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   VGH Bayern, 23.04.2013 - 11 CS 13.219   

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VGH Bayern, 23.04.2013 - 11 CS 13.219 (https://dejure.org/2013,11715)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.04.2013 - 11 CS 13.219 (https://dejure.org/2013,11715)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. April 2013 - 11 CS 13.219 (https://dejure.org/2013,11715)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennungsvermögen; Gutachtensanordnung, angemessene Frist zur Vorlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)

  • VGH Bayern, 11.02.2019 - 11 CS 18.1808

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Dient die Vorlage des Gutachtens nicht dem Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung, sondern wie hier der Klärung der Frage, ob der Fahrerlaubnisinhaber seine Fahreignung verloren hat, ist die Beibringungsfrist nach der Zeitspanne zu bemessen, die von einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung zur Erstattung des Gutachtens voraussichtlich benötigt wird (vgl. BayVGH, B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 20; Dauer, a.a.O. § 11 FeV Rn. 45).

    Weder aus der Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2017 - 11 CS 17.1483 - juris Rn. 5, 26; B.v. 21.10.2015 - 11 C 15.2036 - juris Rn. 18; B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 20: jeweils zwei Monate für ausreichend erachtet) noch aus der Verwaltungspraxis anderer Hoheitsträger lässt sich eine behördliche Verpflichtung ableiten, regelmäßig drei Monate zur Beibringung eines Gutachtens einzuräumen.

  • VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 CS 19.1101

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachtens

    Die Beibringungsfrist war daher nach der Zeitspanne zu bemessen, die von einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung zur Erstattung des Gutachtens voraussichtlich benötigt wird (vgl. BayVGH, B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 20; Dauer, a.a.O. § 11 FeV Rn. 45).
  • VG München, 05.07.2013 - M 6b S 13.2428

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabis-Konsums und fehlenden

    Vor diesem Hintergrund bedarf es einer ausdrücklichen Behauptung mit substantiierten Darlegungen dazu, dass es sich bei der festgestellten Einnahme von Cannabis tatsächlich um einen erstmaligen Konsum gehandelt hat (BayVGH, B.v. 18.6.2013 - 11 CS 13.882; B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 17 und 18).

    Das erkennende Gericht gelangt daher zu der Überzeugung, dass die damals vom Antragsteller gemachten Angaben als zutreffend auszusehen sind und sich der Antragsteller daran festhalten lassen muss (BayVGH, B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 12 und 13).

    Zutreffend ist es vielmehr, dass mit einem Wert von unter 100 ng/ml THC-Carbonsäure kein gesicherter Nachweis für das Vorliegen eines gelegentlichen Konsums in Abgrenzung zu einem bloß einmaligen Probierkonsum geführt werden kann (BayVGH, B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 14).

  • VG Augsburg, 23.01.2017 - Au 7 S 16.1724

    Zur sofortigen Vollziehbarkeit des Entzugs einer Fahrerlaubnis

    Dabei kommt es maßgeblich darauf an, wie viel THC in welchem zeitlichen Abstand zwischen dem Konsum und der Blutentnahme vom Konsumenten aufgenommen wurde und auf die persönliche Konstitution desselben (vgl. BayVGH, B. v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 14, B. v. 27.6.2006 - 11 CS 05.1559 - juris Rn. 20 ff.).
  • VGH Bayern, 07.09.2020 - 11 CS 20.1418

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Der Senat hat eine Beibringungsfrist von zwei Monaten grundsätzlich für ausreichend erachtet (vgl. BayVGH, B.v. 11.2.2019 - 11 CS 18.1808 - juris Rn. 28; B.v. 9.10.2017 - 11 CS 17.1483 - juris Rn. 26; B.v. 21.10.2015 - 11 C 15.2036 - juris Rn. 18; B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 3, 20; ebenso SächsOVG, B.v. 18.5.2020 - 6 B 346/19 - juris Rn. 2, 6 f.; OVG Bremen, B.v. 10.2.2020 - 2 B 269/19 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 23.11.2020 - 11 CS 20.1780

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Andererseits sind für die Fristsetzung nicht die persönlichen Bedürfnisse des Fahrerlaubnisinhabers maßgeblich und ist nicht angezeigt, die Frist so zu bemessen, dass das Gutachten den Zweck, die gegenwärtige Fahreignung zu klären, von vornherein verfehlen würde (vgl. BayVGH, B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 20; B.v. 11.2.2019 - 11 CS 18.1808 - juris Rn. 26; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, § 11 FeV Rn. 45).
  • VG München, 26.04.2016 - M 26 K 16.559

    Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund gelegentlicher Einnahme von Cannabis

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (s. B. v. 23.4.2013 11 CS 13.219 juris Rn. 17 m. w. N.), der dieses Gericht folgt, ist im Falle der Teilnahme eines Kraftfahrzeugführers am Straßenverkehr unter der Einwirkung von Cannabis zur Verneinung seiner Fahreignung eine weitere Aufklärung durch Ermittlungen zur Häufigkeit seines Konsums nur dann geboten, wenn er ausdrücklich behauptet und substanziell darlegt, er habe erstmals Cannabis eingenommen und sei somit weder gelegentlicher noch regelmäßiger Konsument.

