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   VGH Bayern, 04.03.2013 - 11 CS 13.43   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das Trennungsgebot (2,8 ng/ml THC)

  • BAYERN | RECHT

    FeV §§ 11 VII, 46 I, 70; StVG § 3 I; VwGO § 80 V; § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO; FeV §§ 11 VII, 46 I, 70; StVG § 3 I; VwGO § 80 V; § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO; FeV §§ 11 VII, 46 I, 70; StVG § 3 I; VwGO § 80 V
    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das Trennungsgebot (2,8 ng/ml THC)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (34)  

  • VGH Bayern, 13.05.2013 - 11 ZB 13.523

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis eines zweiten Konsumakts; Rückschluss von

    Eine gelegentliche Einnahme von Cannabis im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV liegt vor, wenn tatsächlich mindestens zweimal Cannabis in voneinander unabhängigen Konsumakten eingenommen wurde (st.Rspr des Senats, vgl. z.B. B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43 -, v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453 - ZfS 2006, 294).

    Erst wenn hierzu substantiierte Darlegungen erfolgen, ist ihre Glaubhaftigkeit unter Würdigung sämtlicher Fallumstände zu überprüfen (vgl. BayVGH, B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43 - Rn. 31, v. 26.9.2011 - 11 CS 11.1427 -, v. 26.10.2012 - 11 CS 12.2182 - Rn. 10; ebenso OVG RhPf, B.v. 2.3.2011 - 10 B 11400/10 - DAR 2011/279; OVG NW, B.v. 26.7.2009 - 16 B 1895/9; VGH BW, U.v. 21.2.2007 - 10 S 2302/06 - VBl BW 2007, 214).

  • VGH Bayern, 07.01.2014 - 11 CS 13.2427

    Gelegentlicher Cannabiskonsum

    Eine gelegentliche Einnahme von Cannabis im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV liegt vor, wenn tatsächlich mindestens zweimal Cannabis in voneinander unabhängigen Konsumakten eingenommen wurde (st.Rspr des Senats, vgl. z.B. B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43; v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453 - ZfS 2006, 294).

    Erst wenn hierzu substantiierte Darlegungen erfolgen, ist ihre Glaubhaftigkeit unter Würdigung sämtlicher Fallumstände zu überprüfen (vgl. BayVGH, B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43 - Rn. 31, v. 26.9.2011 - 11 CS 11.1427, v. 26.10.2012 - 11 CS 12.2182; ebenso OVG RhPf, B.v. 2.3.2011 - 10 B 11400/10 - DAR 2011/279; OVG NW, B.v. 26.7.2009 - 16 B 1895/9; VGH BW, U.v. 21.2.2007 -10 S 2302/06 - VBl BW 2007, 214).

  • VG Bayreuth, 17.04.2014 - B 1 S 14.189

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    a) Eine gelegentliche Einnahme von Cannabis im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn tatsächlich mindestens zweimal Cannabis in voneinander unabhängigen Konsumakten eingenommen wurde (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43 m.w.N.).

    Seinen Wiederholungsvorsatz hat der Antragsteller spätestens mit dem Konsumakt im Dezember 2013 deutlich zum Ausdruck gebracht, weil er nach August 2013 erneut Cannabis in nicht unerheblicher Menge (2,3 ng/ml THC) konsumiert hat (vgl. BayVGH, B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43 - sowie zur Berücksichtigung länger zurückliegender Konsumakte z.B. BayVGH, B.v. 15.7.2010 - 11 CS 10.1145; B.v. 14.6.2010 - 11 CS 09.3062; B.v. 2.4.2009; 11 CS 09.372 - juris; HessVGH, B.v. 9.8.2012 - 2 B 1458/12 - DAR 2012, 656).

    Weitere substantiierte Darlegungen hierzu sind seitens des Antragstellers nicht erfolgt, so dass in dieser Beziehung auch nicht aufgezeigt wird, dass weitere behördliche Ermittlungen erforderlich gewesen wären oder im Widerspruchsverfahren noch anstünden (vgl. BayVGH, B.v. 4.3.2013 - 11 CS 13.43 - juris m.w.N.).

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