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   VGH Bayern, 30.01.2014 - 11 CS 13.2342   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 II, VIII; VwGO § 80 V; StVG § 3; § 80 Abs. 5 VwGO; § 6 Abs. 1 FeV; § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV; § 6 Abs. 6 FeV
    Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3

  • verkehrslexikon.de

    Zur Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (27)  

  • VGH Bayern, 21.11.2018 - 11 CS 18.1237  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 53 Abs. 2 Nr. 2, § 52 Abs. 1, 2 GKG i.V.m. den Empfehlungen in Nr. 1.5 Satz 1, Nr. 46.3 und 46.5 des Streitwertkatalogs der Verwaltungsgerichtsbarkeit (vgl. BayVGH, B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - juris Rn. 21 f.).
  • VG Würzburg, 18.06.2014 - W 1 M 14.490  

    Erinnerung gegen den Kostenansatz; Aufrechnung gegen Erstattungsanspruch aus

    Auf die Beschwerde des Erinnerungsführers änderte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 30. Januar 2014 (Az. 11 CS 13.2342) die Ziffer III. des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Würzburg vom 21. Oktober 2013 ab und setzte den Streitwert auf 5.000,00 EUR fest.

    KV 5210 Verfahrensgebühr I. Instanz 1, 5-facher Satz aus einem Streitwert von EUR 5.000,00 (Verfahren W 6 S 13.1003; Streitwertänderung durch Beschluss des BayVGH vom 30.1.2014, Az. 11 CS 13.2342).

    Denn dort wurden nicht nur die Kosten aus dem Verfahren Az. W 1 K 12.943, sondern auch die nach Abänderung der Streitwertfestsetzung durch den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. Januar 2014 (Az. 11 CS 13.2342) im Verfahren Az. W 6 S 13.1003 geschuldeten Gerichtskosten - um den Betrag der sich daraus ergebenden Überzahlung verringert - neu angesetzt und erst anschließend vom Gesamtbetrag aus beiden Verfahren der bereits auf die Kostenrechnung vom 29. Oktober 2013 gezahlte Betrag abgezogen.

  • VGH Bayern, 21.12.2018 - 11 CS 18.1133  

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Alkoholabhänigkeit

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 53 Abs. 2 Nr. 2, § 52 Abs. 1 GKG i.V.m. den Empfehlungen in Nr. 1.5 Satz 1, 46.3 und 46.5 des Streitwertkatalogs der Verwaltungsgerichtsbarkeit (vgl. BayVGH, B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - juris Rn. 21 f. ausführlich zum Streitwert der Fahrerlaubnisklasse 3 [alt]).
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