 S 608/07 - NJW 2007, 2571; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 02.09.2013 - 16 B 976/13 - juris und vom 03.09.2010 - 16 B 382/10 - juris; BayVGH, Beschluss vom 31.05.2012 - 11 CS 12.807 - juris; VG München, Urteil vom 23.01.2015 - M 6a K 14.4275 - juris).
  • VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718

    Entziehung der Fahrerlaubnis; freiwillige Angabe des Konsums von Amphetamin; kein

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807, 808 und 899 - Rn. 8).
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