Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.05.2013 - 11 CS 13.425   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • BAYERN | RECHT

    BayVwVfG § 26 II; FeV § 11 VIII; § 138 Abs. 1 ZPO; BayVwVfG § 26 II; FeV § 11 VIII; § 80 Abs. 5 VwGO; § 138 Abs. 1 ZPO; BayVwVfG § 26 II; FeV § 11 VIII; § 80 Abs. 5 VwGO
    Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • verkehrslexikon.de

    Zur Annahme von gelegentlichem Cannabiskonsum auf Grund von eigenen Angaben des Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • VG Würzburg, 28.02.2014 - W 6 S 14.103

    Verwertbarkeit der Aussagen bei Polizei vor Belehrung über

    Die Mitwirkungsverpflichtung schließt seine Angaben zum Konsum von Stoffen, die die Fahreignung in Frage stellen können, ein (BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris; B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris; B.v. 18.4.2011 - 11 C 10.3167, 11 CS 10.3168 - SVR 2011, 389).

    Denn gerade dann, wenn sich ein Beteiligter- wie hier - nicht klar und eindeutig zu Gegebenheiten äußert, die seine eigene Lebenssphäre betreffen und über die er besser als der Verfahrensgegner Bescheid wissen muss, darf ein Gericht im Rahmen der sich aus § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ergebenden Befugnis zur freien Beweiswürdigung das prozessuale Erklärungsverhalten des Beteiligten berücksichtigen (BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris).

  • VG Würzburg, 03.01.2017 - W 6 S 16.1300

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Die Mitwirkungsverpflichtung schließt die Angaben zum Konsum von Stoffen, die die Fahreignung in Frage stellen können, ein (vgl. BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris; B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris; B.v. 18.4.2011 - 11 C 10.3167, 11 CS 10.3168 - SVR 2011, 389; vgl. auch VGH BW, U.v. 27.7.2016 - 10 S 1880/15 - Blutalkohol 53, 490 [2016]).
  • VG Würzburg, 05.01.2016 - W 6 S 15.1440

    Keine Fahreignung aufgrund Drogenkonsums

    Die Mitwirkungsverpflichtung schließt die Angaben zum Konsum von Stoffen, die die Fahreignung in Frage stellen können, ein (vgl. BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris; B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris; B.v. 18.4.2011 - 11 C 10.3167, 11 CS 10.3168 - SVR 2011, 389).
  • VG Würzburg, 28.04.2016 - W 6 S 16.406

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum (Amphetamin)

    Die Mitwirkungsverpflichtung schließt die Angaben zum Konsum von Stoffen, die die Fahreignung in Frage stellen können, ein (vgl. BayVGH, B. v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris; B. v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris; B. v. 18.4.2011 - 11 C 10.3167, 11 CS 10.3168 - SVR 2011, 389).
  • VG Augsburg, 17.02.2017 - Au 7 K 16.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

    Davon kann im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchbescheids keine Rede sein, denn der entsprechend der Nr. 9.5 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung in der Regel zurückzulegende Zeitraum einer einjährigen nachgewiesenen Abstinenz war bis dahin noch nicht abgelaufen (vgl. BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris).
  • VG Augsburg, 22.01.2016 - Au 7 S 15.1859

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabis-Konsument

    Davon kann im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Bescheids und auch im Zeitpunkt dieser Entscheidung keine Rede sein, denn der entsprechend der Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV in der Regel zurückzulegende Zeitraum einer einjährigen nachgewiesenen Abstinenz war bis dahin noch nicht abgelaufen (vgl. BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris).
  • VG Würzburg, 26.03.2014 - W 6 S 14.189

    Isolierter Prozesskostenhilfeantrag für noch zu stellenden Sofortantrag auf

    Die Rechtsprechung beruht auf den Rechtsgedanken der §§ 427, 444 und 446 ZPO, wonach bei Verhinderung des Beweises durch einen Prozessbeteiligten die Tatsachen, die bewiesen werden sollen, als erwiesen angesehen werden können (vgl. BayVGH, B.v. 4.2.2014 - 11 CS 13.2598 - juris; B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris; B.v. 25.5.2010 - 11 CS 10.291 - ZfSch 2010, 594; U.v. 10.3.2009 - 11 B 06.1051 - juris).
  • VG Augsburg, 10.03.2016 - Au 7 S 16.212

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

    Davon kann im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Bescheids nicht ausgegangen werden, denn gemäß Nr. 9.5 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung ist in der Regel ein (nachgewiesener) Abstinenzzeitraum von mindestens einem Jahr erforderlich, um von einer Wiedergewinnung der Fahreignung ausgehen zu können (vgl. BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris).
  • VG Würzburg, 25.09.2013 - W 6 S 13.921

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Vor diesem Hintergrund bedarf es einer ausdrücklichen Behauptung mit substanziierten Darlegungen dazu, dass es sich bei der festgestellten Einnahme von Drogen tatsächlich um einen erstmaligen Konsum gehandelt hat (vgl. BayVGH, B.v. 13.5.2013 - II ZB 13.523 - juris; B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris; B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43 - juris jeweils m.w.N.).
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