    Ein Wert unter 100 ng/ml THC-COOH kann weder einen gesicherten Nachweis für das Vorliegen eines gelegentlichen Konsums in Abgrenzung zu bloßem, einmaligen Probierkonsum erbringen, noch umgekehrt das Vorliegen eines einmaligen Probierkonsums belegen (vgl. BayVGH, B. v. 23.4.2013 11 CS 13.219 juris Rn. 14, B. v. 27.6.2006 11 CS 05.1559 juris Rn. 20 ff.).

  • VG München, 18.03.2014 - M 1 K 14.351

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtvorlage eines MPU-Gutachtens; Gelegentlicher

    Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. BayVGH, B.v. 26.9.2011 - 11 CS 11.1427 - juris; B.v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 17) ist im Falle der Teilnahme eines Kraftfahrzeugführers am Straßenverkehr unter der Einwirkung von Cannabis zur Verneinung seiner Fahreignung eine weitere Aufklärung durch Ermittlung zur Häufigkeit seines Konsums nur dann geboten, wenn er ausdrücklich behauptet und substantiell darlegt, er habe erstmals Cannabis eingenommen und sei somit weder gelegentlicher noch regelmäßiger Konsument.

    Vor diesem Hintergrund bedarf es einer ausdrücklichen Behauptung mit substantiierten Darlegungen dazu, dass es sich bei der festgestellten Einnahme von Drogen tatsächlich um einen erstmaligen Konsum gehandelt habe (BayVGH, B.v. 23.4.2013 a.a.O.).

  • VG Aachen, 20.04.2020 - 3 L 1330/19

    Fahrerlaubnisentziehung; Entziehung; Fahreignung; Cannabis; Cannabisfahrt;

    vgl. dazu jüngst OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 2020 - 2 B 269/19 -, juris Rn. 15; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 10 B 10508/09 -, juris Rn. 8; Bayerischer VGH, Beschluss vom 23. April 2013 - 11 CS 13.219 -, juris Rn. 20.
  • VG München, 22.12.2016 - M 26 S 16.5362

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums

    Anhand eines Wertes unter 100 ng/ml THC-COOH kann zwar nicht auf gelegentlichen Konsum in Abgrenzung zu einem einmaligen Konsum geschlossen werden (vgl. BayVGH, B. v. 23.4.2013 - 11 CS 13.219 - juris Rn. 14, B. v. 27.6.2006 - 11 CS 05.1559 - juris Rn. 20 ff.).
  • VG Saarlouis, 21.01.2014 - 6 L 2052/13

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen

  • VG Regensburg, 26.11.2013 - RN 8 S 13.1824

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens; Besitz von

  • KG, 07.02.2014 - 3 Ws (B) 14/14

    Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs unter Betäubungsmitteleinfluss (hier

  • VG Köln, 21.04.2021 - 22 L 333/21
  • VG München, 23.03.2015 - M 6a S 15.608

    Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss

  • VG Bayreuth, 28.02.2014 - B 1 S 14.81

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

  • VG München, 27.03.2018 - M 26 S 18.284

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VG München, 08.04.2014 - M 1 S 14.1106

    Fahrt unter Cannabiseinfluss

  • VG Augsburg, 13.12.2013 - Au 7 S 13.1781

    Gelegentlicher Cannabiskonsum (zeitlicher Abstand von neun Jahren zwischen den

  • VG Bayreuth, 14.11.2019 - B 1 S 19.995

    Medizinisch-psychologisches Gutachten, Aufschiebende Wirkung

  • VG München, 29.06.2016 - M 26 S 16.2342

    Rechtmäßigkeit der sofortigen Vollziehbarkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 05.10.2015 - M 1 S 15.3311

    Anfechtungsklage, Fahreignung, Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnisentziehung,

  • VG Augsburg, 17.12.2013 - Au 7 K 13.838

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin, Cocain und Cannabis;

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